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Vorlage - VII-DS-00485  

 
 
Betreff: vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 438 "Schwägrichenstraße 14";
Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Süd;
1. Durchführungsvertrag
2. Satzungsbeschluss
Anlass: Rechtliche Vorschriften
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
07.04.2020    FA Stadtentwicklung und Bau - Telefonkonferenz      
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
14.04.2020    FA Umwelt und Ordnung - Videokonferenz      
Ratsversammlung Beschlussfassung
29.04.2020    Ratsversammlung      
SBB Mitte Anhörung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Übersichtskarte
Durchführungsvertrag
Freiflächenplan
Regelschnitt Feuerwehrzufahrt Karl-Tauchnitz-Straße
Kostenschätzung für den Bau der Feuerwehrzufahrt
Abwägungsvorschlag
Bebauungsplan Teil A: Planzeichnung, Planzeichenerklärung
Bebauungsplan Teil B: Text
Vorhaben- und Erschließungsplan
Begründung zum Bebauungsplan

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Beschlussvorschlag:

  1. Der Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan wird gebilligt. Dem Vertragsabschluss wird zugestimmt.
  2. Die zum Entwurf des Bebauungsplanes vorgebrachten Stellungnahmen hat die Ratsversammlung mit dem Ergebnis geprüft, sie in der Art und Weise zu berücksichtigen, wie es in Kapitel 8 der Begründung zum Bebauungsplan sowie dem beiliegenden Abwägungsvorschlag angegeben ist.
  3. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.
  4. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan einschließlich des Vorhaben- und Erschließungsplanes wird als Satzung beschlossen.

 

Hinweis: Die in der Vorlage enthaltenen Pläne dienen lediglich der Information. Maßgebend ist der zum Zeitpunkt des Beschlusses im Sitzungssaal des Stadtrates ausgehängte Plan.

 

Räumlicher Bezug:

Stadtbezirk: Mitte

Ortsteil: Zentrum-Süd

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Planungsanlass ist die Absicht eines Leipziger Projektentwicklers, das denkmalgeschützte ehemalige Gästehaus am Park zu sanieren und zu einem Wohnhaus zu entwickeln. Das Ensemble soll zudem durch einen Neubau ergänzt werden. Mit dieser Vorlage soll der Bebauungsplan gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch als Satzung beschlossen werden. Zugleich soll die Zustimmung zum Abschluss des Durchführungsvertrages erfolgen.

 

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich

 

 

III.  Strategische Ziele

Der Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 438 „Schwägrichenstraße 14“ unterstützt die Umsetzung des strategischen Ziels „Balance zwischen Verdichtung und Freiraum“ indem ein innerstädtischer und infrastrukturell gut erschlossener Standort zum Wohnstandort umgenutzt sowie durch einen Neubau ergänzt wird und dadurch vorhandenen Flächenreserven besser ausgenutzt werden. Gleichzeitig werden Verluste im Grün- und Freiraum durch neue Qualitäten ersetzt.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Im Plangebiet besteht die Absicht, ein Wohnensemble zu errichten. Dies entspricht den Zielen der Stadt. Für die Sicherung der städtebaulichen Entwicklung und Ordnung ist die Aufstellung eines Bebauungsplans erforderlich. Dieser Plan soll einerseits die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die denkmalgerechte Sanierung und die Realisierung eines Neubaus und der Sicherung einer öffentlichen Durchwegung schaffen.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Mit dem Beschluss dieser Vorlage wird der Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan herbeigeführt.

 

Das Vorhaben umfasst den Erhalt des vorhandenen Gebäudeensembles, bestehend aus einem 6-geschossigen Zeilenbau und einem 2-geschossigen Flachbau. Diese Bestandsgebäude werden um je ein Staffelgeschoss erweitert. Im nordwestlichen Teil des Plangebietes wird ein 7-geschossiger Neubau den heutigen Bestand ergänzen. Die Hauseingänge zum bestehenden Zeilenbau werden an historischer Stelle liegen. Der Flachbau wird sowohl über den Haupteingang entlang der Schwägrichenstraße als auch durch einen Nebeneingang entlang der Haydnstraße erschlossen.

Die Zugänge zum Neubau befinden sich an der Ostfassade des Neubaus vis a vis des Flachbaus.

Ziel des Vorhabens ist die Schaffung von maximal 130 Wohneinheiten unterschiedlicher Größe und Ausstattung. Neben familiengerechten Wohnungen sind auch barrierefrei erreichbare Wohnungen in jedem der drei Gebäude gemäß § 50 SächsBO vorgesehen.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen:

Nach der Beschlussfassung durch die Ratsversammlung wird das Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Stadtplanungsamt, den Beschluss im Leipziger Amtsblatt bekannt machen.

Dem Stadtbezirksbeirat Mitte wird die Vorlage durch das Büro für Ratsangelegenheiten unmittelbar nach der Bestätigung in der Dienstberatung des OBM zugeleitet.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Keine

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Nein

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Die Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgte im Laufe des Verfahrens nach den Anforderungen des Baugesetzbuches. Die Planung ist im April 2019 öffentlich bekanntgemacht worden und hat ausgelegen. Es gingen 2 Stellungnahmen ein

Es wurden Änderungen des Planinhaltes nach den Beteiligungen zum Entwurf vorgenommen.

Das Zufahrtsregime (Ein- und Ausfahrten) wurde verändert.

Näheres zu den Ergebnissen der Beteiligungen siehe dem beigefügten Abwägungsvorschlag sowie den Kapiteln 4 und 8 der Begründung zum Bebauungsplan.

 

7. Besonderheiten

 

Keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Das Verfahren zur Aufstellung des Planes wird nicht abgeschlossen. Die planungsrechtlichen Vorrausetzungen für die beabsichtigte Entwicklung werden nicht geschaffen.

 

Anlagen:

1        Übersichtskarte

2        Durchführungsvertrag

3        Freiflächenplan

4        Regelschnitt Feuerwehrzufahrt Karl-Tauchnitz-Straße

5        Kostenschätzung für den Bau der Feuerwehrzufahrt

6        Abwägungsvorschlag

7        Namens- und Adressenliste zum Abwägungsvorschlag

-          Aus Datenschutzgründen nicht zur Veröffentlichung freigegeben!

8        Bebauungsplan Teil A: Planzeichnung, Planzeichenerklärung

9        Bebauungsplan Teil B: Text

10    Vorhaben- und Erschließungsplan

11    Begründung zum Bebauungsplan