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Vorlage - VII-A-00443-VSP-01  

 
 
Betreff: Aufwertung des Bayrischen Platzes
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-00443
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
29.11.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
11.02.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Mitte Vorberatung
13.02.2020 
SBB Mitte zur Kenntnis genommen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
26.02.2020 
Ratsversammlung vertagt   
25.03.2020 
AUSFALL - Ratsversammlung vertagt     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Unebene und gebrochene Gehwegplatten werden im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung begradigt, bzw. durch Asphalt ersetzt. Zudem werden die asphaltierten Geh- und Radwegbereiche instandgesetzt. Die Umsetzung erfolgt 2020 im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung.

 

Räumlicher Bezug:

Bayrischer Platz, Stadtbezirk Mitte

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

Der Bayrische Platz ist zweifellos in keinem wünschenswerten Zustand. Der nicht zuletzt aus finanziellen Gründen in der Vergangenheit notwendigen Verschiebung eines Umbaus und Sanierung des gesamten Knotens kann nur bedingt durch Interimsmaßnahmen begegnet werden. Es werden auch weiterhin die notwendigen Maßnahmen zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit im Rahmen der laufenden Unterhaltung durchgeführt.

 

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Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2020

2020

25.000,00

1.100.54.1.0.01

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultu

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

entfällt

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Der Bayrische Platz befindet sich gegenwärtig in keinem wünschenswerten Zustand. Sowohl die Verkehrsanlagen, als auch die auf dem Platz befindlichen Grünanlagen sind überaltert und verschlissen.

 

Durch die Verwaltung wurde daher in der Vergangenheit eine Vorplanung zum Vorhaben Umgestaltung Bayrischer Platz, Straßenzug Windmühlenstraße/Grünewaldstraße (Komplexbaumaßnahme) erarbeitet, die am 16.12.2015 in der Ratsversammlung bestätigt wurde (VI-DS-01740).

 

Da die Realisierung des Vorhabens verschoben werden musste, ist die Weiterplanung noch nicht erfolgt. Gegenwärtig ist die Realisierung der Gesamtbaumaßnahme ab 2026 eingeordnet.

 

Der Antrag beinhaltet die Aufwertung des Bayrischen Platzes bis 2020, indem folgende Maßnahmen realisiert werden sollen, auf die nachfolgend im Einzelnen eingegangen wird.

 

 Instandsetzung der Blumenbeete/Pflanzfassungen

Eine Instandsetzung oder Umgestaltung der Hochbeete ist nur im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Platzflächen auf Grundlage einer konkreten Planung wirtschaftlich sinnvoll. Deshalb wurde auch darauf verzichtet, die Hochbeete grundlegend neu zu bepflanzen. Stattdessen wurde zwischen den lückenhaften Rosenbeständen eine Ansaat mit der Leipziger Blumenmischung realisiert, um die Lücken zu füllen und einen Blühaspekt zu erzielen. Für die Verkehrssicherheit wird gesorgt.

 

 Begradigung der Gehwegplatten

Der nordöstliche und der südöstliche Gehwegbereich befinden sich in einen guten baulichen Zustand. In diesen Bereichen besteht gegenwärtig kein Handlungsbedarf. Die Oberflächen des nordwestlichen und des südwestlichen Bereiches sind überaltert und verschlissen. Insbesondere betrifft dies die südwestliche Platzfläche.

 

Die westlichen Bereiche des Bayrischen Platzes weisen diverse Schadstellen auf. Eine generelle Regulierung bzw. ein Austausch gebrochener Gehwegplatten ist vor dem Hintergrund der geplanten Umgestaltung des Platzes nicht vorgesehen und wäre nicht verhältnismäßig. Wesentliche Schadstellen werden jedoch im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung im Jahr 2020 instandgesetzt. Dabei werden unebene oder beschädigte Gehwegplatten durch eine bituminöse Oberflächenbefestigung ersetzt. Zudem ist die Instandsetzung der vorhandenen umliegenden Geh- und Radwegbereiche in bituminöser Bauweise vorgesehen. Dabei sollen Teilbereiche dieser bituminösen Befestigung ersetzt werden.

 

 Entlang der nordwestlichen Seite der Windmühlenstraße sollen mittig im Gehwegbereich weitere Bäume parallel zur Baumreihe vor dem Wohnblock gepflanzt werden.

Um Baumstandorte genau bestimmen zu können, wird zumindest eine Entwurfsplanung für den Bayrischen Platz benötigt, die noch nicht vorliegt. Baumstandorte könnten so im Widerspruch zur künftigen Planung stehen. Daher sind zum jetzigen Zeitpunkt keine Baumpflanzungen sinnvoll.

 

 

 

 Die Asphaltdecke im Kreuzungs- und im Querungsbereich soll erneuert werden.

Im Bereich der Windmühlen- und der Grünewaldstraße wurde in der Vergangenheit bereits ein Dünnschichtbelag zur provisorischen Zustandsverbesserung bis zur Umsetzung des geplanten Umbaus hergestellt. In diesem Zusammenhang wurde auch geprüft, ob auch die Herstellung des Dünnschichtbelages im Bereich des Bayrischen Platzes möglich ist. Aufgrund der bestehenden Höhenverhältnisse, welche sich auch wegen vorhandener technischer Anlagen (z. B. Gleisanlagen) nicht ohne umfangreiche Umbaumaßnahmen verändern lassen, ist die Herstellung eines Dünnschichtbelages auf der vorhandenen Fahrbahn dort aber nicht möglich.

 

 Der Radweg auf der südwestlichen Seite der Windmühlenstraße wird aus dem Gehwegbereich herausgenommen und ab Emilienstraße als Fahrradspur im Straßenbereich der Windmühlenstraße fortgesetzt. Die PKW-Kurzpark-Stellflächen bleiben davon unberührt.

Die gewünschte Veränderung der Radverkehrsführung erfordert den Wegfall einer Kfz-Fahrspur in der Windmühlenstraße. Aus Gründen der Leistungsfähigkeit ist dies mit der vorhandenen Steuerung der Lichtsignalanlage nicht umsetzbar. Eine Überarbeitung der Steuerung ist nur zusammen mit dem Umbau des Knotenpunktes zielführend.

 

Aufgrund des zu erwartenden Umfanges der Veränderungen können die Untersuchungen sowie eine eventuelle Umsetzung dazu erst im Rahmen der geplanten Umgestaltung des Knotens sinnvoll eingeordnet werden.

 

 

Stammbaum:
VII-A-00443   Aufwertung des Bayerischen Platzes   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VII-A-00443-VSP-01   Aufwertung des Bayrischen Platzes   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-00443-ÄA-02   Aufwertung des Bayerischen Platzes   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VII-A-00443-NF-03   Aufwertung des Bayerischen Platzes   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Neufassung
VII-A-00443-NF-03-VSP-01   Aufwertung des Bayerischen Platzes   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-00443-NF-03-ÄA-02   Aufwertung des Bayerischen Platzes   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag