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Vorlage - VI-DS-08178-DS-02  

 
 
Betreff: Schaffung einer digitalen Infrastruktur an kommunalen Schulen und Verwendung der Mittel vom "DigitalPakt" des Bundes: (Teil B: Ausstattung mit digitalen Endgeräten)



Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-DS-08178
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Finanzen 1. Lesung
20.01.2020    Sondersitzung FA Finanzen      
FA Jugend und Schule 1. Lesung
23.01.2020    FA Jugend und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
28.01.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend und Schule 2. Lesung
06.02.2020    FA Jugend und Schule      
FA Finanzen 2. Lesung
10.02.2020    FA Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
26.02.2020 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
VI-DS-08178-DS-02_Anlage_1_Teil_B_11.12.2019
VI-DS-08178-DS-02_Anlage_1.1_Teil_B_11.12.2019
VI-DS-08178-DS-02_Anlage_2_Teil_B_11.12.2019
VI-DS-08178_Anlage_4_Teil_B_18.12.2019
VI-DS-08178-DS-02_Anlage_3_B_18.12.2019

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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadt Leipzig nutzt die Fördermittel der Richtlinie „Digitale Schulen“ des Freistaates Sachsen im Rahmen des DigitalPakts um die Ausstattung von Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig mit digitalen Endgeräten zu verbessern in Höhe von insgesamt 27,5 Mio. € zur Finanzierung der Maßnahmen Teil A und B).

 

  1. Zur Absicherung der technischen Ausstattungen mit PC-Technik, Anzeige- und Interaktionsgeräten, interaktiven Displays sowie mobilen Endgeräten wird der Kauf für den Leistungszeitraum 2020-2024 in Höhe von 18.462.075 € (davon Fördermittel i.H.v. 16.428.075 €) bestätigt. Der Kauf erfolgt erst mit Zugang des Fördermittelbescheides.

 

  1. Die Mindeststandards gemäß Anlage 1.1 werden bestätigt. Geringfügige Abweichungen in Abhängigkeit von den Medienbildungskonzepten der Schulen sind möglich.

 

  1. Um die vollen Fördermittel und die geringsten Eigenmittel zu nutzen, wird die Teilaufhebung des Beschluss VI-DS-06676 „Ausführungsbeschluss zur Weiterführung des IT-Rollouts an Schulen und Horten sowie zur Beschaffung von digitalen Endgeräten von Endgeräten und interaktiven Displays für die Jahre 2019/2020“ bestätigt. PCs und Notebooks werden ab 2020 nicht mehr gemietet, sondern bis zu ihrer Fördersumme gekauft. Die Software und Wartung dieser Geräte erfolgt weiterhin über Leasing im Rahmen des Ausführungsbeschlusses über die Lecos. Beamer sind voll förderfähig und werden kalkulatorisch aus dem Rollout herausgelöst.

 

  1. Der Wertumfang für den Zeitraum 2020-2024 zum Kauf von interaktiver Displays, zum Kauf von mobilen Anzeige- und Interaktionsgeräten sowie digitalen Endgeräten wird nicht verpflichtend gebunden. Der Wertumfang richtet sich nach den festgelegten Standards für Schulen sowie aus den Medienbildungskonzeptionen der Schulen.

 

  1. Für den Betrieb und die Wartung der interaktiven Displays, der Beamersysteme sowie der mobilen Endgeräte (Tablets) werden für die Garantiezeit keine Folgekosten erwartet. Anfallende Folgekosten nach dieser Zeit werden innerhalb der Budgets des Fachamtes gedeckt.

 

  1. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel des beweglichen Anlagevermögens (siehe Einzelaufstellung der PSP-Elemente auf Seite 7) der Schulen in Höhe von 862.500 € werden als Eigenmittelanteile im Rahmen des Jahresabschlusses 2019 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2020 ff übertragen. Mit den geplanten 862.500 € des Haushaltes 2020 ergeben sie einen Eigenmittelanteil von 1.725.000 €. Weitere 309.000 € werden in der nächsten Mittelfristplanung 2021 ff. innerhalb des Zuschussbudget des Amtes für Jugend, Familien und Bildung als notwendige Eigenmittel für den Kauf vorgesehen.

 

  1. Unter Berücksichtigung eines Fördermitteleingangs frühestens ab dem 2. Halbjahr 2020 ist zum Kauf der Anzeige- und Interaktionsgeräte in 2020 eine Vorfinanzierung der Fördermittel aus dem städtischen Haushalt notwendig.

Vor diesem Hintergrund werden folgende über-/außerplanmäßigen Auszahlungen i.H. von insgesamt 1.076.000 € nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2020 bestätigt:

 

       

 

Diese Mehrauszahlungen werden aus der Liquidität mit Deckung über die Kostenstelle "unterjährige Finanzierung formale Deckung Finanzhaushalt“ (10987 20000) vorfinanziert. Nach Anordnung der Fördermitteleinzahlungen wird die Bereitstellung der über-/außerplanmäßigen Auszahlungen rückabgewickelt.

 

Weiterhin werden folgende über-/außerplanmäßigen Aufwendungen zum Kauf der mobilen Endgeräte, digitalen Arbeitsgeräte sowie Beamersysteme inkl. Deckenhalterung in 2020 i.H. von insgesamt 3.853.500 € nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2020 bestätigt:

 

Innenauftrag 1051 2430 0200 „Digitale Schule“, Sachkonto 4253 1000 Erwerb bewegl. Gegenstände.

 

Diese Mehraufwendungen werden aus der Liquidität mit Deckung über die Kostenstelle "unterjährige Finanzierung formale Deckung Ergebnishaushalt“ (10986 20000) vorfinanziert.

        Nach Anordnung der Fördermittelerträge wird die Bereitstellung der über-/außerplanmäßigen

        Aufwendungen rückabgewickelt.

 

 

 

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Gesamtes Stadtgebiet.

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

 

Um die Kommunen bei der Schaffung einer anforderungsgerechten digitalen Infrastruktur an Schulen zu unterstützen hat das Bundeskabinett im August 2018 beschlossen, dass die Kommunen im Rahmen des DigitalPaktes Schule hierfür eine Förderung mit einem Gesamtvolumen von 5,5 Mrd. € erhalten sollen. Aufgrund des Charakters der Bundesmittel als Finanzhilfen (90%) bringen die Länder zusätzlich einen finanziellen Eigenanteil (10%) ein. Insgesamt stehen somit mindestens 5,5 Milliarden € Bundes- und 21,2 Millionen € Ländermittel zur Verfügung. Der Stadt Leipzig wurden Fördermittel in Höhe von 27,5 Mio. € avisiert. Die Ausgestaltung der Umsetzung des DigitalPaktes Schule liegt in der Zuständigkeit der Länder. Der Freistaat Sachsen veröffentlichte am 03.06.2019 die o. g. „RL Digitale Schulen“ (Version vom 21.05.2019). Wie die „RL Digitale Schulen“ für die Stadt Leipzig im Bereich Infrastruktur genutzt werden soll, beschreibt die vorliegende Vorlage. Für die infrastrukturellen Baumaßnahmen (passive und aktive Dateninfrastruktur) wurden gemäß Teil A der Vorlage insgesamt 11.079.700 € Fördermittel und 1.734.700 € Eigenmittel geplant. Die verbleibenden Fördermittel in Höhe von 16.428.075 € werden gemäß Richtlinie für die Ausstattung von Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig mit digitalen Endgeräten (interaktive Displays, digitale Arbeitsgeräte und mobile Endgeräte) verwendet.

 

Für die Fortsetzung des Rollouts stehen Eigenmittel in Höhe von 2.150.000 € im Ergebnishaushalt 2020 zur Verfügung. Unter der Annahme der vollständigen sofortigen Umsetzung der anteiligen Mietkosten sind maximal 2.693.790 € an Aufwendungen im Ergebnishaushalt als Mietkosten 2020 aufzubringen. Auf Grund das die Mietkosten des IT-Rollout nicht förderfähig sind müssen die entstehenden Aufwendungen aus Eigenmitteln gedeckt werden. Dies erfolgt durch eine Sperrung von geplanten Auszahlungen für investive Ersatzbeschaffungen des Amtes für Jugend, Familie und Bildung bei gleichzeitiger Freigabe der geplanten Aufwendungsansätze für das ursprünglich mit der oben benannten Vorlage zur Fortführung des IT-Rollout. Die Sperrung erfolgt unter der Annahme des stufenweisen monatlichen Ausbaus des IT-Rollout in maximaler Höhe von 543.790 €.


 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2020

2024

13.716.075

1051 2430 0200 „Digitale Schule“

 

Aufwendungen

2020

2024

3.008.375

Mobile Endgeräte (förderfähig)

 

7.695.950

Digitale Arbeitsgeräte PC-Technik (förderfähig)

 

3.011.750

Beamersysteme inkl. Deckenhalterung (förderfähig)

 

 

 

 

 

1051 2430 0200 „Digitale Schule“

 

 

 

 

1051 2430 0200 „Digitale Schule

 

 

1051 2430 0200 „Digitale Schule“

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2020

2024

2.712.000

Schulen (siehe Seite 7 des Vorlagentextes)

 

Auszahlungen

2019

2024

2.712.000

Anzeige- und Interaktionsgeräte (förderfähig)

 

2.034.000

Anzeige- und Interaktionsgreäte (Eigenanteil Stadt Leipzig)

 

Verschiedene Investitionsprojekte des beweglichen Anlagevermögens der Schulen (siehe Seite 7 des Vorlagentextes)

 

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:  siehe Teil A der Vorlage

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 

 

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultu

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

 

Es wurde intensiv geprüft, das Rollout (DS-IV-06676) weiterzuführen, d. h. die PC-Technik weiter zu leasen und die Fördermittel des DigitalPaktes für den Teil ‘Ausstattung‘ für zusätzliche Ausstattungsgegenstände (wie z. B. Interaktive Tafeln und Beamersysteme) zu verwenden. Alternativ könnte ein Teil der Fördermittel für die PC-Ausstattung genutzt werden: Kauf von PCs  und Finanzierung von Software und Wartung über das Mietmodell und somit eine geringere Anschaffung von Präsentationstechnik. Aufgrund geringerer Eigenmittel für die Grundausstattung der Schulen, hat man sich für den Kauf der PCs entschieden. Die Ausstattung der pädagogisch genutzten Räume mit Präsentationsmöglichkeiten liegt damit bei max. 65 %. 

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Die Vorlage ist nicht eilbedürftig.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Die Vorlage ist öffentlich.

 

III.  Strategische Ziele

 

Die Vorlage setzt an den Handlungsschwerpunkten „Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt“ und „Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote“ der strategischen Zielstellung „Leipzig schafft soziale Stabilität“ an. Die Maßnahme ist unter dem Titel „Schule digital“ Teil des Arbeitsprogramms 2023 des Oberbürgermeisters.

Ziel ist es, die digitale Infrastruktur, die Ausstattung mit Endgeräten und interaktiver Präsentationstechnik an Schulen zu verbessern und damit die Voraussetzung zu schaffen,  den Bildungsauftrag der Schulen und Kindertageseinrichtungen der Stadt Leipzig gerecht zu werden und das Lernen mit Medien und die Förderung der Medienkompetenz zu ermöglichen. Lernen im Kontext der zunehmenden Digitalisierung in der Gesellschaft und auch die zugehörige kritische Reflexion werden als integrale Bestandteile von Bildungsarbeit definiert. Kompetenzen für ein Leben in der digitalen Welt werden zur zentralen Voraussetzung für soziale Teilhabe, denn sie sind zwingend erforderlich für einen erfolgreichen Bildungs- und Berufsweg. Der Rat der Stadt Leipzig hat im Mai 2012 die Bildungspolitischen Leitlinien für Leipzig verabschiedet, die seitdem einen Orientierungsrahmen für die Bildungsarbeit beschreiben. Hierin bekennt sich die Stadt dazu, Bildung chancengerecht zu gestalten und über den Tag hinaus zu denken. Mit der Umsetzung der in dieser Vorlage beschriebenen Aktivitäten zur Verbesserung der IT-Ausstattung an Schulen wird die Stadt Leipzig diesem Bekenntnis gerecht.

Grundlagen für die Umsetzung der beschriebenen Ziele sind die „Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus zur Gewährung von Zuwendungen zur Herstellung und Verbesserung der digitalen Infrastruktur in Schulen“ („RL Digitale Schulen“) sowie die Orientierungshilfe zur grundlegenden Digitalinfrastruktur an Schulen 2019 – 2021 des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus vom April 2019.

 

 

 

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Die Anforderungen an die IT-Ausstattung an Schulen sind in den letzten Jahren stetig gestiegen. Seit 2017 stattet die Stadt Leipzig im Rahmen eines Technik-Rollouts Schulen mit IT-Systemen (Schüler/Lehrer-PC, Server, Beamer, interaktive Displays, Drucker etc.) aus. Ziel ist die Realisierung einer homogenen und strukturierten Medienausstattung in allen Schulen, einschließlich Horten, bei gleichzeitiger Gewährleistung der Planungs- und Versorgungssicherheit an allen öffentlichen Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig. Um das Potential digitaler Medien für den Unterricht nutzen zu können, lehrplangerechtes Unterrichten zu ermöglichen und so den Schüler/-innen Medienkompetenz auch im Rahmen des schulischen Alltags zu vermitteln, sind der weitere Ausbau der digitalen Infrastruktur der öffentlichen Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig (konkretisiert im Teil A der Vorlage) und die Ausstattung mit digitalen Endgeräten an allen Schulstandorten in Leipzig unabdingbar.

Orientierungsrahmen bilden hierbei die von der Stadt Leipzig definierten Standards für eine homogene Ausstattung mit digitalen Endgeräten in den einzelnen Schularten. Dazu gehören:

        bisheriges Mindestausstattungsmengengerüst nach zur Verfügung stehenden finanziellen Möglichkeiten zum IT-Rollout in Schulnetzwerken im Rahmen des „Ausführungsbeschlusses zur Weiterführung des IT-Rollouts an Schulen und Horten sowie zur Beschaffung von digitalen Endgeräten und interaktiven Displays für die Jahre 2019/2020“ (siehe VI-DS-06676)

        Standards zur Ausstattung der Schulen (Anlage1.1).

 

Die Umsetzung der Standards (Anlage 1.1) ist unabhängig von den pädagogisch-didaktischen Konzeptionen der Schulen. Mit der Verwendung von Fördermitteln aus der Richtlinie „Digitale Schulen“ wird es der Stadt Leipzig erstmalig möglich sein, die Standards vollumfänglich umzusetzen. Besonders hervorzuheben ist die Tatsache, dass durch die Verfügbarkeit der Fördermittel und die Umsetzung der Standards die Ausstattung der Förder- und Oberschulen mit digitalen Endgeräten wie interaktiven Tafeln und mobilen Endgeräten maßgeblich verbessert werden kann. 

Um die Kommunen bei der Schaffung einer anforderungsgerechten digitalen Infrastruktur an Schulen zu unterstützen, hat das Bundeskabinett im August 2018 beschlossen, dass die Kommunen im Rahmen des DigitalPaktes Schule hierfür eine Förderung mit einem Gesamtvolumen von 5,5 Mrd. € erhalten sollen. Aufgrund des Charakters der Bundesmittel als Finanzhilfen (90%) bringen die Länder zusätzlich einen finanziellen Eigenanteil (10%) ein. Insgesamt stehen somit mindestens 5,5 Mrd. € Bundes- und 21,2 Mio. € Ländermittel zur Verfügung. Rein rechnerisch bedeutet dies auf die derzeit ca. 11 Mio. Schüler/-innen umgerechnet eine Summe von 500 € pro Schüler/-in. Die Ausgestaltung der Umsetzung des DigitalPaktes Schule liegt in der Zuständigkeit der Länder. Der Freistaat Sachsen veröffentlichte am 03.06.2019 die o. g. „RL Digitale Schulen“ (Version vom 21.05.2019).

Der DigitalPakt Schule und die Breitband-Förderung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ergänzen sich: Zur Erschließung der Schulen mit einem Breitband-Internetzugang wird das Förderprogramm zur Breitband-Erschließung von Bund und Freistaat genutzt. Die digitale Infrastruktur (LAN-/WLAN-Vernetzung) innerhalb des Gebäudes sowie zwischen mehreren Gebäuden auf dem Schulcampus wird aus dem DigitalPakt Schule finanziert. Für den Breitbandausbau unterversorgter Stadtgebiete (Wohn-, Gewerbe- und Mischgebiete) und der Leipziger Schulen hat das Amt für Wirtschaftsförderung eine „Bestandsanalyse zum Breitbandausbau“ (Vorlage VI-DS-03603 vom 12.04.2017) für ganz Leipzig durchführen lassen und verfolgt das Ziel, bis 2020/2021 in den unterversorgten Bereichen ein leistungsfähiges Breitbandnetz zur Verfügung zu stellen. Hierzu wurde ein entsprechender Förderantrag beim Bund und Freistaat Sachsen gestellt (VI-DS-05148 „Ergebnis Bestandsanalyse und Fördermittelantrag zum Breitbandausbau in Leipzig“). Der Fördermittelantrag wurde bereits bewilligt und der Teilnahmewettbewerb zum Breitbandausbau als Vorstufe zur großen Ausschreibung gestartet. Die zukünftige Breitbandversorgung je Schule sollte bei ≥ 100 Mbit/s bis 1 Gbit/s über Glasfasertechnologie bzw. etwa 0,5 Mbit/s je Schüler/-in liegen.

Wie die „RL Digitale Schulen“ für die Stadt Leipzig im Bereich Infrastruktur genutzt werden soll, beschreibt die Vorlage „Schaffung einer digitalen Infrastruktur an kommunalen Schulen unter Verwendung der Mittel des DigitalPaktes Schule. Hier vorliegend ist Teil B mit Ausführungen zur Ausstattung mit digitalen Endgeräten, ergänzend zu Teil A mit einem Sammelplanungs- und Bau-/Installationsbeschluss für die passive und aktive Dateninfrastruktur.

Da über den DigitalPakt auch Ausstattungsgegenstände, die bereits über die Beschlussvorlage Nr. VI-DS-06676 „Ausführungsbeschluss zur Weiterführung des IT-Rollouts an Schulen und Horten sowie zur Beschaffung von digitalen Endgeräten und interaktiven Displays für die Jahre 2019/2020“ gesichert waren, gefördert werden, sollen für die Finanzierung dieser Technik Fördermittel genutzt werden. Es ist eine Teilaufhebung des Beschlusses erforderlich. Bisher ausgerollte Technik (VI-DS-03002) verbleibt im Leasing. Die Teilmietkosten entstehen aufgrund bestehender Verträge. Server und Drucker sind nicht förderfähig und müssen weiter gemietet werden.

PC und Notebooks, die ab 2020 ausgerollt werden, werden nicht mehr gemietet, sondern bis zu Ihrer Fördersumme gekauft. Die Software und Wartung erfolgt weiterhin im Rahmen eines Leasingvertrages mit der Lecos. Beamer werden ab 2020 vollständig über Fördermittel beschafft und kalkulatorisch vollständig aus dem Rollout herausgelöst. Die Anschaffung interaktiver Tafeln wird bis zur Fördergrenze über die Bundesförderung finanziert. Die zusätzlichen Eigenmittel dafür werden aufgebracht.


Die Finanzierung des Rollouts über den DigitalPakt führt zu einer Ersparnis von rund 5. Mio. € Eigenmitteln.

Es tritt ab dem Jahr 2022 eine stufenweise Verringerung der Mietkosten der durch Kauf ersetzten Technik aus 2017, im Jahr 2023 aus 2018, und 2024 aus 2019 ein. Jedoch steigen ab 2025 die Mietkosten wieder an, da nicht mit einer Fortführung der Förderung zu rechnen ist und die gekaufte Technik wieder in das Mietmodel gewandelt werden muss.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

2.1 Richtlinie „Digitale Schulen“

 

Der DigitalPakt Schule knüpft an die „Bildungsoffensive für die digitale Wissensgesellschaft“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung vom 12.10.2016 und die Strategie der Kultusministerkonferenz „Bildung in der digitalen Welt“ vom 08.12.2016 in der Fassung vom 07.12.2017 an. Bildung in der digitalen Welt bedeutet, dass alle Schüler/-innen gleichberechtigt Kompetenzen für einen fachkundigen und kritischen Umgang damit erlangen können und über die Chancen wie auch die Risiken der Digitalisierung informiert werden.

Im Rahmen der Umsetzung der „RL Digitale Schulen“ des Freistaates Sachsen werden folgende Maßnahmen gefördert:

        Aufbau, Erweiterung oder Verbesserung der digitalen Vernetzung (leitungsbasiert), einschließlich Schulserver (siehe Vorlage Teil A);

        Herstellung eines drahtlosen Netzzugangs (siehe Vorlage Teil A)

        Anzeige- und Interaktionsgeräte, insb. Displays und interaktive Tafeln, einschließlich entsprechender Steuerungsgeräte (siehe Punkt 2.2.1);

        digitale Arbeitsgeräte, insbesondere Schüler- und Lehrer-PCs (siehe Punkt 2.2.2);

        Schulgebundene Tablets als mobile Endgeräte, jeweils einschließlich Planung, Aufbau und Inbetriebnahme (Integration, Umsetzung und Installation (siehe Punkt 2.2.3);

        investive Begleitmaßnahmen (Lizenzen, Software, Beratungsleistungen externer Dienstleister, die einer möglichst wirtschaftlichen Projektumsetzung dienen).

 

 

Nicht gefördert werden hingegen

 

        Smartphones,

        überwiegend für Verwaltungsaufgaben genutzte Geräte und Netze,

        Personal- und Sachkosten des Schulträgers,

        Betrieb, Wartung und IT-Support.

