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Vorlage - VII-DS-00391  

 
 
Betreff: Vertreter der Stadt Leipzig für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Nahverkehrsraum Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.10.2019 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

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Beschlussvorschlag:

 

1. Die Ratsversammlung beruft gemäß § 5 Abs. 3 der Satzung des Zweckverbandes

    Nahverkehrsraum Leipzig folgende Mitglieder/innen sowie deren Stellvertreter/innen aus

    der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Nahverkehrsraum Leipzig ab:

 

 Mitglieder:                                                         Stellvertreter:
 Frau Dr. Sabine Heymann EC                            Herrn Ansbert Maciejewski

 Herrn Manfred Rauer                                          Frau Ingrid Glöckner

 

2. Die Ratsversammlung wählt gemäß §§ 52 Abs. 3, 16 Abs. 4 SächsKomZG (Sächsisches

    Gesetz über kommunale Zusammenarbeit), § 5 Abs. 3 der Satzung des Zweckverbandes

    Nahverkehrsraum Leipzig die Mitglieder/innen der Stadt Leipzig sowie deren Stellvertreter

    /-  innen in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Nahverkehrsraum Leipzig

    entsprechend dem Wahlergebnis:

 

 Mitglieder:      Stellvertreter:

 Herrn Oliver Gebhardt (DIE LINKE)                   Frau Franziska Riekewald

        (DIE LINKE)

 Herrn Christopher Zenker (SPD)                      Frau Anja Feichtinger (SPD)

 

3. Die Ratsversammlung wählt auf Vorschlag des Oberbürgermeisters gemäß § 52 Abs. 3

    SächsKomZG 

 

    Frau Dorothe Dubrau (Bürgermeisterin für Stadtentwicklung und Bau)

 

   als Vertreterin des Verbandsmitgliedes Stadt Leipzig in den Zweckverband Nahverkehrs-

   raum Leipzig.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 

 

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