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Vorlage - VI-DS-08001-ÄA-09  

 
 
Betreff: Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:SPD-FraktionBezüglich:
VI-DS-08001
Beratungsfolge:
FA Umwelt und Ordnung
zeitweilig beratender Ausschuss Verkehr und Mobilität Vorberatung
28.10.2019    zeitweilig beratender Ausschuss Verkehr und Mobilität      
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.10.2019 
Ratsversammlung vertagt     
11.12.2019 
Ratsversammlung vertagt     
18.12.2019 
Fortsetzung der Ratsversammlung vom 11.12.2019      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die mit Beschlussvorlage Nr. VI-DS-08001 vorgelegte Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig mit den nachfolgenden Ausführungen zu ergänzen bzw. zu ändern:

 

1.   Bessere Anbindung der Gewerbegebiete im Nordraum

Die großen Gewerbeflächen im Nordraum (GVZ und Industriepark Nord) werden Teil der Kernzone im Nahverkehrsplan

Begründung:

Die Abgrenzung der Kernzone folgt bisher den Einwohnerzahlen im Gebiet und den bestehenden Straßenbahn-Radialverbinden. Das reicht jedoch nicht aus, da für die Zukunftswirkung des Nahverkehrsplans auch wesentliche Fahrziele außerhalb dieser Gebiete stärker berücksichtigt werden müssen. Die großen Gewerbeflächen im Nordraum der Stadt sind tagtäglich Fahrziel zehntausender Menschen. Die Bedienqualitäten der Außenbereiche reichen sind dafür ungeeignet. Zusätzliche Fahrten, welche auf die Schichtzeiten der großen Werke ausgerichtet sind reichen ebenfalls nicht aus, da in den Gewerbegebieten auch sehr viele weitere Unternehmen ihren Platz haben. Die Bedienungsqualität muss mindestens den gleichen Stand wie in der Kernzone erreichen, um den Nahverkehr für diese wesentlichen Fahrziele attraktiver zu gestalten.

 

2. S-Bahn-Takt

Die Stadt Leipzig verfolgt das Ziel, zum nächstmöglichen Zeitpunkt auf allen S-Bahn-Linien im Stadtgebiet mindestens einen 15-Minuten-Takt einzurichten.

Begründung:

Auch auf Ebene des Freistaats wird eine entsprechende Verbesserung des S-Bahn-Taktes angestrebt. Die Stadt Leipzig solle sich dieser Zielstellung anschließen und sich im Nahverkehrsplan dazu bekennen.

 

3. Überprüfung der Leistungserbringung

Änderungen auf S.51, Kap. 5.2.4

Die mit Verkehrsleistung betrauten Verkehrsunternehmen sind verpflichtet, dem Aufgabenträger die Einhaltung der Mindeststandards nachzuweisen, soweit diese in ihrem Verantwortungsbereich liegen, bei Abweichungen Vorschläge zur zeitnahen und nachhaltigen Einhaltung der Standards zu unterbreiten und auf Anforderung im Einzelfall zu begründen, warum eine Abweichung vom Mindeststandart notwendig und zweckmäßig ist. Abweichungen von den Mindeststandards sollen dabei die Dauer von drei Monaten nicht überschreiten.

 

4. Mindestbedienungsstandards in den Außenbereichen

In den Außenbereichen der Kategorie d wird in der Haupt- und Normalverkehrszeit eine mindestens dreimal, in der Schwachverkehrszeit eine mindestens zweimal stündliche Haltestellenbedienung festgelegt. Anruf-Linien-Taxis ersetzen diese Bedienungsanforderungen nicht.

In den Außenbereichen der Kategorie e wird in der Haupt- und Normalverkehrszeit eine mindestens zweimal stündliche Haltestellenbedienung festgelegt.

Begründung:

Die Erhöhung der Mindeststandard zu den Zielstandards soll die Attraktivität des Nahverkehrs gerade dort verbessern, wo sie bisher am geringsten ist.

 

5. Grünolino

Änderung auf Seite 52:

Als erste diesbezügliche Linie wird für den Grünolino in Grünau der Verkehr mit zwei Fahrzeugen als Mindeststandard von ...

Begründung:

Das Nutzungsverhalten sowie die Vielzahl an Stellungnahmen zeigen den Bedarf der Quartiersbuslinie auf. Zwei Fahrzeuge ermöglichen einen gegensätzlichen Umlauf oder zumindest einen halbstündlichen Takt als Mindeststandard.

 

6. Prüfung von Schnellbuslinien

Zur schnelleren Verbindung von Stadtteilen untereinander und/oder mit der Innenstadt wird die zusätzliche Einrichtung von Schnellbuslinien geprüft. Diese stellen direkte Verbindungen zwischen wichtigen Punkten der jeweiligen Stadtteile bzw. der Innenstadt auf dem schnellstmöglichen Verkehrsweg her und ohne jeweils jede Unterwegshaltestelle zu bedienen.

Der Stadtrat wird bis Ende des 2. Quartals 2020 über das Prüfungsergebnis informiert.

Begründung:

Auch die Beförderungsgeschwindigkeit auf wichtigen Verbindungsachsen stellt ein Qualitätsmerkmal des Nahverkehrs dar. Zusätzliche Schnellbuslinien sind dabei eine Möglichkeit, über das normale Netz hinaus das Nahverkehrsangebot attraktiver zu machen und gegebenenfalls auch zu entlasten. Andere Städte, wie Berlin oder im Ruhrgebiet arbeiten bereits mit entsprechenden Angeboten. Hierbei sind jedoch für Leipzig noch mehrere Fragen zu klären, z.B. welche Wege für ein solches Angebot in Frage kommen, wie hoch der Geschwindigkeitsvorteil ist, welche Entlastungswirkung für das bestehende Netz eintreten würde, ob und in welcher Größenordnung neue Nahverkehrskunden gewonnen werden könnten, welche technischen und verkehrssteuernden Maßnahmen das Konzept unterstützen könnten und wie hoch der Aufwand für das Angebot wäre. Diese und weitere Fragen sollen über einen Prüfauftrag geklärt werden, um die Stadtrat eine Entscheidungsgrundlage zu geben.

 

7. Verschiebung der Kernzone im Bereich Leipzig-Ost und Leipzig-Südost

Ergänzung der Vorlage unter 5.5. Erschließung von Teilräumen. Eingliederung der Ortsteile Baalsdorf, Mölkau, Holzhausen, Meusdorf, Liebertwolkwitz, Thekla und Plaußig mit einer Bedienungshäufigkeit HVZ 3 und NVZ und SVZ 2 in die Kernzone des Nahverkehrsplans.

 

8.   Ergänzung zu 6.5.2 Aufwertung wichtiger Verknüpfungspunkte

Errichtung eines Verkehrsknotenpunktes Ost (Knoten Stünz)

RB, RE, S-Bahn, Tram 7 und 8, Bus 77-90 bündeln am HP Wurzner Straße/Watzdorfstraße

Mitfinanzierung durch Investor Hochhaus

 

Verkehrsknoten Anger-Crottendorf

Bus 72 und 73

Verlegung Haltestellen unter S-Bahn-Station

 

Verkehrsknoten Stötteritz

Tram 4

Verlegung Haltstellen unter S-Bahn

 

9.   Ergänzung zu 6.2.2. Busnetz

Prioritäre Prüfung - verbesserte Streckenführung Bus 72/73

Veränderte Streckenführung über Wichernstraße, Gregor-Fuchs-Straße, Ostfeuerwache, Konsum, Friedrich-Dittes-Straße mit Einrichtung entsprechender Haltepunkte

Neubau Busspur Hanns-Eisler-Straße, neue verlängerte Krönerstraße, Errichtung eines  Haltepunktes Schulzentrum Ihmelstraße

Prioritäre Prüfung einer Veränderung der Teilstreckenführung:

72 - Wurzner Straße, Dornberger Straße, Bergstraße, Kohlgartenstraße mit Haltepunkt in Volkmarsdorf

73 - Zweinaundorfer Straße, Täubchenweg, Gerichtsweg, Friedrich-List-Platz

Bus 77 - Intensivierung Taktung

Betriebsbeginn 6.00 Uhr wegen Bedarfsdeckung Schülerverkehr

Taktung mindestens 20 Minuten, besser 15 Minuten

Streckenverlängerung nach Anger-Crottendorf und dort als Quatiersbus

Buslinien 70, 77, 79, 90 - Optimierung der Streckenführung

90 - veränderte Streckenführung Permoser Straße, Adenauerallee, Neubau Busspur zur Waldbauerstraße, HP Stannebeinplatz, Rohrteichstraße

77 - Verkehrsberuhigung Schönefelder Allee und veränderte Streckenführung in Schönefelder Allee, Durchgangsverkehr über Rohrteichstraße, Rackwitzer Straße

70 - veränderte Streckenführung über Gorkistraße, Löbauer Straße, Volksgartenstraße, Theklaer Straße, HP S-Bahnhof Thekla, HP Lidicistraße, Tauchaer Straße, bessere Erreichbarkeit Goethe-Gymnasium und Neubaugebiet Schönefeld durch Bus 77 mit höherer Taktung

79 - veränderte Streckenführung Bus 79 Leupoldstraße, Braunstraße, HP S-Bahnhof Thekla, HP Freiberger Straße, HP Sosaer Straße, Tauchaer Straße, bessere Erreichbarkeit Gewerbegebiet Nordost und Neubaugebiet Thekla

Begründung zu 7., 8. Und 9.:

Um den Nahverkehr auch für die bisher als Außenzone festgelegten Teilräume (Ortsteile) attraktiv zu gestalten, muss hier eine Priorisierung der Angebote vorgenommen werden. Der Leipziger Osten ist im Nahverkehrsplan erwähnt, aber kaum mit prioritären Prüfaufträgen erfasst.

Da im Leipziger Osten auch eine Verkehrsberuhigung in den Ortsteilen Mölkau und Stötteritz dringend erforderlich ist, ist ein Ausbau der ÖPNV dringend erforderlich. Hier müssen in den nächsten 5 Jahren Umsetzungsmaßnahmen vorliegen, damit eine Entlastung der Ortsteile vom Individualverkehr erreicht wird.

Mit Erschließung von neuen Wohngebieten in den Stadtteilen Anger-Crottendorf und Paunsdorf ist hier zur Verhinderung einer Mobilitätsverhaltensänderung der Bürgerinnen und Bürger prioritär eine Verbesserung der Streckenführung von einzelnen Buslinien zu prüfen und nicht nur allgemein zu erwähnen.

Ziel der Fortschreibung des Nahverkehrsplans muss sein, dass alle Stadt- und Ortsteile gleich an das ÖPNV-Netz angeschlossen werden und dafür in den nächsten fünf Jahren die prüferischen und planerischen Hausaufgaben erledigt werden. Bei einer Fördermittelausreichung des Landes Sachsen oder des Bundes muss die Stadt Leipzig vorbereitet sein. Somit muss der Nahverkehrsplan Prioritätenlisten enthalten.

 

10.   Regelung zum Tarifvertrag der LVB aufnehmen

Die aktuelle Beschlusslage zum neuen Tarifvertrag der LVB soll in die Fortschreibung des Nahverkehrsplans aufgenommen werden.

Begründung:

Ab Oktober 2022 werden alle Beschäftigten der LVB und ihrer Tochterunternehmen einheitlich nach dem Flächentarifvertrag TV N Sachsen bezahlt. Damit wird die ungleiche Bezahlung zwischen alteingesessenem Fahrpersonal und neuen Fahrern beendet.

Obwohl auf die Verkehrsbetriebe deutlich höhere Personalaufwendungen zukommen, wird letztendlich auch das städtische Unternehmen profitieren. Die LVB hatten im zurückliegenden Jahr massive Probleme, ausreichend Fahrpersonal zu finden. Das führte zu Fahrplanausfällen und weniger Fahrgästen. Mit fairen Löhnen und guten Arbeitsbedingungen wird es zukünftig hoffentlich einfacher werden, ausreichend gut qualifiziertes Personal zu finden.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Stammbaum:
VI-DS-08001   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Beschlussvorlage
VI-DS-08001-ÄA-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-02   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-03   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-04   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-05   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-06   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-06-NF-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-07   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-08   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-09   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-09-NF-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-10   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-11   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-11-NF-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-12   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-12-NF-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-13   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-14   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-14-NF-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-15   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-15-ÄA-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-15-ÄA-01-NF-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-16   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-17   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-18   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-19   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-19-NF-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-19-NF-02   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-20   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-21   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-22   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-22-NF-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-23   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-24   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-25   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-25-NF-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-26   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-27   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-28   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-29   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-30   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-31   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-32   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-33   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-34   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-35   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-36   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-37   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag