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Vorlage - VII-Ifo-00390  

 
 
Betreff: 26. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2019
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
06.11.2019 
Verwaltungsausschuss      
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
19.11.2019 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
VII-Ifo-00390 Anlage 1 (26 BB LE 2019)
VII-Ifo-00390 Anlage 2 (26 BB LE 2019 - Datei zu Lageberichten)
VII-Ifo-00390 Anlage 3 (BB ZAW)
VII-Ifo-00390 Anlage 4 (BB KISA)

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Ratsversammlung nimmt den 26. Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig 2019 zur Kenntnis.

 

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Für jede sächsische Gemeinde besteht auf Grundlage der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) seit dem 01.04.2003 die Verpflichtung, einen Beteiligungsbericht zu erstellen. Gemäß § 99 Abs. 2 der SächsGemO ist dieser der Ratsversammlung jeweils bis zum 31. Dezember des dem Berichtsjahr folgenden Jahres vorzulegen.

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultu

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Entfällt.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Entfällt.

 

III.  Strategische Ziele

 

 

 

 

 

 

 

 

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Gemäß § 99 Abs. 2 Nr. 3 der SächsGemO sind dem Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig die Beteiligungsberichte der Zweckverbände, deren Mitglied die Gemeinde ist, als Anlage beizufügen. Angaben bezüglich der Zweckverbände selbst sind im Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig enthalten.

 

Insgesamt kommen vier Beteiligungsberichte von Zweckverbänden in Frage. Folgende zwei Berichte, die der Stadt Leipzig zum Zeitpunkt vorliegen, werden dem Beteiligungsbericht der Stadt Leipzig als Anlage beigelegt:

 

  • Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen,
  • Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen.

 

Die Beteiligungsberichte des

 

  • Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Leipzig-Land und des
  • Zweckverbandes für den Nahvekehrsraum Leipzig

 

liegen aktuell noch nicht vor und werden gesondert als Information zur Kenntnis gegeben.

 

2. Ausführliche Darstellung der Information

 

Siehe Anlagen.

 

Anlagen:

 

VII-Ifo-00390 Anlage 1 (26 BB LE 2019)

 

VII-Ifo-00390 Anlage 2 (26 BB LE 2019 – Datei zu Lageberichten)

 

VII-Ifo-00390 Anlage 3 (BB ZAW)

 

VII-Ifo-00390 Anlage 4 (BB KISA)