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Vorlage - VI-HP-07456-ÄA-02  

 
 
Betreff: Öffentliche Toilettenanlage für den Lene-Voigt-Park (SBB 0005/ 19/20)
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion DIE LINKEBezüglich:
VI-HP-07456
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
07.11.2019 
Fortsetzung der Ratsversammlung vom 30.10.2019      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

 

Der bisherige Beschlusstext wird wie folgt ersetzt:

 

  1. Im Jahr 2020 erfolgt die Planung einer fest installierten öffentlichen Toilettenanlage im Lene-Voigt-Park. Die dafür notwendige Finanzierung (und überplanmäßige Auszahlung in 2020) in Höhe von 50.000,00 EUR erfolgt „über die Mittel der verfügbaren Liquidität“ der „Kostenstelle“ - „unterjährige Finanzierung ohne Deckung“.
  2. Im Doppelhaushalt 2021/2022 werden die entsprechenden finanziellen Mittel für die Errichtung und den zukünftigen Betrieb der unter Punkt 1 geplanten Toilettenanlage eingestellt.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Begründung:

erfolgt mündlich

 

 

 

 

 

 

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Stammbaum:
VI-HP-07456   Öffentliche Toilettenanlage für den Lene-Voigt-Park (SBB 0005/ 19/20)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderung zum HH-Planentwurf
VI-HP-07456-VSP-01   Öffentliche Toilettenanlage für den Lene-Voigt-Park (SBB 0005/ 19/20)   61 Stadtplanungsamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-HP-07456-ÄA-02   Öffentliche Toilettenanlage für den Lene-Voigt-Park (SBB 0005/ 19/20)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag