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Vorlage - VII-DS-00402  

 
 
Betreff: Planungsbeschluss Heinrich-Mann-Schule, Grundschule der Stadt Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend und Schule 1. Lesung
28.11.2019    FA Jugend und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
03.12.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 1. Lesung
09.12.2019    Sondersitzung FA Finanzen      
FA Jugend und Schule 2. Lesung
12.12.2019    FA Jugend und Schule      
FA Finanzen 2. Lesung
16.12.2019    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
17.12.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Südost Anhörung
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
VII-DS-00402_HMS_Lageplan_A3

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Planungsbeschluss für die Komplexsanierung der Heinrich-Mann-Schule, Grundschule der Stadt Leipzig wird gefasst.
  2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphasen 1 - 4 HOAI) betragen 1.050.000 €.
  3. Die Auszahlungen sind im Finanzhaushalt im PSP-Element Heinrich-Mann-Schule (7.0001935) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:

 

 2019:    550.000

 2020:   500.000 €

 

  1. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2019 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2020 übertragen.

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk Südost.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Am Standort der Heinrich-Mann-Schule, Grundschule der Stadt Leipzig ist eine Komplexsanierung von Teilen der Bestandsgebäude geplant. Das heutige Hortgebäude wird abgebrochen und durch einen Neubau ersetzt. Hierdurch wird gewährleistet, dass das Musterraumprogramm für eine zweizügige Grundschule im Wesentlichen umgesetzt werden kann.

 

 


 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2019

2020

 

550.000

500.000

7.0001935.700

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultu

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

III.  Strategische Ziele

 

Mit der geplanten Maßnahme werden zukunftsorientierte Kindertagesstätten- und Schulangebote geschaffen, die neben der Sicherung des Leipziger Schulbetriebes und Betreuungsangebote auch die Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt fördern.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Die Grundschule im Schwarzenbergweg 4 befindet sich im Stadtbezirk Südost, Gemarkung Meusdorf. Bei dem 1936 geplanten und erbauten Gebäudekomplex handelt es sich um Einzelgebäude - Schule, Verbindungsbau zur Sporthalle und Sporthalle. Der Anbau des Hortgebäudes erfolgte 1977. Der Schulgarten befindet sich im südlichen Teil des Schulkomplexes. Dieser wird im Norden begrenzt durch die Turnhalle, im Süden durch den Schwarzenbergweg, im Westen durch das Schulgebäude und im Osten durch die Grundstücksgrenze. Der Schulhof und die Sportfreifläche befinden sich nördlich des Gebäudekomplexes.

Skizze Bestandssituation:

  1. Schulgebäude
  2. Turnhalle mit Verbinder
  3. Hortgebäude mit Verbinder

 

 

 

 

 

Bis auf das Hortgebäude unterliegen der gesamte Gebäudekomplex und die Freianlagen als Ensemble dem Denkmalschutz.

Im Jahr 2016 mussten zwingend notwendige brandschutztechnische Maßnahmen durchgeführt werden, um eine schulische Nutzung weiterhin garantieren zu können. Die Gebäude sind bis auf die brandschutztechnische Ertüchtigung und einer Dachsanierung der Sporthalle 2011 unsaniert.

Die erforderlichen Instandsetzungs- und Instandhaltungsmaßnahmen am Gebäude wurden über Jahre auf ein Minimum begrenzt. Viele Bauteile sind stark abgenutzt. Der energetische Standard ist schlecht. Das Gebäude entspricht in seiner Gesamtheit nicht den Anforderungen an einen zeitgemäßen Schulhausbau.

  • Die Barrierefreiheit ist nicht gegeben.
  • Küche und Mensa sind unzureichend; die Speiseanlieferung vom Schwarzenbergweg ist sehr umständlich.
  • Die Fenster sind stark verwittert, zum Teil defekt und undicht.
  • Unzureichender Sonnenschutz bzw. erforderlicher Sonnenschutz ist nicht vorhanden.
  • Baulicher und anlagentechnischer Brandschutz nicht vollumfänglich gegeben.
  • Schallschutz und Raumakustik sind unzulänglich.
  • Heizung-, Sanitär- und Elektroanlagen sind veraltet und dringend erneuerungsbedürftig.
  • Das Hortgebäude hat eine äußerst kleinteilige und verwinkelte Raumstruktur.
  • Die Geschosshöhen des Hortgebäudes, gemessen unterhalb der Unterzüge, liegen lediglich bei 2,6m (nach heutigen Standards wird mit 3m geplant).
  • Die Treppe zum Obergeschoss der Turnhalle entspricht nicht den gesetzlichen Vorgaben der Unfallversicherung. Durch eine bestehende Sondergenehmigung dürfen sich lediglich bis zu 10 Personen im Obergeschoss aufhalten, dies lässt keine effiziente Nutzung der oberen Etage zu.
  • Im bestehenden Schulgebäude gibt es aufgrund des Platzmangels funktionale Defizite (Garderoben, Mensa, Umkleiden, Sporthalle) sowie Abweichungen von Schulbaustandards der Stadt Leipzig
  • Die Grundstücksentwässerung auf dem Schulgrundstück ist veraltet und bedarf der Erneuerung. Dies ist Grundvoraussetzung für die Trockenlegung des Schulgebäudes.

Eine besonders günstige Voraussetzung für eine Komplexsanierung bildet die Möglichkeit der Freilenkung der Heinrich-Mann- Schule in die 31. Schule (alt) an der Franzosenallee ab dem Jahr 2021, da diese ihr neues Schulgebäude in der Thierschstraße beziehen wird. Somit ist eine uneingeschränkte Komplexsanierung ohne Schulbetrieb der Heinrich-Mann-Schule möglich. Außerdem ist eine nahtlose Weiternutzung der Containerschule in der Franzosenallee möglich.

Die Schule wird als 2-zügige Grundschule mit Hort genutzt. Dies entspricht 8 Klassen. Der Schulstandort ist stabil. Für den Schulstandort ist eine Überbelegung von 10 Prozent möglich, somit können bis zu 246 Schüler in der Heinrich-Mann-Grundschule unterrichtet und betreut werden.

Gemäß der vom Stadtrat beschlossenen Fortschreibung der Schulnetzplanung (VI-DS-06070-NF-01) ist die Heinrich-Mann-Schule ein langfristig gesicherter Grundschulstandort im Leipziger Schulnetz.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

2.1 Umsetzbarkeit des Raumprogramms im Bestand

 

Zur Sicherung des Schulstandortes ist im Rahmen einer Machbarkeitsuntersuchung (Grundlagenermittlung) geprüft worden, ob das nach Schulbaustandards der Stadt Leipzig geplante Raumprogramm in den Bestandsgebäuden umsetzbar ist und welche Sanierungsmaßnahmen aufgrund der gutachterlichen Untersuchungen (Schadstoffe, Holzschutz, Feuchteschutz und Tragwerksplanung) notwendig sind.

Im Bestand gibt es gebäudetechnisch eine klare Trennung zwischen Schul- und Hortbereich. Nur der Fachunterrichtsraum Werken befindet sich im Hortgebäude. Im Schulgebäude befindet sich der Speiseraum mit anschließender Ausgabeküche. Nach den aktuell gültigen Schulbaustandards der Stadt Leipzig sind diese beiden Räume insgesamt nur etwa halb so groß wie benötigt. Die 6 vorhandenen Garderobenräumen ergeben eine Größe von 42 qm, benötigt werden aber 126 qm. Im Bestand fehlen außerdem alle Gemeinschaftsräume bestehend aus Bibliothek und Mehrzweckräumen / Aula (204 qm).

In der Turnhalle befindet sich nur eine Umkleide, welche von Mädchen und Jungen bzw. Frauen und Männern des Vereinssports genutzt wird. Weiterhin fehlt der Putzmittelraum, der Raum für den Hallenwart und es gibt keine Toiletten in der Turnhalle. Der Integrationsraum liegt im nicht barrierefreien Obergeschoss der Sporthalle und ist funktional an dieser Stelle falsch gelegen.

Die Umsetzbarkeit des Raumprogrammes im Bestand ist nicht gegeben. Deswegen wurden Alternativen entwickelt, in welchen das aktuell gültige Raumprogramm der Stadt Leipzig soweit wie möglich umgesetzt werden kann (siehe 2.2).

Besondere Missstände bestehen im Hortgebäude. Im Rahmen der Machbarkeitsuntersuchung stellte sich heraus, dass eine Sanierung des Hortgebäudes nicht sinnvoll ist. Die bestehenden niedrigen Geschoss- bzw. Raumhöhen schränken den notwendigen Einbau technischer Installationen weiter ein. Aufgrund eines geänderten Regelwerkes muss die Decke über dem Erdgeschoss ertüchtigt werden; dies führt dazu, das weitere Unterzüge notwendig sind. Dadurch wird die wahrnehmbare Raumhöhe nochmal geringer. Die benötigten Unterzüge müssen dann im Erdgeschoss durch Stützen zur Lastabtragung abgefangen werden, auch diese bauliche Maßnahme führt zu Einschränkungen. Es werden dadurch die Raumgrößen verringert und die Möblierung eingeschränkt. Die gegebenen niedrigen Geschosshöhen können nur beseitigt werden, indem das gesamte Gebäude angehoben wird. Hierdurch würden sich die Kosten deutlich erhöhen.

 

2.2 Variantenprüfung mit Erweiterungsmöglichkeiten des Bestands

 

Im Rahmen der Machbarkeitsuntersuchung wurde ein abgestimmtes Zielraumprogramm, unter Berücksichtigung des Musterraumprogramms der Stadt Leipzig und des denkmalgeschützten Bestandes des Gebäudekomplexes, erarbeitet. Es werden alle wesentlich notwendigen Räume dargestellt. Aufgrund des denkmalgeschützten Bestandsgebäudes und der Gebäudeform bleiben einige Räume in ihrer ursprünglichen Größe bestehen und sind somit kleiner als im Musterraumprogramm vorgesehen (Bsp.: Nebenräume der Sporthalle). Aufgrund der geringen Zügigkeit der Schule werden bestimmte Fachunterrichtsräume und nicht unterrichtsbezogene Räume gekoppelt und insofern doppelt genutzt.

 

Zur Umsetzung des Zielraumprogrammes wurden unterschiedliche Erweiterungsmöglichkeiten der bestehenden denkmalgeschützten Gebäude untersucht. Hierbei lag ein wesentlicher Schwerpunkt auf der Herausarbeitung von Vor- und Nachteilen der einzelnen Varianten sowie der zu erwartenden Kosten.

Unter den gegebenen Voraussetzungen stehen folgende Varianten zur Verfügung:

Variante 1 – Abbruch des Hortgebäudes; Erweiterung des Bestandes mit einem eingeschossigen Gebäude nördlich der Turnhalle

Variante 2 – Abbruch des Hortgebäudes; Erweiterung des Bestandes gemäß ursprünglicher Planung aus den 1930 Jahren

 

Variante 1:

In dieser Variante wird das Hortgebäude abgerissen und es entsteht ein Erweiterungsneubau, welcher im nördlichen Teil der Turnhalle und des Verbinders von Schulgebäude und Turnhalle angebaut wird. Dadurch gibt es eine Verbindung zwischen Turnhalle und Erweiterungsbau.

Das Zielraumprogramm kann in dieser Variante nicht vollständig umgesetzt werden. Es fehlen insgesamt 116 qm Hauptnutzfläche. Eine Vergrößerung des Baukörpers würde zur weiteren Verkleinerung der nutzbaren Freifläche führen.

 

Skizze Variante 1:

Schwarz: Bestandsgebäude (Schulgebäude, Verbinder, Turnhalle)

Rot: Erweiterungsneubau

 

 

 

 

 

 

Vorteile:

  • kurze Wegebeziehungen im Gebäude
  • kompakter Baukörper
  • bestehende PKW-Stellplätze müssen nicht verändert werden

 

Nachteile:

  • Verringerung der nutzbaren Freifläche
  • neu entstehende Pausenhoffläche würde zerklüftet sein, dadurch ergibt sich eine erschwerte Aufsichtspflicht
  • räumliche Trennung der Sportfreiflächen
  • keine Verbesserung der Küchenanlieferung (weiterhin lange Wege)
  • im Bereich Turnhalle bleiben funktionale Zwänge bestehen, funktionale Nebenräume der Turnhalle nur sehr kleinteilig umsetzbar

Die prognostizierten Kosten dieser Variante liegen bei ca. 12,6 Mio. €.

 

Variante 2:

In dieser Variante kommt es ebenfalls zu einem Abriss des Hortgebäudes. Hier entsteht ein Erweiterungsbau im Osten des Schulkomplexes, welcher gemäß der historischen Planung von 1937 des denkmalgeschützten Bestandes angedacht war. Der Erweiterungsbau, in welchem sich größtenteils die Nutzung des Hortes wiederfindet, ist zweigeschossig. Zusätzlich entsteht im Norden der Turnhalle ein kleiner Erweiterungsbau, in welchem die notwendigen Räumlichkeiten der Turnhalle abgebildet werden.

Skizze Variante 2:

Schwarz: Bestandsgebäude (Schulgebäude, Verbinder, Turnhalle)

Rot: Erweiterungsneubau

 

 

 

 

Vorteile:

  • städtebauliche Struktur ist auch unter denkmalpflegerischen Aspekten optimal
  • Raumzuordnung kann plausibel dargestellt und alle notwendigen Flächen laut abgestimmten Raumprogramm können nachgewiesen werden
  • Speiseraum und Ausgabeküche sind im südlichen Teil des Erweiterungsbaus geplant, dadurch ergeben sich kurze Anlieferwege und die Erreichbarkeit der Ausgabeküche ist optimal
  • durch Abriss des Hortgebäudes entsteht ein Flächengewinn für den Schulhof
  • funktionalen Defizite im Bereich Turnhalle werden durch den Erweiterungsbau im Norden der Turnhalle gelöst

 

Nachteile:

  • Für die Errichtung des Erweiterungsbaus müssen 9 Bäume gefällt werden
  • Neuanordnung der Pkw-Stellplätze notwendig

Die prognostizierten Kosten dieser Variante liegen bei ca. 13,6 Mio. €.

 

2.3 Vergleich und Auswertung der Variantenprüfung

 

Das Zielraumprogramm kann in der Variante 2 abgebildet werden. Für die Umsetzung des Zielraumprogrammes in der Variante 1 fehlen 116 qm Hauptnutzfläche. Um einen Kostenvergleich durchführen zu können, muss ein fiktiver Ansatz von 0,3 Mio. € bei Variante 1 hinzugerechnet werden(116 qm x 2.500 €/qm BGF = 290.000 €). Somit erhöhen sich die Vergleichskosten der Variante 1 auf 12,9 Mio. €. Erst dann ist ein Kostenvergleich der beiden Varianten möglich. Variante 1 ist somit ca. 700.000 € günstiger als Variante 2.

Die Variante 1 hat einen höheren Hüllflächenanteil. Auch der wärmeabstrahlende Hüllflächenanteil ist in der Variante 1 höher als in der Variante 2, somit ist unter energetischen Gesichtspunkten und bezüglich der aufzubringenden Heizkosten die Variante 2 vorteilhafter. Durch den höheren Hüllflächenanteil besteht während der Nutzung auch ein erhöhter Wartungsaufwand.

Die Situation der Küchenanlieferung wird in der Variante 2 optimiert, während in der Variante 1 die heutige unbefriedigende Situation bestehen bleibt.

Die Pausenhoffläche ist in Variante 2 funktional deutlich besser zu bewerten.

Unter denkmalpflegerischen Gesichtspunkten ist Variante 2 der Vorzug einzuräumen.

Aus den benannten Gründen soll Variante 2 umgesetzt werden.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Umsetzung der Komplexsanierung der Heinrich-Mann-Schule soll gemäß nachfolgendem Zeitplan erfolgen:

Abschluss VgV-Verfahren

06/2020

Abschluss LP4

10/2020

Einreichung Fördermittelunterlagen

10/2020

Baubeschluss

12/2020

Baubeginn

09/2021

Baufertigstellung

08/2023

 

Die Verfügbarkeit des Interims besteht zum Jahr 2021.

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

 4.1 Investitionsaufwand

Die Planungskosten für die Vorbereitung und Durchführung des VgV-Verfahrens, Planungen bis einschließlich zur LPH 4 einschließlich planungsbegleitender Gutachten betragen 1.050.000 € und werden in den Jahren 2019 bis 2020 benötigt.

 

Die prognostizierten Gesamtkosten setzen sich wie folgt zusammen:

Kostenrahmen         nach DIN 276

Kosten in EUR brutto

KG

Kostengruppe

Heinrich-Mann-Schule

100

Grundstück

0

200

Herrichten und Erschließen

 

300

Bauwerk-Baukonstruktion

 

400

Bauwerk- Technische Anlagen

9.730.000

500

Außenanlagen

935.000

600

Einrichtung und Ausstattung*

200.000

700

Baunebenkosten  

2.735.000

Summe

13.600.000

 

Kostenrahmen nach DIN 276 in EUR Brutto (Stand 08/2018)

* Die Kosten der Kostengruppe umfassen sowohl Kosten im Ergebnis- als auch im Finanzhaushalt. Die konkrete Aufschlüsselung und Zuordnung der Kostenanteile zum Finanz- und Ergebnishaushalt kann erst mit dem Baubeschluss und auf Grundlage der Raumplanung erfolgen

 

Die Ermittlung des Kostenrahmens bezieht sich auf die Hochrechnung der zu bemessenen Flächenannahmen gemäß Raumprogramm und Kostenkennwerten des BKI Baukosten Gebäude 2018 für Schulneubauten im Vergleich mit aktuellen Schulbauvorhaben.

Mit Erstellung des Baubeschlusses werden die oben aufgezeigten Kosten auf Grundlage der Entwurfsplanung (LP 3) präzisiert und als Baukosten Teil des Baubeschlusses.

 

 4.2. Finanzierungsplan

Im Rahmen des geplanten Vorhabens ist für Schule eine Förderung über das Programm „VwV Invest Schule“ vorgesehen. Im Rahmen des Förderprogrammes werden Investitions- und Erhaltungsmaßnahmen für die Sanierung, den Umbau und die Erweiterung von Schulgebäuden gefördert, nicht solche, die zur wesentlichen kapazitätsmäßigen Aufstockung, insbesondere zu einer Erhöhung der Zügigkeit, führen. Die Zügigkeit wird an der Heinrich-Mann-Schule nicht erhöht. Diese Fördervoraussetzung ist im konkreten Fall gegeben. Im Rahmen des Förderprogrammes ist die Abrechnung der Fördermittel bis 31.12.2022 notwendig. Aus diesem Grund können die Fördermittel nur für die Teilmaßnahmen (Gewerke) eingesetzt werden die bis zu diesem Datum fertiggestellt und abgerechnet sind. Es kann von Fördermitteln in Höhe von 5,5 Mio. € ausgegangen werden.

PSP-Element 7.0001935 – Bedarf der Planungskosten LP1 – LP4 nach Jahresscheiben:

Jahr

2019

2020

Gesamt

Auszahlungen

550.000

500.000

1.050.000

Einzahlungen

 0

0

0

Zuschuss

550.000

500.000

1.050.000

VE kw

 0

 500.000

500.000

 

Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel aus dem PSP-Element „H.-Mann-Schule (komplex)“ (7.0001935) werden im Rahmen des Jahresabschlusses des laufenden Haushaltsjahres als Ermächtigungsübertrag in das Folgejahr übertragen.

 

 4.3 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung

PSP-Element   7.0001935 – gegenwärtige Einordnung gemäß Haushaltsplan 2019/2020:

Jahr

2019

2020

2021

Gesamt

Auszahlungen

6.057.500

1.000.000

692.500

7.750.000

Einzahlungen

 5.557.500

0

0

5.557.500

Zuschuss

500.000

1.000.000

692.500

2.192.500

VE kw

 0

 1.000.000

692.500

1.692.500

 

 

 

 

 

 

PSP-Element 7.0001935 – angedachte Finanzierungsplanung Jahresscheiben 2019-2023:

Jahr

2019

2020

2021

2022

2023

Gesamt

Auszahlungen

550.000

500.000

2.442.707

6.064.371

4.042.922

13.600.000

Einzahlungen

0

0

0

5.537.050*

0

5.537.050

Zuschuss

550.000

500.000

2.442.707

527.321

4.042.922

8.062.950

VE kw

0

500.000

500.000

6.064.371

4.042.922

10.607.293


* Gemäß Schulinvestitionsplan vom 01.10.2018 sind Zuwendungen aus dem Programm VwV Invest Schule in der angegebenen Höhe vorgesehen. Der tatsächliche Zeitpunkt der Fördermitteleinzahlungen wird mit Baubeschluss ausgewiesen. Die Abgabe der Antragsunterlagen auf Zuwendungen ist im Jahr 2020 vorgesehen.

Die vollständige Einordnung der Maßnahme für die Haushaltsjahre 2021-2023 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2021/2022 innerhalb des Zuschussbudgets des Amtes für Jugend, Familie und Bildung.

 

 4.4 Folgekosten

Die Höhe der Folgekosten wird im Rahmen des Baubeschlusses auf Grundlage der Entwurfsplanung eingeschätzt.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Etwaige Auswirkungen auf den Stellenplan werden im Baubeschluss ausgewiesen.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Die Grundkonzeption der Planung ist mit der Schul- und Hortleitung abgestimmt. Weiterhin ist in einer frühzeitigen Planungsphase vorgesehen, ein Beteiligungsverfahren in Anlehnung an eine sogenannte Phase 0 durchzuführen. Diese Maßnahme wird vom Amt für Jugend, Familie und Bildung gesteuert. Hierbei wird es im Wesentlichen um die innere Gestaltung der Gebäude und der Gestaltung der Freianlagen gehen.

 

7. Besonderheiten

 

Wie bereits unter 2. Beschreibung der Maßnahme kurz erläutert, wird die 31. Schule 2021 in ihr neu fertiggestelltes Schulgebäude umziehen. Somit wird ab 2021 das alte Schulgebäude der 31. Schule in der Franzosenallee 21 frei. Es besteht somit die Möglichkeit, während der Umsetzung der baulichen Maßnahmen an der Heinrich-Mann-Schule den Schulbetrieb interimsmäßig über die gesamte Dauer im ehemaligen Gebäude der 31. Schule durchzuführen.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

 

Erfolgt keine Beschlussfassung zum Vorhaben, muss die Schule weiter unter den schlechten baulichen Bedingungen und mit Defiziten im Raumprogramm im Schulhaus verbleiben. Die Entwicklung der Schule, insbesondere mit Sicht auf die Umsetzung der Inklusion bleibt eingeschränkt. Außerdem steht dann kein Auslagerungsobjekt mehr zur Verfügung.

 

 

Anlage:

 

Lageplan