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Vorlage - VII-DS-00080-ÄA-01  

 
 
Betreff: Überplanmäßige Aufwendungen 2018 und 2019 im Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung - Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO in 2019







Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion FreibeuterBezüglich:
VII-DS-00080
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.10.2019 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Beschlussvorlage wird folgendermaßen ergänzt:

  1. Zum Doppelhaushalt 21/22 werden mindestens Aufwendungen in Höhe des (vorläufigen) Jahresergebnisses 2019 angemeldet.

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Begründung:

 

Bei den Hilfen zur Erziehung gibt es in diesem Jahr Mehraufwendungen von 24,7 Mio. Euro. Im Dezember 2018 wurden für das Jahr 2018 zusätzlich 15 Mio. Euro bewilligt, ohne dass eine Anpassung im Haushaltsplan erfolgte, obwohl dieser erst im Januar beschlossen wurde. Durch den Änderungsantrag kommen wir zu realistischeren Zahlen im Haushalt.

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Stammbaum:
VII-DS-00080   Überplanmäßige Aufwendungen 2018 und 2019 im Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung - Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO in 2019   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VII-DS-00080-ÄA-01   Überplanmäßige Aufwendungen 2018 und 2019 im Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung - Bestätigung gem. § 79 (1) SächsGemO in 2019   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag