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Vorlage - VII-A-00382  

 
 
Betreff: Kultur und Quartiersentwicklung in Einklang bringen
Status:öffentlich (Vorlage rückverwiesen)Vorlage-Art:Antrag
Einreicher:SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Verweisung in die Gremien
30.10.2019 
Ratsversammlung (offen)   
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 1. Lesung
03.12.2019    FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales      
Ratsversammlung Beschlussfassung
26.02.2020 
Ratsversammlung vertagt   
14.10.2020    Ratsversammlung      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 2. Lesung
25.02.2020    FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales      
06.10.2020    FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales      
FA Kultur 1. Lesung
08.11.2019    FA Kultur      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
21.11.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Kultur 2. Lesung
21.02.2020    FA Kultur      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
25.02.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
offen ohne festgelegten RV-Termin/ruhend

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt bei zukünftigen Quartiersentwicklungen das kulturelle Angebot zu berücksichtigen und vertraglich zu verankern. Außerhalb von reinen Wohngebieten schließt dies die Berücksichtigung von Musikclubs ausdrücklich mit ein.

 

  1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt die Liegenschaften kommunaler Unternehmen auf ihre Nutzbarkeit bzgl. Unterbringung von Clubs zu prüfen und ggf. dahingehend verfügbar zu machen. Darüber hinaus ist prüfen, inwiefern bei Baumaßnahmen auf kommunalen Grundstücken Kultur inkl. Clubkultur berücksichtigt werden kann. Ggf. sind dazu die Eigentümerziele einzelner kommunaler Unternehmen anzupassen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Begründung:

 

Zu einer lebenswerten Stadt gehören neben Wohnraum, Schulen, Kitas, Einzelhandel und Gewerbe auch kulturelle Einrichtungen. Das heißt eben, dass auch in den Wohnquartieren Platz für Kultur sein soll und nicht nur in der Innenstadt.

Wir möchten, dass bei der Stadt- und Quartiersentwicklung deshalb auch die kulturellen Angebote berücksichtigt werden, um ein Verdrängen etablierter Kultureinrichtungen zu vermeiden, dazu gehören für uns auch Musikclubs, wenn sie außerhalb reiner Wohngebiete bestehen. In den vergangenen Wochen und Monaten kam es immer wieder zu Situationen, die für Musikclubs existenzgefährdend sind, weil sie bei der Quartiersentwicklung keine oder zu wenig Berücksichtigung gefunden haben.

Um auch künftig ein lebendige und vor allem vielfältige Kulturlandschaft in unserer Stadt zu haben, sollen Liegenschaften kommunaler Unternehmen auf die Möglichkeit geprüft werden, ob dort aktuell entsprechende Kultureinrichtungen untergebracht werden können oder diese Liegenschaften dafür verfügbar gemacht werden können. Darüber hinaus halten wir es für sinnvoll, dass geprüft wird, ob bei Baumaßnahmen auf kommunalen Grundstücken Kultureinrichtungen berücksichtigt werden können.

 

Stammbaum:
VII-A-00382   Kultur und Quartiersentwicklung in Einklang bringen   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Antrag
VII-A-00382-VSP-01   Kultur und Quartiersentwicklung in Einklang bringen   61 Stadtplanungsamt   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-00382-ÄA-02   Kultur, Wirtschaft und Quartiersentwicklung in Einklang bringen   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag