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Vorlage - VII-DS-00386  

 
 
Betreff: Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Westsachsen
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.10.2019 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

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Beschlussvorschlag:

 

1. Die Ratsversammlung beruft gemäß § 10 Abs. 1 des Landesplanungsgesetzes  folgende Mitglieder-/innen und Stellvertreter/-innen aus der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Westsachsen und gemäß § 5 Abs. 3 der Verbandssatzung des Regionalen Planungsverbandes die folgenden Mitglieder/innen und Stellvertreter/innen aus dem Planungsausschusses/Braunkohleausschuss ab.

 Verbandsversammlung:
 Mitglieder                                                        Stellvertreter:
 Herrn Nils Oberstadt                                        Herrn Swen Kuthe
 Frau Dr. Sabine Heymann EC                         Herrn Falk Dossin
 Herrn Siegfried Schlegel                                  Frau Carola Lange
 Herrn William Grosser                                      Frau Franziska Riekewald
 Herrn Dieter Deissler                                        Frau Dr. Nicole Lakowa
 Frau Franka Moritz                                           Herrn Michael Schmidt

 Planungsausschuss/Braunkohleausschuss:

 Mitglieder                                                           Stellvertreter

 Frau Dr. Sabine Heymann EC                             Herrn Nils Oberstadt

 Herrn Siegfried Schlegel                                      Herrn William Grosser

 Frau Franka Moritz                                               Herrn Dieter Deissler

 

2. Die Ratsversammlung wählt für die Dauer der Wahlperiode gemäß § 10 Abs. 1 des Landesplanungsgesetzes widerruflich folgende Mitglieder/-innen und Stellvertreter/-innen in die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverband Westsachsen gemäß dem Wahlergebnis.

 Mitglieder:                                                      Stellvertreter:

 Herrn Dr. Volker Külow (DIE LINKE)               Herrn Thomas Kumbernuß

        (DIE LINKE)

 Herrn Bert Sander (Bündnis90/Die Grünen)    Herrn Dr. Tobias Peter

        (Bündnis 90/Die Grünen)

 Frau Dr. Sabine Heymann EC (CDU)  Herrn Karsten Albrecht (CDU)

 Frau Siegrun Seidel (CDU)    Herrn Andreas Habicht (CDU)

 

Herrn Falk-Gerd Pasemann (AfD)                   Herrn Holger Hentschel (AfD)

 Herrn Christoph Mengs (SPD)   n. b. (SPD)

 

3. Die Ratsversammlung wählt für die Dauer der Wahlperiode gemäß § 5 Abs. 2 der Verbandssatzung des Regionalen Planungsverbandes Westsachsen widerruflich folgende Mitglieder/-innen und Stellvertreter /-innen in den Planungsausschuss/ Braunkohleausschuss gemäß dem Wahlergebnis.

 

 Mitglieder:                                                       Stellvertreter:

 Herrn Dr. Volker Külow (DIE LINKE)                Herrn Thomas Kumbernuß

        (DIE LINKE)

 Herrn Bert Sander (Bündnis 90/Die Grünen)    Herrn Dr. Tobias Peter

        (Bündnis 90/Die Grünen)

Herrn Falk-Gerd Pasemann (AfD)                     Herrn Holger Hentschel(AfD)

 

 

4. Der Oberbürgermeister ist gemäß § 4 Abs. 1 der Verbandssatzung des Regionalen Planungsverbandes Westsachsen geborenes Mitglied in der Verbandsversammlung und wird durch 

 

Frau Dorothee Dubrau (Bürgermeisterin für Stadtentwicklung und Bau)

 

vertreten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 

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Stammbaum:
VII-DS-00386   Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Westsachsen   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
VII-DS-00386-DS-01   Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Westsachsen (1. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage