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Vorlage - VII-A-00492  

 
 
Betreff: Fortführung gesondertes Gehwegsanierungsprogramm
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Antrag
Einreicher:Ortschaftsrat Mölkau
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Verweisung in die Gremien
11.12.2019 
Ratsversammlung (offen)     
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
17.12.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:  

 

Der Stadtrat möge die Fortführung des gesonderten Gehwegsanierungsprogramms beschließen.
 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Nach einem dem OV vorliegenden Schreiben des VTA soll das Gehwegsanierungs-programm auslaufen und in das Mittelfristige Straßen- und Brückenbauprogramm übernommen werden.

Gerade die Maßnahmen, die der Instandhaltung unterliegen, sollen im Mittelfristprogramm nicht mehr aufgeführt werden. Die angedachte verwaltungsseitige Führung als Arbeitsliste und unter der Position „Sonstiges“, scheint uns äußerst ungeeignet für die im Ortsteil dringend gebotene umfangreiche Instandsetzung von Fuß- und Gehwegen.

Der OR befürchtet, dass bereits gestellte und zum Teil bewilligte Anträge zu Gehweg-sanierungen hierbei wegfallen könnten. Die Gehwegsanierung muss im Ortsteil aufgrund des hohen Bedarfs getrennt von der Straße betrachtet werden.

 

Es wird deshalb die Fortführung des gesonderten Gehwegsanierungsprogramms und die Berücksichtigung der hierzu vom OR Mölkau gestellten Anträge gefordert.

 

In diesen Zusammenhang wird auf Umsetzung des RV-Beschlusses zu VI-A-04139-VSP-01 vom 18.10.2017 zum Ausbau des Weges vom Malvenweg in den Stünzer Park gedrängt.

 

Stammbaum:
VII-A-00492   Fortführung gesondertes Gehwegsanierungsprogramm   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VII-A-00492-VSP-01   Fortführung gesondertes Gehwegsanierungsprogramm   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt