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Vorlage - VII-DS-00462  

 
 
Betreff: Planungs-, Bau- und Finanzierungsbeschluss "Gewandhaus zu Leipzig - Energetische Sanierung der Nordfassade (Glasfassade/Portaltüren) in 2020"
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Kultur
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
BA Kulturstätten 2. Lesung
28.11.2019 
BA Kulturstätten      
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
BA Kulturstätten 1. Lesung
05.12.2019 
BA Kulturstätten Sondersitzung      
SBB Mitte Anhörung
28.11.2019 
SBB Mitte ungeändert beschlossen     
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
03.12.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen Vorberatung
09.12.2019    Sondersitzung FA Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
11.12.2019 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Bau- und Finanzierungsbeschluss
Machbarkeitsstudie energetische Sanierung Nordfassade
Gutachten wärmeschutztechnische Betrachtung zur energetischen Sanierung der Nordfassade
Bauthermografische Untersuchung

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Baumaßnahme zur energetischen Sanierung der Nordfassade (Instandhaltungsmaßnahme) wird im Jahr 2020 realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig § 8, Abs. 3 Punkt 18 in der zurzeit gültigen Fassung).

 

  1. Die überplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2020 i.H.v. 2.760.000 € im PSP-Element "Gewandaus zu Leipzig" (1.100.26.2.0.03) werden bestätigt.

 

Hinsichtlich der schnellstmöglichen Umsetzung der Maßnahme werden die Mehraufwendungen aus der Liquidität mit Deckung über die Kostenstelle "unterjährige Finanzierung formale Deckung Ergebnishaushalt“ (1098620000) vorfinanziert. Die aus der Kostenstelle (1098620000) vorfinanzierten Mehraufwendungen werden in 2020 wie folgt ausgeglichen:

 

  • 360.000 € werden aus dem PSP-Element 1.100.57.5.1.01 „Gästetaxe“ gedeckt.
  • 2.400.000 € werden aus Fördermitteleinzahlungen von Maßnahmen im Bereich Denkmalschutz gedeckt, bei denen die Stadt Leipzig in den Vorjahren in Vorleistung gegangen war. Die jeweiligen Beträge werden mit einem Sperrvermerk versehen.

 

  1. Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Planungen (einschließlich Vorplanung) zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage noch nicht fertiggestellt sind und somit die konkreten Kosten erst im laufenden Verfahren angepasst werden können. Die Kostenschätzung wurde auf Basis valider Informationen und unter Berücksichtigung eines entsprechenden Risikopuffers erarbeitet.

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Mit dieser Vorlage soll das energetische Vorhaben zur Sanierung der Nordfassade einschließlich Portaltüren des Gewandhauses zu Leipzig beschlossen werden.

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2020

2020

2.760.000

1.100.26.2.0.03

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

X

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

X

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultu

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Aufgrund der sich kurzfristig ergebenden Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten in Verbindung mit dem zeitnah zu erfolgenden Ausschreibungsverfahren zur Umsetzung der Maßnahme in 2020 bedarf es einen Beschluss der Ratsversammlung im Dezember 2019

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Entfällt.

 

III.  Strategische Ziele

 

Entfällt.

 

 

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Siehe Anlage: Bau – und Finanzierungsbeschluss

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Siehe Punkte 1 und 3 in Anlage: Bau – und Finanzierungsbeschluss

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Im Jahr 2020; für Details siehe Anlage: Bau – und Finanzierungsbeschluss

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Begründung der Deckung:

 

Im Rahmen der VIST-Einschätzung zum 30.09.2019 wurden für die Gästetaxe Mehrerträge i.H. von 1,2 Mio. € prognostiziert. Unter Berücksichtigung dessen, wird eingeschätzt, dass auch in 2020 Mehrerträge in ähnlicher Größenordnung eintreten werden.

 

Da es sich bei der energetischen Sanierung der Nordfassade (Glasfassade/ Portaltüren) um eine gästetaxfähige Maßnahme handelt, soll eine Deckung der Mehrauszahlungen i.H. von 360.000 € aus dem PSP-Element 1.100.57.5.1.01 „Gästetaxe“ bereitgestellt werden.

 

Zunächst erfolgt eine Vorfinanzierung aus der Liquidität über die Kostenstelle „unterjährige Finanzierung formale Deckung Ergebnishaushalt“ (1098620000). Sobald eine Anordnung der Mehrerträge in 2020 vorliegt, wird die Bereitstellung der überplanmäßigen Aufwendung rückabgewickelt.

 

Die fehlende Deckung i.H. von 2,4 Mio. € soll aus Mehreinzahlungen von nicht zweckgebundenen Fördermitteln bereitgestellt werden. Die Stadt Leipzig ist im Rahmen der Förderung im Bereich des Denkmalschutzes für einzelne, bereits abgerechnete Maßnahmen in den Vorjahren in Vorleistung gegangen. Für diese Maßnahmen stehen noch aktuellem Stand Fördermitteleinzahlungen von 2,4 Mio. € aus. Hierzu erfolgen bereits Abstimmungen zwischen dem Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung sowie der Sächsischen Aufbaubank. Damit eine schnellstmögliche Umsetzung der energetischen Sanierung der Nordfassade erfolgt, werden die benötigten Auszahlungen von 2,4 Mio. € zunächst ebenfalls aus der Liquidität über die Kostenstelle „unterjährige Finanzierung formale Deckung Ergebnishaushalt“ (1098620000) bereitgestellt. Sobald die Fördermitteleinzahlungen im städtischen Haushalt angeordnet sind, werden diese gesperrt.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

keine

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

 

keine

 

 

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

siehe Punkt 3.8 in Anlage: Bau – und Finanzierungsbeschluss

 

 

Anlagen:

 

  • Bau- und Finanzierungsbeschluss
  • Machbarkeitsstudie energetische Sanierung Nordfassade
  • Gutachten wärmeschutztechnische Betrachtung zur energetischen Sanierung der Nordfassade
  • Bauthermografische Untersuchung