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Vorlage - VI-A-07938-ÄA-03  

 
 
Betreff: Wasserkonzeption für den Leipziger Nordraum
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion DIE LINKEBezüglich:
VI-A-07938
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.10.2019 
Ratsversammlung      
07.11.2019 
Fortsetzung der Ratsversammlung vom 30.10.2019 zurückgezogen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Das Teichsanierungsprogramm wird schrittweise in Abhängigkeit der Verfügbarkeit der dafür erforderlichen Haushaltsmittel umgesetzt und die hierfür erforderlichen wasserwirtschaftlichen Grundlagen, einschließlich der Betrachtung des Wasserdargebots, ermittelt.

 

  1. Dem Amt für Stadtgrün und Gewässer werden zur Umsetzung des „Teichsanierungsprogramms (VI-HP-07458-VSP-01)“ und der wasserwirtschaftlichen Grundlagen zusätzlich zwei VzÄ ab dem III. Quartal 2020 zur Verfügung gestellt. Für die notwendigen Fachplanungen und Umsetzungsprojekte werden jährlich 500.000 EUR in den Jahren 2021 und 2022 bereitgestellt.

 

  1. Die Stadtverwaltung legt dem Stadtrat sowie dem Ortschaftsrat Seehausen eine Lösung der Teichproblematik als lokales Pilotprojekt bis Anfang 2020 vor.

 

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Begründung:

Die Fraktion DIE LINKE übernimmt den Verwaltungsstandpunkt als Änderungsantrag, da ein Teichsanierungsprogramm oder eine Wasserkonzeption ohne die erforderlichen personellen und finanziellen Grundlagen nicht zu leisten sind.

 

 

 

 

 

Stammbaum:
VI-A-07938   Wasserkonzeption für den Leipziger Nordraum   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Antrag
VI-A-07938-VSP-01   Wasserkonzeption für den Leipziger Nordraum   67 Amt für Stadtgrün und Gewässer   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-07938-VSP-02   Wasserwirtschaftliche Grundlagen für den Leipziger Nordraum   67 Amt für Stadtgrün und Gewässer   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-07938-ÄA-03   Wasserkonzeption für den Leipziger Nordraum   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-A-07938-NF-04   Wasserkonzeption für den Leipziger Nordraum   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
VI-A-07938-NF-04-ÄA-01   Wasserkonzeption für den Leipziger Nordraum   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag