Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-DS-00392  

 
 
Betreff: Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Planung und Erschließung "Neue Harth"
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.10.2019 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

1.  Die Ratsversammlung beruft gemäß § 7 Abs. 2 der Verbandssatzung des Zweck-

     verbandes Planung und Erschließung „Neue Harth“ folgende Mitglieder und deren

     Stellvertreter/-in aus der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Planung und

     Erschließung „Neue Harth“ ab:

 

      Mitglieder:                                              Stellvertreter:

 Herrn Thomas Zeitler                             Frau Jessica Heller

    Herrn Axel Dyck                                        Herrn Christopher Zenker

 

2. Die Ratsversammlung wählt gemäß §§ 52 Abs. 3, 16 Abs. 4 SächsKomZG, § 7 Abs. 2 der

    Verbandssatzung des Zweckverbandes Planung und Erschließung „Neue Harth“ die 

    Mitglieder der Stadt Leipzig sowie deren Stellvertreter/-innen in die Verbandsversammlung

    des Zweckverbandes Planung und Erschließung „Neue Harth“ entsprechend dem Wahl-

    ergebnis:

 

 Mitglieder:                                                           Stellvertreter:

      Herrn Michael Schmidt                                        Frau Dr. Gesine Märtens

      (Bündnis 90/Die Grünen)                                      (Bündnis 90/Die Grünen)

 Frau Jessica Heller (CDU)    Herrn Andreas Habicht (CDU)

      

 

3. Die Ratsversammlung wählt auf Vorschlag des Oberbürgermeisters gemäß § 52 Abs. 3

    SächsKomZG

 

    Frau Dorothee Dubrau (Bürgermeisterin für Stadtentwicklung und Bau)

 

    als Vertreter des Verbandsmitgliedes Stadt Leipzig in den Zweckverbandes Planung und

    Erschließung „Neue Harth“.

 

 

 

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2