Vorlage - VII-A-00382  

Beschlussvorschlag:

1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt bei zukünftigen Quartiersentwicklungen das kulturelle Angebot zu berücksichtigen und vertraglich zu verankern. Außerhalb von reinen Wohngebieten schließt dies die Berücksichtigung von Musikclubs ausdrücklich mit ein.

2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt die Liegenschaften kommunaler Unternehmen auf ihre Nutzbarkeit bzgl. Unterbringung von Clubs zu prüfen und ggf. dahingehend verfügbar zu machen. Darüber hinaus ist prüfen, inwiefern bei Baumaßnahmen auf kommunalen Grundstücken Kultur inkl. Clubkultur berücksichtigt werden kann. Ggf. sind dazu die Eigentümerziele einzelner kommunaler Unternehmen anzupassen.

Begründung:

Zu einer lebenswerten Stadt gehören neben Wohnraum, Schulen, Kitas, Einzelhandel und Gewerbe auch kulturelle Einrichtungen. Das heißt eben, dass auch in den Wohnquartieren Platz für Kultur sein soll und nicht nur in der Innenstadt.

Wir möchten, dass bei der Stadt- und Quartiersentwicklung deshalb auch die kulturellen Angebote berücksichtigt werden, um ein Verdrängen etablierter Kultureinrichtungen zu vermeiden, dazu gehören für uns auch Musikclubs, wenn sie außerhalb reiner Wohngebiete bestehen. In den vergangenen Wochen und Monaten kam es immer wieder zu Situationen, die für Musikclubs existenzgefährdend sind, weil sie bei der Quartiersentwicklung keine oder zu wenig Berücksichtigung gefunden haben.

Um auch künftig ein lebendige und vor allem vielfältige Kulturlandschaft in unserer Stadt zu haben, sollen Liegenschaften kommunaler Unternehmen auf die Möglichkeit geprüft werden, ob dort aktuell entsprechende Kultureinrichtungen untergebracht werden können oder diese Liegenschaften dafür verfügbar gemacht werden können. Darüber hinaus halten wir es für sinnvoll, dass geprüft wird, ob bei Baumaßnahmen auf kommunalen Grundstücken Kultureinrichtungen berücksichtigt werden können.