 

 

 

 

 

Wie an den Fördergegenständen deutlich wird, ist der DigitalPakt Schule vor allem ein Infrastrukturprogramm und keine Endgeräteförderung. Der Anteil an Fördermitteln für mobile Endgeräte darf max. 25.000 € je Schule oder 20 % der Gesamtkosten pro Schulträger umfassen. Mobile Endgeräte zur Nutzung durch Schüler/-innen und Lehrkräfte außerhalb des Unterrichts sind nicht förderfähig. Folgende Festbeträge für die oben benannten Fördergegenstände sind vorgesehen:

 

Schulartenunabhängige Festbeträge

in €

Displays und interaktive Tafeln einschl. Steuerungsgeräte (je Raum)

4.000

Arbeitsplatzrechner

850

Schulgebundene mobile Endgeräte

450 je Tablet

600 je Notebook

Schulartenabhängige Festbeträge für aktive Netzwerkkomponenten

in €

-          Grund- und Förderschulen

-          Oberschule

-          Gymnasien

-          Berufliche Schulzentren

4.000

7.500

10.000

20.000

Tabelle 1: Festbetragsbausteine der Förderung „RL Digitale Schulen“ für Ausstattung

 

Zuwendungen aus der „RL Digitale Schulen“ können u. a. an Gemeinden als Träger von Schulen gewährt werden. Der Stadt Leipzig wurden ca. 27.529.640 € Fördermittel avisiert. Es handelt sich um eine Projektförderung. Es werden ausschließlich die in Tabelle 1 aufgeführten schulartunabhängigen und schulartabhängigen Festbeträge gewährt. Die Zuwendung erfolgt als nicht rückzahlbarer Zuschuss zu den zuwendungsfähigen Ausgaben. Die Festpreise pro pädagogisch genutztem Raum oder Anschluss ermöglichen es, die maximal förderfähige Summe je Schule zu errechnen. Die derzeit angenommene Aufteilung pro Schule tabellarischer Form steht als Anlage 3 in digitaler Form zur Verfügung. Berechnungsgrundlage sind der Kenntnisstand zur Fördersumme zum Zeitpunkt der Vorlagenerstellung und die Umsetzungsstrategie des Schulträgers. Durch die einzelnen Medienkonzepte der Schule kann es zu Abweichungen kommen. Nach Eingang dieser Konzepte gilt es gemäß Förderrichtlinie, diese mit der Umsetzungsstrategie des Schulträgers in Einklang zu bringen, auf Umsetzbarkeit zu prüfen und die Aufteilung der möglichen Fördermittel anzupassen.

 

Eine Antragstellung ist durch die Schulträger in Form eines Sammelantrages bis 30.06.2020 erforderlich. Die Bewilligungsbehörde hat über den Antrag unverzüglich, spätestens aber sechs Monate nach Eingang zu entscheiden. Der förderungsunschädliche vorzeitige Maßnahmebeginn gilt gemäß RL Digitalte Schule bereits ab dem 17.05.2019. Das heißt, dass alle ab diesem Zeitpunkt durchgeführten baulichen Verkabelungsleistungen, Installationen von aktiver Datentechnik, Beschaffung von Anzeige- und Interaktionsgeräten sowie von mobilen Endgeräten über den DigitalPakt abgerechnet werden können. Dabei muss allerdings die notwendige Vorfinanzierung über die Eigenmittel der Stadt Leipzig erfolgen. Die Förderung wird gewährt für Maßnahmen, die bis 31.12.2024 umgesetzt und bis zum 31.12.2024 abgerechnet sind. Der Abruf von Fördermitteln kann ab Eingang des Zuwendungsbescheides. Derzeit wird mit Erträgen aus der Förderung frühestens ab dem 2. Halbjahr 2020 gerechnet.

 

 

2.2 Ausstattung mit digitalen Endgeräten

2.2.1  Anzeige- und Interaktionsgeräte, insbesondere interaktive Displays

 

In den Jahren 2017/2018 wurden im Rahmen von Neubau- und Sanierungsmaßnahmen sowie im Rahmen des oben bereits beschriebenen Rollouts in Schulen 297 Unterrichtsräume mit interaktiven Displays ausgestattet. Die Kosten für diese interaktiven und höhenverstellbaren Anzeigegeräte beliefen sich auf rd. 7.500,- €/Stück.

Aufgrund des technischen Wandels und der aktuellen Marktlage wird in dieser Vorlage mit einem Wert von 7.000 € für ein Gerät mit den gleichen technischen Komponenten gerechnet. Der tatsächliche Wertumfang ist nur mit einer Ausschreibung zu ermitteln. Die „RL Digitale Schulen“ sieht eine max. Festbetragsförderung von 4.000 € je Anzeige- und Interaktionsgerät vor. Das bedeutet, dass bei dem oben angenommenen Marktwert eines gleichwertigen Displays analog der bereits vorhandenen Displays ein Eigenanteil von 43 %, das entspricht 3.000 € pro Display aufgebracht werden muss.

 

Die Richtlinie schafft entgegen des seitens der Stadt Leipzig bisher angewendeten Mengengerüstes nun die Möglichkeit der geringfügigen zusätzlichen Beschaffung von Anzeige- und Interaktionsgeräten je pädagogisch genutztem Raum durch die Inanspruchnahme der Fördermittel. Dadurch können die im Punkt 1 „Anlass der Vorlage“ beschriebenen Standards (Anlage 1.1) umgesetzt werden. Dabei werden alle pädagogisch genutzten Räume, d. h. allgemeine Unterrichts- und Fachunterrichtsräume, Aula und Sporthalle in Betracht gezogen.

