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Vorlage - VII-DS-00521  

 
 
Betreff: Bebauungsplan Nr. 456 "Alfred-Kunze-Sportpark";
Stadtbezirk Alt-West, Ortsteile Leutzsch, Böhlitz-Ehrenberg;
Aufstellungsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
17.12.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Alt-West Anhörung
08.01.2020 
SBB Alt-West (offen)     
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
14.01.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Sport Vorberatung
14.01.2020    FA Sport      
22.01.2020    Sondersitzung FA Sport      
OR Böhlitz-Ehrenberg Anhörung
16.01.2020 
OR Böhlitz-Ehrenberg ungeändert beschlossen     
Ratsversammlung Beschlussfassung
22.01.2020 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Übersichtskarte
Übersichtsplan
Auszug aus dem Flächennutzungsplan
Begründung zum Bebauungsplan

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.
  2. Die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für das im Übersichtsplan dargestellte Gebiet wird beschlossen.

 

Räumlicher Bezug:

Stadtbezirk: Alt-West
Ortsteile: Leutzsch, Böhlitz-Ehrenberg

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Mit dieser Vorlage soll das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes förmlich eingeleitet werden.

Ziel ist eine planungsrechtliche und prozessgestützte Entwicklung des Alfred-Kunze-Sportpark, die einerseits einen dauerhaften Erhalt der Sportstätte am Standort verfolgt und zugleich Entwicklungsabsichten und potentielle Nachbarschaftskonflikte in die Planung einstellt.

 

 

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultu

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich

 

 

 

 

 

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Der Bebauungsplan unterstützt mit der angestrebten Entwicklung des Alfred-Kunze-Sportparks insbesondere die Handlungsschwerpunkte „Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraumangebote“ und "Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft". Diese zielen auf eine bedarfsorientierte Ergänzung der Angebote, um Wohnviertel durch quartiersnahe, fußufig erreichbare Angebote attraktiver zu machen (INSEK, S. A-12/-15), sowie auf vielfältige, besser vernetzte Einrichtungen und Angebote, damit allen Bürgerinnen und Bürgern Leipzigs eine Teilhabe am sportlichen Leben möglich ist.

Die Weiterentwicklung des Alfred-Kunze-Sportparks in der Ortsteilstrategie für Leutzsch im INSEK verankert (INSEK, S. B-45) 

Die teilweise Lage des B-Plan-Geltungsbereiches im fachübergreifenden Schwerpunktgebiet Grün- und Gewässerverbund bedarf besonderer Berücksichtigung.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Planungsanlass für die Aufstellung dieses Bebauungsplanes ist zunächst die, seitens des BSG Chemie Leipzig e.V. beabsichtigte und auch von der Stadt befürwortete Überprüfung, Erneuerung und Anpassung der Sportanlagen. Diese ruft in Verbindung mit den angrenzenden, vorhandenen Nutzungen planungsrechtliche Fragenstellungen auf. Gleichzeitig ist ein zunehmender Investitionswunsch zur Errichtung von Wohngebäude sowie weiterer Nutzungen entlang der Straße Am Sportpark zu verzeichnen, in dessen Folge durch ein mögliches Heranrücken schützenswerter Nutzungen an die Sportanlage, sich Einschränkungen für den Betrieb der Sportanlage ergeben können. Auch eine teilweise Aufgabe von Sportflächen könnte in der Folge nicht ausgeschlossen sein. 

Die Konfliktlage ist daher im Rahmen des Bauleitplanverfahrens qualifiziert zu ermitteln, durch geeignete Maßnahmen zu überwinden oder zumindest soweit als möglich zu minimieren. Im Ergebnis sind entsprechende bauplanungsrechtliche Regelungen zu treffen, um ein Nebeneinander unterschiedlicher Nutzungen und Interessen zu ermöglichen und bauplanungsrechtlich zu sichern.

Für die Steuerung der städtebaulichen Entwicklung und Ordnung ist die Aufstellung eines Bebauungsplans erforderlich. Dies entspricht den Zielen und dem allgemein bestehenden Auftrag, innerhalb des Stadtgebietes ein ausreichendes, nachhaltiges Angebot an Flächen für Sport- und Freizeitangebote zur Verfügung zu stellen und im Einzelfall vorsorgend rechtlich zu sichern.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Mit dem Beschluss dieser Vorlage wird das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 456Alfred-Kunze-Sportpark“ für das in den Anlagen Übersichtskarte und Übersichtsplan kenntlich gemachte Gebiet förmlich eingeleitet werden.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen:

Nach der Beschlussfassung durch die Ratsversammlung wird das Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Stadtplanungsamt, den Beschluss im Leipziger Amtsblatt bekannt machen.

Dem Stadtbezirksbeirat Alt-West sowie Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg wird die Vorlage durch das Büro für Ratsangelegenheiten unmittelbar nach der Bestätigung in der Dienstberatung des OBM zugeleitet.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

keine

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Nein

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Die Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt im Laufe des Verfahrens nach den Anforderungen des Baugesetzbuches (vgl. dazu § 3 BauGB).

 

7. Besonderheiten

 

Keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Der Beschluss der Vorlage in der Ratsversammlung am 22.01.2020 ist zwingend notwendig, da ansonsten eine Zurückstellung eines anlassgebenden Bauvorhabens nicht möglich ist. Der Erhalt der Sportanlagen würde in der Folge infrage gestellt werden können.

 

Wird das Verfahren zur Aufstellung des Planes nicht eingeleitet, können die planungsrechtlichen Vorrausetzungen für die dauerhafte Sicherung und die beabsichtigte Entwicklung vorhandener Nutzungen nicht geschaffen werden.

 

 

Anlagen:

 

1 Übersichtskarte

2 Übersichtsplan

3 Auszug aus dem Flächennutzungsplan

4 Begründung zum Bebauungsplan