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Vorlage - VI-DS-08001-ÄA-15  

 
 
Betreff: Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion DIE LINKEBezüglich:
VI-DS-08001
Beratungsfolge:
zeitweilig beratender Ausschuss Verkehr und Mobilität
28.10.2019    zeitweilig beratender Ausschuss Verkehr und Mobilität      
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.10.2019 
Ratsversammlung vertagt     
11.12.2019 
Ratsversammlung vertagt     
18.12.2019 
Fortsetzung der Ratsversammlung vom 11.12.2019      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Im Punkt 6.2.3 Zugangsstellen wird der Abschnitt „Bushaltestellen“ (Seite 76) wie folgt geändert:

 

Bei der Umsetzung des Programms zur Aufwertung von Bushaltestellen geht es vor allem um die Herstellung der Barrierefreiheit und um die Ausstattung mit Fahrgastunterständen. Nach Möglichkeit werden beide Maßnahmen kombiniert. Für die Herstellung der Barrierefreiheit nach Maßgabe der in Kapitel 5.11 festgelegten Mindeststandards wurde unter Berücksichtigung der o. g. Kriterien eine Prioritätenliste aufgestellt, die mit dem Ziel eines Umbaus von mindestens 40 Richtungshaltestellen pro Jahr umgesetzt werden soll.

 

Tab. 18 enthält Maßnahmen, die bis Ende 2024 mit Priorität umgesetzt bzw. planerisch vorbereitet werden sollen. Für die meisten darin enthaltenen Maßnahmen wurden entsprechende Planungen bereits eingeleitet. Es ist jedoch davon auszugehen, dass nach dem Ergebnis der Vorplanung und der Beantragung von Fördermitteln nicht alle aufgeführten Maßnahmen bis 2024 realisierbar sein werden. Haltestellen aus dieser Tabelle, die bei einem Realisierungsfortschritt von 40 Richtungshaltestellen pro Jahr erst im Jahr 2022 oder später realisiert werden können, sowie in der Liste nicht aufgeführte Haltestellen werden als Ausnahmen von den Anforderungen des § 8 PBefG benannt.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt

 

Wenn man es mit der Barrierefreiheit wirklich ernst meint, dann ist der Umbau von 20 Bushaltestellen pro Jahr zu wenig. 40 Richtungshaltestellen pro Jahr sind ein Ziel, welches man sich mindestens stecken sollte.

 

Stammbaum:
VI-DS-08001   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Beschlussvorlage
VI-DS-08001-ÄA-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-02   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-03   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-04   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-05   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-06   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-06-NF-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-07   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-08   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-09   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-09-NF-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-10   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-11   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-11-NF-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-12   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-12-NF-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-13   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-14   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-14-NF-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-15   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-15-ÄA-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-15-ÄA-01-NF-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-16   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-17   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-18   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-19   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-19-NF-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-19-NF-02   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-20   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-21   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-22   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-22-NF-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-23   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-24   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-25   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-25-NF-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-26   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-27   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-28   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-29   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-30   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-31   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-32   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-33   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-34   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-35   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-36   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-37   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag