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Vorlage - VII-DS-00389  

 
 
Betreff: Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Kulkwitzer See
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.10.2019 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

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Beschlussvorschlag:

 

1.  Die Ratsversammlung beruft gemäß § 5 Abs. 1 der Verbandssatzung des Zweck-

     verbandes Erholungsgebiet Kulkwitzer See folgende Mitglieder/-in und deren

     Stellvertreter/-in aus der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet

     Kulkwitzer See ab:

 

     Mitglieder:       Stellvertreter:

     Herrn Andreas Habicht                                        Frau Dr. Sabine Heymann EC

     Frau Dr. Ilse Lauter                                            Herrn Sören Pellmann

     Herrn Daniel von der Heide                               Frau Petra Cagalj Sejdi

 

2. Die Ratsversammlung wählt gemäß §§ 52 Abs. 3, 16 Abs. 4 SächsKomZG, § 5 Abs. 1 der

    Verbandssatzung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Kulkwitzer See die Mitglieder der

    Stadt Leipzig sowie deren Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverban-

    des Erholungsgebiet Kulkwitzer See entsprechend dem Wahlergebnis.

 

    Mitglieder:                                                                    Stellvertreter:

    Herrn Sören Pellmann (DIE LINKE)                           Herrn Dr. Adam Bednarsky

        (DIE LINKE)

    Herrn Jürgen Kasek (Bündnis 90/Die Grünen)         Herrn Bert Sander

        (Bündnis 90/Die Grünen)

    Herrn Karl-Heinz Obser (AfD)                                      Herrn Christoph Neumann (AfD)

 

3. Die Ratsversammlung wählt auf Vorschlag des Oberbürgermeisters gemäß § 52 Abs. 3

    SächsKomZG

   Herrn Peter Wasem (Amtsleiter des Amtes für Umweltschutz)

 

   als Vertreter des Verbandsmitgliedes Stadt Leipzig in den Zweckverband Erholungs-

    gebiet Kulkwitzer See.

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 

 

 

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