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Vorlage - VII-Ifo-00364  

 
 
Betreff: Zuwendungsbericht der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2018
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat Finanzen
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
DB OBM - Vorabstimmung
29.11.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
FA Finanzen Information zur Kenntnis
13.01.2020    FA Finanzen      
20.01.2020    Sondersitzung FA Finanzen      
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
22.01.2020 
Ratsversammlung vertagt     
29.01.2020 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 22.01.2020 zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Zuwendungsbericht 2018
Gesamtübersicht nach Zuwendungsempfängern

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der Zuwendungsbericht der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2018 wird zur Kenntnis genommen.

 

Räumlicher Bezug:

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   x Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Entsprechend dem Ratsbeschluss RBV-1286/12 – Zuwendungsbericht für Leipzig vom 18.07.2012 werden alle Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen jährlich im Zuwendungsbericht unter Einhaltung der festgelegten datenschutzrechtlichen Bestimmungen erfasst und veröffentlicht.

 

 

 

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

 rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Die Angaben basieren auf den Meldungen der Fachförderbereiche.

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Keine Relevanz

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Keine Relevanz

 

III.  Strategische Ziele

 

Keine Relevanz

 

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Siehe Anlage 1

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Zuwendungsbericht

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

01.01.-31.12.2018

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Keine Relevanz

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Keine Relevanz

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    x nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

 

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Anlagen:

Anlage 1 Zuwendungsbericht der Stadt Leipzig 2018 – nur im ALLRIS einsehbar 

Anlage 2 Gesamtübersicht nach Zuwendungsempfängern – nur im ALLRIS einsehbar