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Vorlage - VI-DS-08001-ÄA-11  

 
 
Betreff: Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion DIE LINKEBezüglich:
VI-DS-08001
Beratungsfolge:
zeitweilig beratender Ausschuss Verkehr und Mobilität
28.10.2019    zeitweilig beratender Ausschuss Verkehr und Mobilität      
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.10.2019 
Ratsversammlung vertagt     
11.12.2019 
Ratsversammlung vertagt     
18.12.2019 
Fortsetzung der Ratsversammlung vom 11.12.2019      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Im Punkt 5.2.1 Mindeststandards, M 1 (Seite 50)  wird der letzte Abschnitt wie folgt geändert:

 

Im Einzelfall können die Mindeststandards unterschritten werden, wenn sie im Fahrplan 2018/19 noch nicht eingehalten wurden oder ihre Einhaltung einen Aufwand erfordert, der in keinem sinnvollen Verhältnis zum erreichbaren Nutzen steht.

 

Die Stadt als Aufgabenträger kann das Verkehrsunternehmen auffordern, die Notwendigkeit solcher Unterschreitungen nachzuweisen, und ihnen begründet widersprechen.

 

neu: Das Verkehrsunternehmen muss die Notwendigkeit solcher Unterschreitungen nachweisen und gegenüber dem Aufgabenträger begründen. Diese Unterschreitungen bedürfen der Zustimmung des Stadtrates.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt

 

Begründung erfolgt mündlich.

 

Stammbaum:
VI-DS-08001   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Beschlussvorlage
VI-DS-08001-ÄA-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-02   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-03   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-04   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-05   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-06   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-06-NF-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-07   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-08   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-09   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-09-NF-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-10   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-11   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-11-NF-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-12   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-12-NF-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-13   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-14   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-14-NF-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-15   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-15-ÄA-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-15-ÄA-01-NF-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-16   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-17   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-18   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-19   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-19-NF-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-19-NF-02   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-20   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-21   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-22   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-22-NF-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-23   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-24   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-25   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-25-NF-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-26   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-27   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-28   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-29   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-30   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-31   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-32   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-33   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-34   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-35   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-36   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-37   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag