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Vorlage - VII-DS-00398  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss Bushaltestellen S-Bahnhof Plagwitz in der Karl-Heine-Straße einschließlich Verknüpfung mit dem Vorplatz Bahnhof Plagwitz
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
FA Finanzen Information zur Kenntnis
09.12.2019    Sondersitzung FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
17.12.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Alt-West Information zur Kenntnis
08.01.2020 
SBB Alt-West (offen)     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1_Fotodokumetation Bushaltstellen S-Bahnhof Plagwitz_Karl-Heine-Straße
Anlage 2_Uebersichtsplan_S-Bahnhof Plagwitz_Karl-Heine-Straße
Anlage 3 a_Lageplan Bushaltestellen S-Bahnhof Plagwitz_Karl-Heine-Straße A3
Anlage 3_Lageplan_Bushaltetellen S-Bahnhof Plagwitz_Karl-Heine-Straße

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 03.12.2019:

 

1.   Die Baumaßnahme Bushaltestellen S.-Bahnhof Plagwitz in der Karl-Heine-Straße einschließlich Verknüpfung mit dem Vorplatz Bahnhof Plagwitz wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 22, Absatz 2, Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).

 

2.     Die Gesamtkosten für den Bau betragen 990.000 €, bei einem Stadtanteil von 207.000 €.

 

3.     Die Auszahlung ist im PSP-Element „Umfeld Bahnhof Plagwitz“ (7.0001403.700) in 2020 i. H. v. 990.000 € (brutto) geplant.

 

4.     Die Einzahlung ist im PSP-Element „Zweckgebundene Zuwendung von Dritten – Umfeld Bahnhof Plagwitz“ (7.0001403.705) in 2020 i. H. v. 783.000 € (brutto) geplant.

 

5.     Die überplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2020 i.H. v. 207.000 € (brutto) im PSP-Element “Umfeld Bahnhof Plagwitz“ (7.0001403.700) wird bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element “Radwege“ (7.0000572.700).

 

6.     Die ab dem Haushaltsjahr 2024 anfallenden Folgekosten sind innerhalb des gesamtstädtischen Haushaltes gedeckt. Über eine Aufstockung des vorhandenen Budgets im VTA/ ASG ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2023/2024 zu entscheiden. Die Mittel werden entsprechend durch das Verkehrs- und Tiefbauamt bzw. das Amt für Stadtgrün und Gewässer angemeldet.

 

 

 

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Leipzig-Plagwitz

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2020

 

783.000

7.0001403.705

 

Auszahlungen

2020

 

990.000

7.0001403.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

ab 2024

 

799,80

1.100.55.1.0.01

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkung auf den Stellenplan

 

ja

x

nein

Beantragte Stellenerweiterung:

 

 

 

Vorgesehener Stellenabbau:

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultu

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >

 

 

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Bei dieser Maßnahme nicht relevant, da es keine unterschiedlichen Auffassungen innerhalb der Verwaltung gab.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

nichtzutreffend

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

nichtzutreffend

 

III.  Strategische Ziele

 

Durch die Baumaßnahme werden die Umsteigebeziehungen Bus/S-Bahn/Straßenbahn verbessert und der Nahverkehr attraktiver gestaltet.

 

Gleichfalls wird der Querschnitt der Fahrbahn neu aufgeteilt, damit der Bus ohne verkehrsbedingte Einschränkungen abbiegen kann und Radverkehrsanlagen eingeordnet werden können. Die Lichtsignalanlage wird umgebaut und mit Blindenleitsystem ausgestattet. Diese Maßnahmen erhöhen die Verkehrsqualität und die Verkehrssicherheit der schwächeren Verkehrsteilnehmer.

 

Die vorhandene Kleingartenanlage wird als Grünfläche mit Baumpflanzungen aufgewertet, damit wird die Umweltqualität nachhaltig erhöht.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Nach dem Umbau des DB AG-Haltepunktes Leipzig-Plagwitz befinden sich die Zugänge zu den Bahnsteigen in der Karl-Heine-Straße. Die vorhandenen Bushaltestellen befinden sich in der Engertstraße Höhe Bahnhofsgebäude, damit sind die Umsteigewege sehr lang. Aus diesem Grund werden die Haltestellen in die Karl-Heine-Straße verlegt

 

Zur Verbesserung der behindertengerechten Erschließung und einer komfortablen und sicheren Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel wurde der behindertengerechte Bau von Bushaltestellen in der Karl-Heine-Straße in das Programm behindertengerechter Ausbau von Bushaltestellen der Stadt Leipzig 2020 aufgenommen. Der behindertengerechte Ausbau von Haltestellen ist Bestandteil des Personenbeförderungsgesetzes.

 

Mit dem Bau der behindertengerechten Bushaltestellen wird auch eine Verbesserung der Verkehrssituation für Radfahrer am Knoten Karl-Heine-Straße/Engertstraße durch die Einrichtung von Radfahrstreifen erreicht.

 

Gleichfalls wird die Lichtsignalanlage der neuen Situation angepasst und mit einem Blindenleitsystem ausgestattet.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Im westlichen Abschnitt der Karl-Heine-Straße werden die Bushaltestellen eingeordnet, um eine direkte Umsteigebeziehung Bus/S-Bahn zu gewährleisten. Dabei wird der nördliche Bordverlauf beibehalten und die Haltestelle auf dem vorhandenen Gehweg eingeordnet.

 

In südlicher Richtung erfolgt eine Aufweitung für die Anordnung der Bushaltestelle, welche weitergeführt wird als Rechtsabbiegespur. Dafür ist ein Eingriff in die dahinterliegenden Stützmauer und die Kleingärten erforderlich. Die gesamte Fläche bis zur Gleisschleife der Straßenbahn wird durch das Anlegen von flachen Böschungen höhenmäßig profiliert und als Grünfläche mit Bäumen umgestaltet. Um die geplante Grünfläche verläuft ein Gehweg als behindertengerechter Zugang zum Bahnsteig der S-Bahn. Für die Führung des Gehweges parallel zu den Gleisanlagen wird das vorhandene Abstellgleis zu Lasten der LVB zurückgebaut. Ein weiterer Gehweg wird innerhalb der Grünfläche angelegt. 

 

Der neue Straßenquerschnitt zwischen Bahnbrücke und Engertstraße teilt sich somit in jeweils 2 Fahrspuren pro Richtung mit einer Breite von 3,25 m und einem Radfahrstreifen stadteinwärts von 1,85 m auf. Der landwärtige Radfahrstreifen endet an der Bushaltestelle. Die Gehwege haben eine Breite von 2,90 m.

 

Durch die Neuaufteilung des Straßenquerschnittes wird die vorhandene Querungsinsel zurück gebaut

 

Die Fahrbahn wird im Bereich des Rückbaues der Querungsinsel vollbituminös ausgebaut. Der verbleibende Teil der Fahrbahn zwischen Brücke und ehemaliger Querungshilfe erhält eine neue Deck- und Binderschicht

 

In der östlichen Knotenzufahrt der Karl-Heine-Straße wird der Radfahrstreifen über die Kreuzung fortgeführt. Dazu ist ein Eingriff in den nördlichen Gehweg notwendig. Der Gehweg hat dann eine Breite von 2,50 -2,70 m. Der neue Straßenquerschnitt hat dann folgende Aufteilung eine 3,25 m breite Linksabbiegespur (gemeinsame Nutzung Straßenbahn/MIV), eine 3,00 m breite Geradeaus-/Rechtsabbiegspur sowie einen Radfahrstreifen von 1,85 m stadtauswärts und eine Spur von 3,45 m sowie einen Radfahrstreifen von 1,75 m stadteinwärts.

 

Die notwendige Verbreiterung der Fahrbahn für den Fahrradstreifen wird vollbituminös hergestellt.

 

Die Gehwege an der Fahrbahn werden mit vorhandenem Material (Granitplatten, Mosaikpflaster und Betonsteinpflaster (Carena) bzw. mit Ergänzung des vorhandenen Materials hergestellt. Der neue Gehweg in der Grünanlage wird in Abstimmung mit dem Stadtplanungsamt in Asphalt hergestellt.

 

Bäume

 

Durch die Verbreiterung der Fahrbahn stadtauswärts ist ein Baum zu fällen. Die Ersatzpflanzungen finden im Rahmen der Gestaltung der Grünfläche statt.

 

Beleuchtung

 

Die Stadtbeleuchtungsanlage wird im Baubereich abschnittsweise erneuert.

 

Lichtsignalanlage

 

Die Lichtsignalanlage wird komplett erneuert.

 

Leitungen

 

LVB GmbH:

 

Durch die Verbreiterung der Fahrbahn in der östlichen Zufahrt muss ein Abspannmast versetzt werden. Außerdem sind Anpassungen an der Abspannung der Fahrleitungsanlage notwendig.

 

KWL:

 

Es sind zwei Armaturen der Trinkwasserleitung auszuwechseln.

 

HLKomm:

 

Es werden 2x Leerrohre DN 110 im südlichen Gehweg der Karl-Heine-Straße verlegt.

 

Netz Leipzig GmbH:

 

Die Netz Leipzig plant die Neuverlegung von Elt-Leitungen und Umverlegung von Gasleitungen als sonstige Maßnahme im Vorfeld der Straßenbaumaßnahme.

 

Telekom:

 

Im südlichen Gehweg auf der Westseite der Karl-Heine-Straße ist der Umbau eines Kabelschachtes notwendig.

 

Wegweisende Beschilderung

 

Die im Baubereich vorhandenen Wegweiser werden umgesetzt.

 

3. Realisierungs-/Zeithorizont

 

Die Realisierung der Maßnahme ist ab Juni 2020 nach der Maßnahme von Netz Leipzig geplant. Die Bauzeit beträgt ca. 4 Monate.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Die Gesamtbaukosten einschließlich Baunebenkosten betragen 990.000 € (Brutto). Die Planungskosten wurden separat beantragt und gefördert.

 

Fördermittel für den Bau der Bushaltestellen:

 

Auf der Grundlage der ZVNL-ÖPNV-Richtlinie 2006 kann der behindertengerechte Ausbau der Bushaltestellen gefördert werden. Die Förderquote beträgt 90 % der zuwendungsfähigen Kosten in Höhe von 870.000 €.

 

Nicht förderfähig ist die erforderliche Fahrbahnaufweitung östlich des Knoten Engert-/Karl-Heine-Straße für den Radfahrstreifen.

 

Ermittlung der Baukosten

 

Behindertengerechter Ausbau der Bushaltestellen einschließlich LSA-Tiefbau/Ausrüstung (Umfeld Bahnhof Plagwitz)

870.000 €

Fahrbahnverbreiterung für Radfahrstreifen

120.000 €

Gesamtkosten für den Bau

990.000 €

 

 

Ermittlung der Fördermittel ZVNL:

 

Zuwendungsfähige Kosten Bushaltestellen

870.000 €

Bei einer 90 % Förderung ergeben sich die FöMi in Höhe von:

783.000 €

 

 

Daraus ergibt sich der Stadtanteil

207.000 €

 

Damit ergibt sich folgender Finanzierungsansatz:

 

 

Finanzierung

gesamt

planmäßig

Mehr +/

Minder ./.

Gesamt

davon Auszahlungen

7.0001403.700 Umfeld Bahnhof Plagwitz

990.000 €

 

990.000 €

558.000

 

558.000

+432.000

 

+ 432.000

Einzahlungen

7.000.1403.705 Umfeld Bahnhof Plagwitz

 

783.000 €

 

558.000

 

+ 225.000

Stadtanteil

207.000 €

0

+ 207.000

 

Folgekosten:

 

In der neuen Grünfläche (ehemals Kleingärten) werden 15 Bäume gepflanzt. Die Folgekosten für die Bäume fallen nach Beendigung der Fertigstellungs- und Entwicklungspflege an.

 

Folgekosten pro Jahr

Bezeichnung

PSP-Element

Kosten/Einheit und Jahr

Beschreibung

Kosten pro Jahr
in Euro

Straßenbäume

 

1.100.551.001

ASG-HH-St.

53,32 €/

Stück

Unterhaltung

799,80 €

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Die Anliegerinformation erfolgt im Zuge dieser Vorlage über den Stadtbezirksbeirat, die Presse und kurz vor Baubeginn durch den Baubetrieb.

 

7. Besonderheiten

 

Umleitung

 

Die Straßenbaumaßnahme wird in 3 Bauabschnitte untergliedert.

 

Die Verkehrssicherung für die einzelnen Bauabschnitte wird so gestaltet, dass der Kfz-, Rad- und Fußgängerverkehr grundsätzlich aufrechterhalten wird.

 

Beim Neubau der Bushaltestelle auf der Nordseite der Karl-Heine-Straße ist eine einspurige Verkehrsführung mit LSA auf 50 m Länge im Bereich der DB-Brücke erforderlich.

 

Grunderwerb

 

Für die Maßnahme war Grunderwerb im Bereich der Kleingärten notwendig. Der Grunderwerb erfolgte im Vorfeld der Baumaßnahme als Teilobjekt des Rahmenplanes zur Entwicklung des Geländes des ehemaligen Güterbahnhofs Plagwitz und wurde über das PSP-Element 7.0000296.700 (Pauschalposition für kleinere Einzelmaßnahmen) finanziert.

 

Kinderfreundlichkeit/Barrierefreiheit

 

Durch die Anordnung von Radfahrstreifen verbessert sich die Verkehrssicherheit der Radfahrer. Mit dem behindertengerechten Ausbau der Bushaltestellen sowie die Schaffung eines barrierefreien Zuganges zur S-Bahn-Haltestelle und die Ausrüstung der LSA mit Blindentastern und Blindenaufmerksamkeitsfeldern werden die Bedingungen für mobilitätseingeschränkte Bürger verbessert.

 

Altlasten/Abfall

 

Zur Thematik erfolgen Bodenuntersuchungen. Das Ergebnis liegt noch nicht vor.

 

 

 

 

Kampfmittel

 

Die Überprüfung durch den Kampfmitteldienst Sachsen hat ergeben, dass für das Gebiet keine Belastung mit Kampfmitteln bekannt ist.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Die Alternative bei Nichtrealisierung der Baumaßnahme wäre die Beibehaltung des vorhandenen Zustandes.

 

Die Verkehrssituation hinsichtlich der Führung des Radfahrers stadtauswärts wäre weiterhin unbefriedigend.

 

Die Umsteigebeziehung Bus/S-Bahn würde weiterhin mit langen Wegen verbunden sein und mobilitätseingeschränkte Bürger wären weiterhin benachteiligt.

 

Anlagen:

Anlage 1: Fotodokumentation Bushaltestellen S-Bahnhof Plagwitz Karl-Heine-Straße

Anlage 2: Übersichtskarte Bushaltestellen S-Bahnhof Plagwitz Karl-Heine-Straße

Anlage 3: Lageplan Bushaltestellen S-Bahnhof Plagwitz Karl-Heine-Straße