Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-DS-00454  

 
 
Betreff: Mitgliedschaft der Stadt Leipzig im "Deutsch-Amerikanischen Institut Sachsen e. V."
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
DB OBM - Vorabstimmung
FA Finanzen 1. Lesung
16.12.2019    FA Finanzen      
FA Allgemeine Verwaltung 1. Lesung
FA Finanzen 2. Lesung
FA Allgemeine Verwaltung 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Satzung
Chronik Projekte

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadt Leipzig wird Mitglied im „Deutsch-Amerikanischen Institut Sachsen e.V.“

 

2. Der Jahresbeitrag beträgt 200 €. Die Finanzierung erfolgt aus dem PSP-Element 1.100.11.1.1.04.02 und der Kostenart 44299110. Die Finanzierung ist im Budget des Geschäftsbereichs des Oberbürgermeisters, Referat Internationale Zusammenarbeit, sichergestellt.

 

Räumlicher Bezug:

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die transatlantische Partnerschaft wird von den Regierungen und den Zivilgesellschaften auf beiden Seiten des Atlantik getragen. Sie bedarf ständiger Unterstützung, Erneuerung und Förderung auf allen Ebenen von Staat und Gesellschaft. Von Leipzig aus wirkt das US-Generalkonsulat in den drei Bundesländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur sind in vielfältiger Weise involviert.

 

Die Städtepartnerschaften, allen voran die immer wieder als vorbildhaft hervorgehobene und ausgezeichnete Städtepartnerschaft zwischen Leipzig und Houston/Texas, sichern den Dialog der Zivilgesellschaften. Um noch weitere und intensivere Verbindungen zu schaffen, neue Projekte zu fördern und zu unterstützen, Begegnungen zu ermöglichen und weitere, zeitgemäße Brücken zu bauen, wird mit Sitz in Leipzig deshalb ein „Deutsch-Amerikanisches Institut Sachsen e. V.“ eingerichtet.

 

Seit 2013 besteht an der Universität Leipzig bereits der so genannte „American Space“, dessen Aktivitäten durch das „Deutsch-Amerikanische Institut Sachsen e. V.“ vertieft und auf den gesamten Freistaat ausgeweitet werden. In den „alten Bundesländern“ bestehen bereits 11 Deutsch-Amerikanische Institute. Dreißig Jahre nach der Friedlichen Revolution und dem Fall der Mauer ist es deshalb Zeit, ein solches Institut auch in den neuen Bundesländern anzusiedeln. Die internationale Stadt Leipzig wurde in Abstimmung mit dem Freistaat Sachsen als der am besten geeignete Standort identifiziert. Die Ansiedlung wird von der Staatsregierung nachdrücklich begrüßt und unterstützt. Nach den notwendigen Vorarbeiten soll die offizielle öffentliche Gründungsveranstaltung im Januar 2020 stattfinden.

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

X

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

Ab 2020

 

200

44299110

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultu

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Entfällt.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Entfällt.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Die transatlantische Partnerschaft wird von den Regierungen und den Zivilgesellschaften auf beiden Seiten des Atlantik getragen. Sie bedarf ständiger Unterstützung, Erneuerung und Förderung auf allen Ebenen von Staat und Gesellschaft. Von Leipzig aus wirkt das US-Generalkonsulat in den drei Bundesländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur sind in vielfältiger Weise involviert. Die Städtepartnerschaften, allen voran die immer wieder als vorbildhaft hervorgehobene und ausgezeichnete Städtepartnerschaft zwischen Leipzig und Houston, sichern den Dialog der Zivilgesellschaften. Neben dem eindrucksvollen Jubiläumsjahr 2018 (25 Jahre Städtepartnerschaft Leipzig - Houston) ist auch besonders hervorzuheben die aktive Beteiligung vieler Leipziger Akteure am vom Auswärtigen Amt geförderten und vom Bundesverband der Deutschen Industrie unterstützen Deutschlandjahr in den USA „wunderbar together“, dessen feierlicher Abschluss in Boston vom Gewandhaus Orchester und dem Boston Symphony Orchestra im Beisein des Bundespräsidenten gemeinsam gestaltet wurde. Um noch weitere und intensivere Verbindungen zu schaffen, neue Projekte zu fördern und zu unterstützen, Begegnungen zu ermöglichen und weitere, zeitgemäße Brücken zu bauen, wird mit Sitz in Leipzig deshalb ein „Deutsch-Amerikanisches Institut Sachsen e.V.“ eingerichtet. Seit 2013 besteht an der Universität Leipzig bereits der so genannte „American Space“, dessen Aktivitäten durch das „Deutsch-Amerikanische Institut Sachsen e.V.“ vertieft und auf den gesamten Freistaat ausgeweitet werden. In den „alten Bundesländern“ bestehen bereits 11 Deutsch-Amerikanische Institute in München, Hamburg, Kaiserslautern, Köln, Freiburg, Saarbrücken, Nürnberg, Kiel, Tübingen, Heidelberg und Stuttgart. Dreißig Jahre nach der Friedlichen Revolution und dem Fall der Mauer ist es deshalb Zeit, ein solches Institut auch in den neuen Bundesländern anzusiedeln. Die internationale Stadt Leipzig wurde in Abstimmung mit dem Freistaat Sachsen als der am besten geeignete Standort identifiziert. Die Ansiedlung wird von der Staatsregierung nachdrücklich begrüßt und unterstützt. Nach den notwendigen Vorarbeiten soll die offizielle öffentliche Gründungsveranstaltung im Januar 2020 stattfinden.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Das „Deutsch-Amerikanische Institut Sachsen e.V.“ wurde am 15. Juli 2019 im US-Generalkonsulat in Leipzig im Beisein einer Vielzahl von Vertretern aus Politik, Wissenschaft, Verwaltung, Wirtschaft, Kultur und Bürgergesellschaft aus ganz Sachsen gegründet. Die Satzung wurde seither den zuständigen Behörden vorgelegt. Die Eintragung wurde nunmehr vollzogen. Die Stadt kann somit als offizielles Gründungsmitglied per Ratsbeschluss dem „Deutsch-Amerikanischen Institut Sachsen e.V.“ beitreten und seine Aktivitäten aktiv mitgestalten.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Stadt Leipzig tritt im 1. Quartal 2020 dem „Deutsch-Amerikanischen Institut Sachsen e.V.“ bei.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Der Mitgliedsbeitrag pro Jahr beträgt 200 €.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Keine.

 

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

 

Das „Deutsch-Amerikanische Institut Sachsen e.V.“ wird im Wesentlichen durch regelmäßige Fördermittel der US-Regierung getragen. Es erhält Zuschüsse vom Freistaat Sachsen und wirbt projektbezogen Fördergelder ein.

 

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Die Stadt Leipzig kann nicht Mitglied im „Deutsch-Amerikanische Institut Sachsen e.V.“ werden, obwohl der Sitz des Instituts und des Amerikanischen Generalkonsulats in Leipzig ist.

 

 

Anlagen:

 

 

-          Satzung

-          Chronik der Projekte der Städtepartnerschaft Leipzig-Houston, insbesondere im Jubiläumsjahr 2018