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Vorlage - VI-DS-04017-DS-03  

 
 
Betreff: 2. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung zweier Schulgebäude An der Kotsche 39/41
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Bezüglich:
VI-DS-04017
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
SBB West Information zur Kenntnis
09.12.2019 
SBB West ungeändert beschlossen   
FA Jugend und Schule 1. Lesung
14.11.2019    FA Jugend und Schule      
FA Finanzen 1. Lesung
18.11.2019    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
21.11.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend und Schule 2. Lesung
28.11.2019    FA Jugend und Schule      
FA Finanzen 2. Lesung
02.12.2019    FA Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
11.12.2019 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die 2. Änderung zum Baubeschluss „Komplettmodernisierung zweier Schulgebäude An der Kotsche 39/41“ wird bestätigt.

 

  1. Die Gesamtkosten der Maßnahme erhöhen sich von 17.820.000 € um 1.210.000 € auf 19.030.000 €. Der städtische Anteil des Mehrbedarfs beträgt 1.210.000 €.

 

  1. Der Mehrbedarf im PSP-Element „An der Kotsche,78.Sch.Martinsch.Innere Sa.“ (7.000166.700) i.H.v. 801.200 € im Haushaltsjahr 2019 wird über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit nach § 20 SächsKomHVO i.V.m. § 8 der Haushaltssatzung 2019 gedeckt.

 

 

Räumlicher Bezug:

Leipzig Lausen-Grünau, Stadtbezirk West (LIGIS-ID 012060g001, 012060g002)

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Aufgrund der mangelhaften Leistung des Planungsbüros finden sich nach wie vor Lücken in der Planung, wodurch bei der Überarbeitung und im laufenden Baugeschäft ein wachsendes Delta zwischen Kostenberechnung, Kostenanschlag bzw. Auftrag und tatsächlich notwendigen Kosten entsteht

 

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

2019

1.210.000

7.0001666.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Im Rahmen der Erarbeitung dieser Mehrbedarfsvorlage fanden verwaltungsinterne Abstimmungen i.R.d. Task Force Schulhausbau statt.

 

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Die Notwendigkeit einer eilbedürftigen Behandlung der Vorlage ist gegeben:

 

Begründung:

Um die Fertigstellung der Maßnahmen nicht zu gefährden, ist eine umgehende Mittelbereitstellung für mind. folgenden Punkte zwingend erforderlich:

Schadensbeseitigung UG FÖS (KG 300+700): 105.000,- Euro

Ersatzvornahmen für Leistungen der insolventen Firma LFD (Bauhauptleistungen): 100.000,- Euro

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.

 

III.  Strategische Ziele

Es wird auf den Baubeschluss VI-DS-04017 verwiesen

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

1.1 Grundlagen / Beschlüsse

-          VI-DS-04017 - Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung zweier Schulgebäude An der Kotsche 39/41, 04207 Leipzig (ehem. Friedrich-Ratzel-Gymnasium) für die Martin-Schule (FÖS) und die 78. Schule (GS) i. V. mit überplanmäßigen Auszahlungen in 2017 nach §78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO und 2018 nach § 79 (1) SächsGemO

-          VI-DS-04017-DS-02 - 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung zweier Schulgebäude An der Kotsche 39/41 (Bestätigung nach § 78 in Anlehnung § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2020)

 

1.2 Planungs- / Bautenstand

Die Planung ist abgeschlossen.

Der Bau begann planmäßig im September 2017. Durch mangelhafte Leistungen des Objektplaners und der daher ausgesprochenen Kündigung kam es 2018 zu einem Baustopp, wodurch der Bauablauf erheblich gestört wurde. Diese Störungen und Mängel zeigen sich nach wie vor und führen weiterhin zur Kostenabweichung zwischen Kostenberechnung und tatsächlichen Baukosten.

Die Abbruch-, Kernbohr- und Betonsägearbeiten sind abgeschlossen. Die Leistungen der Bauhauptgewerke sind zu 80% abgeschlossen. Fenster-, Fassaden-, Dachdeckerarbeiten schreiten voran. Im Gebäude sind Trockenbauer, HLS- und Elektrobauer zu Gange. Weitere Ausbaugewerke (Maler, Fußbodenleger, Fliesenleger, Tischler) sind beauftragt und starten mit ihren Arbeiten.

Der Außenanlagenbau startet im Oktober 2019 mit den Arbeiten.

Die Lose Schlosserarbeiten, Rauch- und Brandschutztüren, Fachraumeinrichtungen werden derzeit ausgeschrieben bzw. befinden sich in der Vergabe.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

Aufgrund der mangelhaften Leistung des Planungsbüros finden sich nach wie vor Lücken in der Planung, wodurch bei der Überarbeitung und im laufenden Baugeschäft ein wachsendes Delta zwischen Kostenberechnung, Kostenanschlag bzw. Auftrag und tatsächlich notwendigen Kosten entsteht.

Des Weiteren gab es am 13.07.19 ein Starkregenereignis, bei welchem es zu einem Wassereinbruch ins Gebäude der Martin-Schule kam. Dabei wurde das UG mit Wasser und Schlamm geflutet. Bisher werden die Ursachen unterschiedlich geschildert. Der Schaden wurde an die Versicherung eines Unternehmers und an die Versicherung der Stadt gemeldet. Außerdem wurde ein unabhängiger Sachverständiger in den Vorgang einbezogen, zur Beurteilung der Schadensursache sowie zur Festlegung der Maßnahmen zur Schadensbeseitigung. Eine schnelle Finanzierung von Seiten der Versicherung wird nicht erwartet, da es gegensätzliche Meinungen zur Schadensursache gibt.