 

Eine schulartenbezogene Ausstattung pädagogisch genutzter Räume mit interaktiven Displays wird seitens des Schulträgers als Standard gesetzt, unabhängig vom schulischen Medienbildungskonzept. Daraus ergibt sich ein Beschaffungsvolumen von 678 interaktiven Tafel-Systemen in Form von interaktiven Displays mit höhenverstellbareren Pylonensystem und Whiteboardflügeln mit magnetischer Haftung für Permanentinformationen. Schulen mit bereits ausgestatteten interaktiven Displays erhalten nur eine Ergänzungsausstattung zum festgelegten Standard (siehe Anlage 1.1) 

 

Eine Übersicht aller Schulen zur derzeitigen vorhandenen Ausstattung und der geplanten Beschaffung mit interaktiven Displays unter Annahme der beschriebenen Komponenten befindet sich in der Anlage 3 in digitaler Form sowie zusammengefasst in der Anlage 2.

 

Für die letztendliche Planung ist der durch den Schulträger gesetzte Standard (Anlage 1.1) einer durchschnittlich 17%igen Ausstattung mit interaktiven Displays und 43% Ausstattung mit interaktiven Beamersystemen sowie das zur Beantragung der Fördermittel erforderliche Medienbildungskonzept der jeweiligen Schule maßgeblich. Die prozentuale Verteilung der interaktiven Displays setzt sich schulartenbezogen wie folgt zusammen:

 

        Grundschulen: Unterrichtsräume/Fachunterrichtsräume der Klassenstufe 3 und 4,

        Oberschulen: Unterrichtsräume/Fachunterrichtsräume, Fachschaft bezogen,

        Gymnasien: Unterrichtsräume/Fachunterrichtsräume, Fachschaft bezogen,

        Förderschulen: Unterrichtsräume/Fachunterrichtsräume, in Absprache mit der Schule,

        Berufliche Schulzentren: Unterrichtsräume/Fachunterrichtsräume, in Absprache mit der Schule.

 

Erst mit Beschlussfassung der Vorlage kann eine verbindliche Kalkulation des finanziellen Bedarfes erfolgen und für den Haushalt 2021/2022 ff. angemeldet werden, da erst dann die Ausschreibung erfolgen kann und Medienbildungskonzepte eingeholt werden können. Konstatiert werden muss jedoch, dass auf der Basis der „RL Digitale Schulen“ und der oben dargelegten Annahme der erst kürzlich gefasste Ausführungsbeschluss zur Beschaffung von interaktiven Displays (Vorlage DS-06676) angepasst werden muss. Die mit der Haushaltsplanung 2019/2020 eingeplanten Haushaltsmittel ergänzen so nun den möglichen Anschaffungswert von 7.000 € um den notwendigen Eigenmittelanteil von 3.000 € und gewähren die Vorfinanzierung der Beschaffung. Unter Annahme der vorgenannten Werte können die Eigenanteile für 678 interaktive Displays von geförderte Anzeigegeräte ausreichen.

 

 

Um den Standard der durchschnittlich 17%igen Ausstattung der pädagogisch genutzten Räume mit interaktiven Displays umsetzen zu können, muss die Einstellung von Eigenanteilen ab dem Haushalt 2021 kontinuierlich weitergeführt werden. Bei einer prognostizierten Beschaffung von 678 interaktiven Displays werden Eigenanteile in Höhe von 2.034.000 € bei einem Anschaffungswert von 4.746.000 € notwendig. Die finanziellen Aufwendungen können nur durch Fördermittel in Höhe von 2.712.000 € gedeckt werden Mit dem aktuellen Doppelhaushalt 2019/2020 kann eine Vorfinanzierung von 1.725.000 € wie folgt aufgewendet werden:

 

 

Übersicht der mit der Haushaltsplanung 2019/2020 eingeplanten Haushaltsmittel für Displays

 

 

309.000 € werden in der nächsten Mittelfristplanung 2021 ff. innerhalb des Zuschussbudgets des Amtes für Jugend, Familien und Bildung dafür vorgesehen. Die bereits verfügbaren Haushaltsmittel in Höhe von 1.725.000 € ergeben sich aus den mit dem „Ausführungsbeschluss zur Weiterführung des IT-Rollouts an Schulen und Horten sowie zur Beschaffung von digitalen Endgeräten und interaktiven Displays für die Jahr 2019/2020“ (VI-DS-06676) bestätigten vorgesehenen Haushaltsansätzen des beweglichen Anlagevermögens.

 

Um den Anforderungen der Schulen nach Medienkompetenz gerecht zu werden, besteht weiterhin die Möglichkeit für die pädagogischen Räume Beamer inkl. Deckenhaltung im Rahmen eines Finanzvolumens in Höhe von 3.011.750 € zur Verfügung zu stellen. Diese sind in voller Höhe förderfähig und können je nach Medienbildungskonzeption der Schule in den nicht mit interaktiven Displays ausgestatteten pädagogischen Räumen zusätzlich angeboten werden. Durch die Möglichkeit der Förderung der Beamersysteme wird die Miete der Beamer aus dem IT-Rollout der Schulen in voller Höhe herausgelöst.

 

2.2.2 Digitale Arbeitsgeräte, insbesondere Schüler- und Lehrer PCs

Über die „RL Digitale Schulen“ werden per Festbetragsfinanzierung auch Arbeitsplatzcomputer als digitale Arbeitsgeräte gefördert. Gestattet sind jedoch ausschließlich Investitionen, d. h. der Kauf der Geräte. Wie in der Vorlage VI-DS-03002 dargestellt und seit 2017 umgesetzt, wird die IT-Technik für Schulen, zu der auch Arbeitsplatzcomputer gehören, u. a. aufgrund der höheren Wirtschaftlichkeit gemietet. Das Mietsystem wird über die Lecos GmbH umgesetzt. Hiervon soll ab 2020 aufgrund der Fördermittel, die keine „Miete“ zulassen, abgewichen werden. Die Durchführung des IT-Rollouts wird ab 2020 nur noch teilweise fortgesetzt.

 

 

2.2.3 Schulgebundene Tablets als mobile Endgeräte

Im Einklang mit den Medienentwicklungsplänen der Schulen und unter Berücksichtigung der technischen Voraussetzungen können über die „RL Digitale Schulen“ die gesetzten Standards (Anlage 1.1) erreicht werden. Die Fördergegenstände sind in offenen Vergabeverfahren auszuschreiben. In der Regel wird es sich unter Berücksichtigung der finanziellen Höchstgrenze je Schule um einen Klassensatz eines ausgewählten Artikels handeln. Aktuell wird von 25.000 € je Schule oder 20% der Gesamtfördersumme ausgegangen. Bei einer 100%-igen Förderung eines Tablets in Höhe von 450 € könnten im Rahmen der Vorgaben der „RL Digitale Schulen“ ca. 6.900 Geräte mit Zubehör (Tabletkoffer, Ladestationen, Mobile Device Managementsystem (MDM-Lösung) erworben werden. Eine Übersicht aller zu beschaffenden mobilen Endgeräte befindet sich in der Anlage 2 und 3.

 

2.3 Investive Begleitmaßnahmen

Ausgehend von den Bedarfsmeldungen und Medienbildungskonzepten der Schulen können über die „RL Digitale Schulen“ ggf. weitere Ausstattungskomponenten gefördert werden. D. h., wenn geplante Technik günstiger ist als die Fördersumme vorsieht, können zusätzliche Komponenten (Dokumentenkamera, digitale Mikroskope, Robotik etc.) zusätzlich aber nur bis zur max. Förderhöhe gekauft werden. Eine inhaltliche und finanzielle Konkretisierung ist mit Vorliegen der Medienbildungskonzepte beim Schulträger vor der Antragstellung beim Freistaat möglich.

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Der Einsatz der Fördermittel der RL „Digitale Schulen“ muss bis zum 31.12.2024 nachgewiesen werden. Entsprechend sind alle dargestellten bzw. auf Grundlage der schulischen Medienbildungskonzepte noch zu planenden Ausstattungsmaßnahmen für eine Umsetzung zwischen 2020 und 2024 terminiert.

 

4. Finanzielle Auswirkungen und Risiken

 

 

Wie eingangs bereits beschrieben, wurden der Stadt Leipzig im Rahmen der Umsetzung der „RL Digitale Schulen“ rund 27,5 Millionen € Fördermittel avisiert. Es werden schulartunabhängige und schulartabhängige Festbeträge entsprechend der oben aufgeführten Erläuterungen (Punkt 2.1) gewährt.  Es handelt sich demnach nicht um eine 100%-Förderung. Durch die Stadt Leipzig müssen Eigenmittel aufgebracht werden, um die teils zu gering angesetzten Festbeträge oder auch nichtförderfähige Kosten zu kompensieren. Mit dem im Vergleich zur Fördersumme jedoch geringen Eigenmittelanteil der Stadt Leipzig kann eine optimale Ausnutzung des Förderbudgets und eine sehr gute Ausstattung zur Umsetzung der Medienkompetenz an kommunalen Schulen geschaffen werden.

 

Für die infrastrukturellen Baumaßnahmen (passive/aktive Dateninfrastruktur) werden insgesamt 11.079.700 € von insgesamt 27,5 Mio. € geplant. Somit verbleiben ca. 16.428.075 € für digitale Endgeräte (interaktive Displays, digitale Arbeitsgeräte und mobile Endgeräte).

 

Für Anzeige- und Interaktionsgeräte, insbesondere interaktive Displays sind voraussichtlich Fördermittel in Höhe von 2.712.000 € unter Inanspruchnahme eines Eigenmittelanteils in Höhe von 2.034.000 € abrufbar. Mit dem aktuell vorliegenden Doppelhaushalt 2019/2020 können 1.725.000 € Eigenanteile aufgebracht werden. (Vergleiche weitere Ausführungen unter Punkt 2.2.1) In den auf die Umsetzung der Förderung folgenden drei Jahren müssen weitere 309.000 € im investiven Bereich über die Haushaltsansätze des beweglichen Anlagevermögens der Schulen abgedeckt werden.

 

Die abrufbare Fördersumme für schulspezifische digitale Arbeitsgeräte wird gegenwärtig auf 7.695.950 € geschätzt.

 

Für die Beschaffung mobiler Endgeräte sind insgesamt max. 25.000 € je Schule oder max. 20 Prozent des Gesamtinvestitionsvolumens anzusetzen. Bei ca. 150 kommunalen Schulen wird gegenwärtig mit abrufbaren Fördermittel in Höhe von rund 3.008.375 € gerechnet.

 

Unter Annahme der stufenweisen jährlichen Umsetzung der Ausstattungsobjekte, wird mit einem Kostenpunkt von 5.736.500 € im Haushalt 2020 gerechnet. Davon ist eine Höhe von 807.000 € als Eigenmittel aufzubringen. 4.929.500 € sind Fördermittel, die sich wie folgt aufgliedern:

 

Über-/außerplanmäßigen Auszahlungen i.H. von insgesamt 1.076.000 € nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2020 sind für Anzeige- und Interaktionsgeräte erforderlich.

 

       

 

Diese Mehrauszahlungen werden aus der Liquidität mit Deckung über die Kostenstelle "unterjährige Finanzierung formale Deckung Finanzhaushalt“ (10987 20000) vorfinanziert. Nach Anordnung der Fördermitteleinzahlungen wird die Bereitstellung der über-/außerplanmäßigen Auszahlungen rückabgewickelt.

Weiterhin sind folgende über-/außerplanmäßige Aufwendungen zum Kauf der mobilen Endgeräte, digitalen Arbeitsgeräte sowie Beamersysteme inkl. Deckenhalterung in 2020 i.H. von insgesamt 3.853.500 € nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2020 im Innenauftrag „Digitale Schule“ (1051 2430 0200) notwendig.

Die Annahmen der weiteren Jahre sowie der Unterteilung nach den jeweiligen Ausstattungsgeräten können der Anlage 5 entnommen werden.

 

Die interaktiven Displays sowie ggf. die Destop-Arbeitsplätze (je nach Ausschreibungswert, derzeitige Annahme 850 € pro Gerät) sind im Anlagevermögen der Stadt Leipzig abzubilden. Die Auszahlungen werden entsprechend im Finanzhaushalt des beweglichen Anlagevermögens der Schulen abgebildet. Der Erwerb der Beamer sowie mobilen Endgeräte erfolgt auf Grund der besseren trennbaren Abrechnungszwecke über den Innenauftrag „Digitale Schule (1051 2430 0200)“ und eben nicht über die Aufwendungsansätze der UH-IT-Ausstattung der PSP-Elemente der Schulträgeraufgaben.

 

Für die Fortsetzung des Rollouts stehen Eigenmittel in Höhe von 2.150.000 € im Ergebnishaushalt 2020 zur Verfügung. Unter der Annahme der vollständigen sofortigen Umsetzung der anteiligen Mietkosten sind maximal 2.693.790 € an Aufwendungen im Ergebnishaushalt als Mietkosten 2020 aufzubringen.

 

Im Haushalt 2019/2020 wurde mit je 3 Mio.€ Fördermitteln mit Mietgeräte (Innenauftrag 1051 2430 0200 „Digitale Schule“) pro Jahr im Rahmen des Förderprogrammes „Digitalpakt“ gerechnet. Auf Grund das die Mietkosten des IT-Rollout nicht förderfähig sind müssen die entstehenden Aufwendungen aus Eigenmitteln gedeckt werden. Dies erfolgt durch eine Sperrung von geplanten Auszahlungen für investive Ersatzbeschaffungen des Amtes für Jugend, Familie und Bildung bei gleichzeitiger Freigabe der geplanten Aufwendungsansätze für das ursprünglich mit der oben benannten Vorlage zur Fortführung des IT-Rollout. Die Sperrung erfolgt unter der Annahme des stufenweisen monatlichen Ausbaus des IT-Rollout in maximaler Höhe von 543.790 €.

 

Insgesamt handelt es sich bei den dargelegten finanziellen Auswirkungen um eine vorläufige Planung. Bis zur Antragstellung zum 30.06.2020 können sich Änderungen in Folge der dann vorliegenden und gemäß Richtlinie zwingend zu berücksichtigenden schulischen Bedarfe und ggf. geänderten marktüblichen Preisen ergeben.

 

Risiken

 

Bei der Umsetzung des DigitalPaktes mit rund 5,5 Mrd. € ist eine steigende Nachfrage an bestimmten Branchen und damit an die Verfügbarkeit von Leistungen zu erwarten.

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Siehe VI-DS-08178 Teil A DigitalPakt.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

 

Keine.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Als Folge einer Ablehnung können die Fördermittel in Höhe von 27,5 Mio. € nicht abgerufen und das im Arbeitsprogramm 2023 des Oberbürgermeisters enthaltene Projekt „Schule digital“ nicht umgesetzt werden. Die Nutzung von digitalen Endgeräten im Rahmen der Medienbildung kann ohne Schaffung infrastruktureller Voraussetzungen nicht erfolgen und bildet somit eine Herausforderung, damit Kinder für das moderne Leben vorbereitet werden und Leipzig im Wettbewerb besteht. Ohne zusätzliche personelle Ressourcen ist zu erwarten, dass originäre Aufgaben in den am Umsetzungsprozess beteiligten Organisationseinheiten nicht erledigt werden können. Mit dem vorhandenen Personal kann im Hinblick auf die im Dezember 2019 beginnende Doppelhaushaltsplanung sowie Mittelfristplanung 2021 ff. und die parallele Beantragung und Umsetzung der Fördermittel nicht umgesetzt werden. 

 

 

Anlagen:

 

 

Anlage 1: Ausstattung mit digitalen Endgeräten, Anzeige- und Interaktionsgeräten zum Erreich der Ausstattungsstandards Schulen

Anlage 1.1: Ausstattungsstandards digitaler Endgeräte und interaktiver Anzeigegeräte

Anlage 2: Bedarfs-Kostenschätzung, Förderung und nicht förderfähige Anteile

Anlage 3: Fördermittelberechnung (komplette Version nur digital als Excel-Datei verfügbar)

Anlage 4: Übersicht Kosten

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stammbaum:
VI-DS-08178   Schaffung einer digitalen Infrastruktur an kommunalen Schulen und Verwendung der Mittel vom "DigitalPakt" des Bundes: (Teil A: Sammelplanungs- und Bau-/Installationsbeschluss für die passive und aktive Dateninfrastruktur)   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VI-DS-08178-DS-02   Schaffung einer digitalen Infrastruktur an kommunalen Schulen und Verwendung der Mittel vom "DigitalPakt" des Bundes: (Teil B: Ausstattung mit digitalen Endgeräten)   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VI-DS-08178-DS-02-ÄA-02   Schaffung einer digitalen Infrastruktur an kommunalen Schulen und Verwendung der Mittel vom "DigitalPakt" des Bundes: (Teil B: Ausstattung mit digitalen Endgeräten)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08178-DS-02-ÄA-03   Schaffung einer digitalen Infrastruktur an kommunalen Schulen und Verwendung der Mittel vom "DigitalPakt" des Bundes: (Teil B: Ausstattung mit digitalen Endgeräten)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag