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Vorlage - VII-F-00468  

 
 
Betreff: Sachstand zur Ergänzung des Themenstadtplans um Standorte der Videoüberwachung
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Anfrage
Einreicher:Fraktion Freibeuter
Beratungsfolge:
Ratsversammlung mündliche Beantwortung
19.11.2019 
Ratsversammlung      

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Der Stadtrat hat auf Initiative der Fraktion Freibeuter am 20.06.2018 beschlossen, den Oberbürgermeister zu beauftragen, alle Standorte von durch die Kommune unterhaltenen Kameras im öffentlichen Raum zum 1. Januar 2018 in den Themenstadtplan auf www.leipzig.de zu übernehmen.

Der Beschlussvorschlag übernahm den Verwaltungsstandpunkt, in dessen Begründung vermerkt wurde, dass das Lokalisieren der kommunalen Überwachungsanlagen und die Veröffentlichung der Standorte und ggf. Speicherdauer bereits mit der Beantwortung der Anfrage VI-F-03985 erfolgt ist. Eine Datengrundlage ist somit vorhanden.

 

Wir fragen hierzu an:

 

  1. Wann werden die durch die Kommune unterhaltenen Kameras im öffentlichen Raum in den Themenstadtplan übernommen?
  2. Welche Hinderungsgründe verursachten die Verzögerung der Übernahme?
  3. Hat es zwischenzeitlich Veränderungen bezogen auf die Antwort VI-F-03985-AW-01 gegeben? Werden diese bei der Übernahme mit eingepflegt?

 

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Stammbaum:
VII-F-00468   Sachstand zur Ergänzung des Themenstadtplans um Standorte der Videoüberwachung   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Anfrage
VII-F-00468-AW-01   Sachstand zur Ergänzung des Themenstadtplans um Standorte der Videoüberwachung   62 Amt für Geoinformation und Bodenordnung   schriftliche Antwort zur Anfrage