Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-P-00306-VSP-01  

 
 
Betreff: Bereitstellung von 100.000 Euro für das Wirtschaftsdezernat zur Erarbeitung eines Konzeptes "Wasserstoffstadt Leipzig" bis Ende 2021
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt zur Petition
Einreicher:Dezernat Wirtschaft, Arbeit und DigitalesBezüglich:
VII-P-00306
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
07.02.2020    DB OBM - Vorabstimmung      
DB OBM - Vorabstimmung
Petitionsausschuss
15.05.2020    Petitionsausschuss - Videokonferenz      
Ratsversammlung Beschlussfassung
10.06.2020    Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Zustimmung und Abhilfe

Alternativvorschlag

Berücksichtigung

Erledigt

Ablehnung

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 wird die Intention der Petition aufgegriffen.

 

Der Fachausschuss Wirtschaft, Arbeit und Digitales wird im Nachgang der Haushaltsplanung informiert.

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadt Leipzig

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Petition Nr. VII-P-00306

 

Die eingereichte Petition möchte die Beauftragung eines gesamtstädtischen Konzeptes zum Thema Wasserstoff ermöglichen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

keine Eilbedürftigkeit

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

entfällt

 

IV. Sachverhalt

 

1. Begründung

 

Die Einplanung eines Mehrbedarfs von 100.000,00 € stellt einen Vorgriff in die Haushaltsplanung der Jahre 2021/2022 dar. Dies ist so nicht möglich.

 

Das Amt für Wirtschaftsförderung verfolgt das Thema Wasserstoff bereits seit geraumer Zeit. Die Entwicklung in Herstellung, Verarbeitung und Endprodukten beginnt langsam marktfähig zu werden. Um den Energiewirtschaftsstandort Leipzig zu stärken, möchte das Amt für Wirtschaftsförderung Unternehmen mit wasserstoffbezogenen Maßnahmen unterstützen. Insofern wird die Umsetzung der Intention dieser Petition grundsätzlich unterstützt.

 

Im Rahmen der regulären Haushaltserstellung und Diskussion für die Jahre 2021/2022 wird, die Zielsetzung der Petition Haushaltsmittel für die Entwicklung Leipzigs zur Wasserstoffstadt einzusetzen, wieder aufgegriffen werden.

 

Im Rahmen der Umsetzung werden regionale Partner aus der Energiewirtschaft und Wissenschaft beteiligt, z. B. VNG AG, LVV GmbH, HTWK, Universität Leipzig, u. a..

 

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont (entfällt bei Ablehnung des Antrags)

 

entfällt

 

 

Anlagen:

-

 

Stammbaum:
VII-P-00306   Bereitstellung von 100.000 Euro für das Wirtschaftsdezernat zur Erarbeitung eines Konzeptes "Wasserstoffstadt Leipzig" bis Ende 2021   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Petition
VII-P-00306-VSP-01   Bereitstellung von 100.000 Euro für das Wirtschaftsdezernat zur Erarbeitung eines Konzeptes "Wasserstoffstadt Leipzig" bis Ende 2021   80 Amt für Wirtschaftsförderung   Verwaltungsstandpunkt zur Petition