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Vorlage - VII-EF-00369-AW-01  

 
 
Betreff: Barrierefreier Umbau der Haltestelle "Rathaus Leutzsch"
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:schriftliche Antwort zur Anfrage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-EF-00369
Beratungsfolge:
Ratsversammlung mündliche Beantwortung

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Sehr geehrter Herr Reska,

 

ich möchte Ihre beiden Fragen zum barrierefreien Ausbau speziell der Haltestelle „Rathaus Leutzsch“ auf der Grundlage der Zuarbeiten aus dem Verkehrs- und Tiefbauamt sowie der LVB wie folgt beantworten:

 

1.  Mit welcher Begründung gem. PBefG wurde der barrierefreie Ausbau der genannten Haltestellenanlage „Rathaus Leutzsch“ nicht im Nahverkehrsplan vorgesehen (Diese Information ist im Nahverkehrsplan nicht eindeutig)?

 

Im Punkt 5.11.3 des Entwurfs des neuen Nahverkehrsplanes ist das Ausbauprogramm der Haltestellen dargestellt, dass ausweist, dass noch 174 Straßenbahnhalte­stellen barrierefrei auszubauen sind. Mit dem Nahverkehrsplan wird unter Berücksichtigung der absehbaren personellen und finanziellen Ressourcen der Umbau von 10 Richtungshaltestellen der Straßenbahn pro Jahr angestrebt (Zielstandard Z11). Ein barrierefreier Umbau aller Haltestellen im Stadtgebiet kann daher (wie auch in anderen Großstädten) nicht bis zum im Personenbeförderungsgesetz festgelegten Zeitpunkt (01.01.2022) abgeschlossen werden. Maßgeblich ist dafür, dass Haltestellenumbauten aus Kostengründen i.d.R. mit anderen notwendigen Straßen- oder Gleisbaumaßnahmen kombiniert werden müssen, wie Sie auch selber schon geschrieben haben. Diese benötigen jedoch fast immer einen längeren Vorlauf für die Planung und die Sicherung der Finanzierung und können daher in Teilen erst nach dem 01.01.2022 terminiert werden. Unabhängig davon hätte eine wesentlich höhere jährliche Realisierungsrate durch die Eingriffe in den Straßenraum auch erhebliche Auswirkungen auf das Funtionieren der Verkehrssysteme.

 

In der Regel ist für die Herstellung einer barrierefreien Straßenbahnhaltestelle neben der Neuaufteilung des Straßenraumes auch umfangreicher Gleisbau und die Anpassung der sonstigen Straßenbahnbetriebsanlagen notwendig, so dass auf Grund der hohen Kosten im Straßenbahnnetz die Reihenfolge des barrierefreien Haltestellenausbaues in erster Linie von der Reihenfolge des vom Gleiszustand bestimmten Gleisbaus abhängig ist.

 

Haltestellen, die auch unter Beibehaltung eines Realisierungsfortschritts von zehn Richtungshaltestellen der Straßenbahn und zwanzig Richtungshaltestellen des Busverkehrs pro Jahr nicht barrierefrei umgebaut werden können, werden daher im Nahverkehrsplan von den Anforderungen eines barrierefreien Umbaus bis zum 01.01.2022 zunächst ausgenommen. Dies trifft auch auf die Haltestelle Rathaus Leutzsch zu. Der entsprechende Straßenabschnitt der Georg-Schwarz-Straße mit der Haltestelle Rathaus Leutzsch ist im Nahverkehrsplan in der Kategorie nach 2024 eingeordnet.

 

An dieser Haltestelle besteht auf Grund der Nähe zum folgenden Knoten­punkt Rückmarsdorfer Straße/ Hans-Driesch-Straße zudem das Problem, dass die Herstellung einer barrierefreien Haltestelle zwingend die Erneuerung der Gleisanlagen in der Georg-Schwarz-Straße einschließlich der Gleisabzweige in die Hans-Driesch-Straße erfordern würde.

 

Die derzeitige Betriebsstrecke zum Straßenbahnhof Leutzsch über die Hans-Driesch-Straße/ Rathenaustraße soll jedoch perspektivisch aufgegeben werden, ein Haltestellenausbau am Rathaus Leutzsch ist aus wirtschaftlichen Gründen daher erst nach Entberlichkeit der Betriebsstrecke und im Zusammenhang mit einer Gleiserneuerung in der südlichen Georg-Schwarz-Straße realisierbar.

 

2.  Wird die Stadt Leipzig in Hinblick auf den Neubau des Pflegeheimes den barrierefreien Umbau der Haltestelle und deren Zugänge bis 2022 prüfen?

 

Der Nahverkehrsplan legt fest, dass bei Bekanntwerden von Härtefällen für betroffene Haltestellen zu prüfen ist, ob eine zusätzliche Aufnahme in das Ausbauprogramm möglich ist. Soweit Härtefälle bekannt werden, wird die Stadt Leipzig gemeinsam mit LVB eine entsprechende Prüfung vornehmen. Derzeit gehen wir aber vom im Nahverkehrsplan enthaltenen Ausbauprogamm, dass nach Abwägung der unterschiedlichen Anforderungen und Interessen einschließlich eines Beteiligungsprozesses entstanden ist, als Realisierungsreihenfolge barrierefreier Haltestellen aus.

 

Im Hinblick auf das Senioren-/Pflegeheim wäre es unter Inkaufnahme eines etwas längeren Weges auch möglich, die nördlich gelegende barrierefreie Haltestelle Pfingstweide an den Leutzsch-Arkaden mit der dortigen Fußgängerampel zu nutzen. Es entfallen hier zudem die notwendigen mehrfachen Fahrbahnquerungen am Knotenpunkt Rückmarsdorfer- / Hans-Driesch-Straße.

 

Stammbaum:
VII-EF-00369   Barrierefreier Umbau der Haltestelle "Rathaus Leutzsch"   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Einwohneranfrage
VII-EF-00369-AW-01   Barrierefreier Umbau der Haltestelle "Rathaus Leutzsch"   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   schriftliche Antwort zur Anfrage