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Vorlage - VII-A-00441-VSP-01  

 
 
Betreff: Ehrung von Georg Elser in Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Allgemeine VerwaltungBezüglich:
VII-A-00441
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Kultur Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung
22.01.2020    Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die im Verlauf der Zschocherschen Straße zwischen Dreilindenstraße und Luppenstraße befindliche Brücke wird Georg-Elser-Brücke benannt. Die Stadtverwaltung realisiert die Beschilderung der Brücke.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   X Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

X

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

X

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultu

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

X trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

nicht relevant

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

nicht relevant

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

nicht relevant

 

III.  Strategische Ziele

 

nicht relevant

 

IV. Sachverhalt

 

Die Benennung einer Örtlichkeit in Leipzig nach Georg Elser ist schon mehrfach von Privatpersonen vorgeschlagen worden. Bereits nach dem erstmaligen Vorschlag im Jahr 2000 ist der Name in den Vorrat für Straßenbenennungen aufgenommen worden, also nicht grundsätzlich als für eine Benennung ungeeignet bewertet worden. Eine tatsächliche Benennung wurde unter Verweis auf den fehlenden örtlichen Bezug Elsers zur Stadt Leipzig bisher aber nicht vollzogen. Georg Elser hat in der Stadt Leipzig insoweit bisher keine Ehrung, auch nicht in anderen Formen wie beispielsweise einer Gedenktafel oder einem Denkmal, gefunden.

Für eine Ehrung Georg Elsers spricht auch nicht, dass er durch die Art und Weise seiner Tat wissentlich den Tod vieler Menschen in Kauf genommen hat. Tatsächlich wurden bei der Explosion der Bombe im Münchner Bürgerbräukeller sieben oder acht Menschen (unterschiedliche Angaben in den Quellen) getötet und 63 weitere verletzt.

Ungeachtet dessen wird Georg Elser in Deutschland bereits in vielfältiger Weise geehrt. So besteht in Königsbronn bei Heidenheim, wo Elser aufwuchs und auch den größten Teil seines Lebens verbrachte, eine Gedenkstätte mit angeschlossener Forschungsstelle. Deutschlandweit sind rund 70 Straßen und Plätze, vornehmlich im süddeutschen Raum, sowie mehrere Schulen nach ihm benannt. Außerdem existieren in mehreren Städten, so in Berlin, München und Sachsenhausen, Denkmäler. Am 04.11.2019 weihte Bundespräsident Walter Steinmeier in Elsers Geburtsort Hermaringen bei Ulm ein weiteres Denkmal ein.

 

Die zur Benennung vorgeschlagene Brücke über die Kleine Luppe im Zuge der Zschocherschen Straße wurde um 1880 errichtet. Der Name „Gasthofbrücke“ ist nicht auf eine amtliche Benennung zurückzuführen, zumindest kann kein Beleg für eine Benennung nachgewiesen werden. Der Name entstammt wohl einer volkstümlichen Bezeichnung, die auf die Nähe eines alten Gasthofes im damaligen Orts Lindenau zurückzuführen ist, heute das Spielhaus der „Musikalischen Komödie“. Erstmals wurde dieses Gasthaus 1495 erwähnt, ab ca. 1700 trug es den Namen „Drei Linden“. Ein örtlicher Bezug zu Georg Elser ist an dieser Stelle nicht gegeben, da jedoch die US-amerikanische Armee im April 1945 über die Angerbrücke zur Befreiung Leipzig vom Nationalsozialismus einrückte, kann zumindest ein symbolischer Bezug hergestellt werden.

Für die Beschilderung der Brücke, z. B. mit einer Tafel am Geländer, kann ggf. auf ein vorliegendes Spendenangebot des Bundes der Antifaschisten Leipzig e.V. und des Erich-Zeigner-Haus e.V. zurückgegriffen werden.

 

 

Stammbaum:
VII-A-00441   Ehrung von Georg Elser in Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VII-A-00441-VSP-01   Ehrung von Georg Elser in Leipzig   12 Amt für Statistik und Wahlen   Verwaltungsstandpunkt