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Vorlage - VII-DS-00383  

 
 
Betreff: Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes für die Reinhaltung der Parthe
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.10.2019 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

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Beschlussvorschlag:

 

1. Die Ratsversammlung beruft  gemäß § 6 der Satzung des Abwasserzweckverbandes für

    die Reinhaltung der Parthe folgendes Mitglied und dessen Stellvertreter aus der

    Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes für die Reinhaltung der

    Parthe ab:

 

    Mitglied:                                                                Stellvertreter:

    Herrn William Grosser                                            Herrn Reiner Engelmann

 

 

2. Die Ratsversammlung wählt gemäß §§ 52 Abs. 3, 16 Abs. 4 SächsKomZG, § 6  der

    Verbandssatzung des Abwasserzweckverbandes für die Rheinhaltung der Parthe ein

    Mitglied der Stadt Leipzig sowie einen Stellvertreter in die Verbandsversammlung des

    Abwasserzweckverbandes für die Reinhaltung der Parthe entsprechend dem Wahl-

    ergebnis:

 

   Mitglied:                                                                       Stellvertreter:

   Herrn Jürgen Kasek                                                       Herrn Dr. Tobias Peter

   (Bündnis 90/Die Grünen)                                               (Bündnis  90/Die Grünen)         

 

 

 

3. Die Ratsversammlung wählt auf Vorschlag des Oberbürgermeisters gemäß § 52 Abs. 3

    SächsKomZG 

 

   Herrn Heiko Rosenthal (Bürgermeister für Umwelt, Ordnung, Sport)

 

  als Vertreter des Verbandsmitgliedes Stadt Leipzig in den Abwasserzweckverband für die

  Reinhaltung der Parthe.

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


 

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