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Vorlage - VII-A-00379-VSP-01  

 
 
Betreff: Konzept zur sozialindizierten Ressourcensteuerung für Schulen und Kitas
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VII-A-00379
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Jugend und Schule Vorberatung
06.02.2020    FA Jugend und Schule      
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
09.03.2020 
Jugendhilfeausschuss      
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Leipzig prüft, welche Ressourcen im Bereich von Schulen und Kindertagesstätten sozialindiziert gesteuert und eingesetzt werden können. Dabei werden Erfahrungen anderer Kommunen mit sozialindizierter Ressourcensteuerung ebenso berücksichtigt wie die bereits vorhandenen Erfahrungen mit sozialindizierter Priorisierung im Bereich der Schulsozialarbeit.

 

Räumlicher Bezug:

 

Gesamtstadt.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultu

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht eilbedürftig.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Mit der Umsetzung des Alternativvorschlags wird die Zielstellung „Leipzig schafft soziale Stabilität“, hier insbesondere die Unterpunkte „Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt“ und „Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote“ bedient.

 

IV. Sachverhalt

1. Begründung

 

Zum Antrag wird folgender Alternativvorschlag unterbreitet:

 

Die Stadt Leipzig prüft auf Grundlage der folgenden Ausführungen, welche Ressourcen im Bereich von Schulen und Kindertagesstätten grundsätzlich sozialindiziert gesteuert und eingesetzt werden können. Dabei werden Erfahrungen anderer Kommunen mit sozialindizierter Ressourcensteuerung ebenso berücksichtigt wie die bereits vorhandenen Erfahrungen mit sozialindizierter Priorisierung im Bereich der Schulsozialarbeit.

 

Die vorgenannte Prüfung kann nur für Bereiche erfolgen, in denen eine sozialindizierte Steuerung nicht bereits umgesetzt wird oder ausgeschlossen ist.

 

An Schulen und Kindertagesstätten werden bereits jetzt verschiedene Ressourcen nach dem Grundsatz, Ungleiches ungleich zu behandeln, eingesetzt.

 

a)      Seit 2017 erfolgt der Einsatz von Schulsozialarbeit auf Grundlage einer sozialindizierten Priorisierung von Schulstandorten.

 

b)      Kita-Sozialarbeit wird an Kindertagesstätten an besonders herausfordernden Standorte -eingesetzt; ebenso werden Sprachmittlern an Kindertagesstätten mit entsprechendem Bedarf – also einer hohen Zahl von Kindern mit Migrationshintergrund – eingesetzt oder Kinder- und Familienzentren in Ortsteilen mit besonderen Bedarfen eingerichtet.

 

c)      Für den Personaleinsatz von Schulsachbearbeiter/-innen und Hausmeister/-innen bestehen Stellenbemessungsmodelle. Das Stellenbemessungsmodell für die Schulsachbearbeiter/-innen sieht eine Stellenbemessung auf Grundlage der jeweiligen Gesamtschülerzahl mit Zuschlägen für Kinder mit Migrationshintergrund und Integrationsstatus sowie LRS-Klassen vor. Damit sind Mehraufgaben, die sich aus besonderen Herausforderungen an diesen Standorten ergeben, berücksichtigt.
Das Stellenbemessungsmodell für Schulhausmeister/-innen berücksichtigt besondere Herausforderungen beispielsweise für die Beseitigung von Vandalismusschäden mit mehr zeitlichen Ressourcen.

 

Nicht möglich ist eine sozialindizierte Ressourcensteuerung für eine stärkere Unterstützung der Schulen bei der Umsetzung der Digitalisierung. Im Rahmen der Umsetzung der Förderrichtlinie „Digitale Schule“ des Freistaates Sachsen (DigitalPakt) finden alle Schulen gleichermaßen Berücksichtigung und Unterstützung durch das Medienpädagogische Zentrum.

 

Im Bereich der Schulbudgets wäre eine sozialindizierte Ressourcensteuerung nur für Mittel außerhalb der Lernmittelkosten möglich.

 

Die personelle Ausstattung von Schulbibliotheken und Leseräumen erfolgt derzeit über Mitarbeiter/-innen in arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen, ein Personaleinsatz nach sozialindizierten Kriterien ist unter diesen Rahmenbedingungen nicht möglich. Andere Optionen zur Absicherung der personellen Ausstattung sind derzeit in Prüfung.

 

Grundsätzlich denkbar ist bei entsprechend vorhandenem Budget eine sozialindizierte Ressourcensteuerung für den Teil der Schulbudgets, der nicht für Lernmittel gebunden ist, eine finanzielle Unterstützung für Projekte und eine bessere Ausstattung mit Personal in Kindertagesstätten.

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags)

 

Das Grundgerüst eines Konzeptes zur sozialindizierten Ressourcensteuerung liegt im Laufe des 2. Quartals 2020 vor.

 

 

Stammbaum:
VII-A-00379   Konzept zur sozialindizierten Ressourcensteuerung für Schulen und Kitas   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Antrag
VII-A-00379-VSP-01   Konzept zur sozialindizierten Ressourcensteuerung für Schulen und Kitas   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Verwaltungsstandpunkt