 

Der AN, welcher die Bauhauptleistungen ausführt bzw. ausführte und auch noch Mängel beseitigen muss, hat Insolvenz angemeldet. Ca. 80 % der Leistungen wurden ausgeführt. Die restlichen Leistungen müssen nun höchstwahrscheinlich durch Ersatzfirmen ausgeführt werden. Aufgrund der Dringlichkeit und derzeitigen Marktsituation haben sich die Preise ggü. der Vertragspreise teils verdoppelt. Dies wurde bei einer bereits angedachten Teilkündigung der Firma festgestellt.

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

 

VI-DS-04017-DS-02

nach Änderung erwartet

Bauende

Juli 2020

GS: Juli 2020

FÖS: 10/2020 (aufgrund Schadensbeseitigung im Kellergeschoss und Insolvenz AN)

 

Nutzungsbeginn

Schuljahresbeginn 2020/2021

Schuljahresbeginn 2020/2021

 

FÖS: Termin könnte kritisch betrachtet werden aufgrund o.a. Schadensbeseitigung im Kellergeschoss sowie Insolvenz)

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

4.1 Kostenübersicht

 

KG

Kostengruppe

Kosten gem.  BBÄ1 VI-DS-04017-DS-02 vom 18.04.2019

Zusätzliche Kosten

Gesamtkosten

100

Grundstück

24.000,00 €

0,00 €

24.000,00 €

200

Herrichten und Erschließen

111.800,00 €

0,00 €

111.800,00 €

300

Bauwerk- Baukonstruktionen

8.841.250,00 €

675.000,00 €

9.516.250,00 €

400

Bauwerk- Technische Anlagen

3.672.500,00 €

0,00 €

3.672.500,00 €

500

Außenanlagen

1.297.950,00 €

470.000,00 €

1.767.950,00 €

600

Ausstattung und Kunstwerke *

726.550,00 €

0,00 €

726.550,00 €

700

Baunebenkosten

3.189.900,00 €

20.000,00 €

3.209.900,00 €

 

 

1.050,00 €

 

 

Gesamt dargestelleter Mehrbedarf 1. BBÄ

17.865.000,00 €

1.165.000,00 €

19.030.000,00 €

1. BBÄ  bestätigt

17.820.000,00 €

 

 

Korrektur 1. BBÄ

 

45.000,00 €

 

 

 

 

1.210.000,00 €

 

 

* Die Summe beinhaltet im Förderteil C die konsumtive Ausstattung in Höhe von 408.800 €

 

Im Rahmen der Haushaltsplanung wurden bereits 408.800 € zusätzlich im PSP-Element „An der Kotsche, 78.Sch.Martinsch.InnereSa“ (7.0001666.700) eingestellt, damit ergeben sich üerplanmäßige Auszahlungen i.H.v. 801.200 €.

 

Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Elemet „Kita Brandschutzsanierungen“ (7.0001994.700). Diese Mittel können in 2019 nicht vollumfänglich für Brandschutzsanierungen genutzt werden, weil die hierfür notwendigen Prüfungen und Planung von Maßnahmen einen zeitlichen Aufwand erfordert, so dass deren bauliche Umsetzung in 2019 nicht möglich sein werden.

 

Der aufgrund der mangel- und lückenhaften Planung entstandene Schaden (Mehrkosten durch Planerwechsel, gestörten Bauablauf, Behebung von Fehlern während der Bauphase) wird erfasst. Vom Schadensersatzanspruch wird Gebrauch gemacht, wenn der Schaden komplett bezifferbar ist.

 

 

4.2 Begründung der Zusatzkosten

KG

Begründung (Auflistung der hauptsächlichen Maßnahmen)

Zusätzliche Kosten

300

Mehrkosten für Abbau und Entsorgung asbestbelasteter Dachabdichtungsbahnen (erst 2019 im Vorfeld der Arbeiten untersucht, da zum Zeitpunkt der Ausschreibung von Entsorgern noch nicht gefordert), teilweise sollten diese auf dem Dach verbleiben sowie notwendige Zusatzleistungen

105.000,00 €

300

Schadensbeseitigung FÖS (Wasserschaden vom 13.07.19) - Vorfinanzierung zur sofort zu erledigenden Schadensbeseitigung, so dass ein Bauverzug verhindert wird.
Wird dieses Budget nicht sofort zur Verfügung gestellt, ist ein Bauverzug nicht zu verhindern.

85.000,00 €

300

Insolvenz Baufirma LFD:
Mehrkosten durch Ersatzvornahme über andere Firmen: marktübliche Preise sind wesentlich höher, als die von LFD aktuell beauftragten Preise,
noch auszuführende Arbeiten im wesentlichen:
Estricharbeiten, Grundleitungsanschlüsse, Maurerarbeiten, Erdarbeiten, Restmängelbeseitigung Abdichtung

100.000,00 €

300

Ausstattung beider Schulen komplett mit innerer Verschattung (in GS nicht vorgesehen, in FÖS nur in FUR) - Festlegung Bauherrenamt

75.000,00 €

300

Differenz Kostenberechnung Delta-Plan zu dem Kostenanschlag Hoffmann & Hofmann bzw. Auftragssummen: 635.000 Euro
Die aktuellen Kostenanschläge, erstellt durch das neue Planungsbüro, weichen bei bereits vorhandener Vergabe nur geringfügig von den Auftragssummen ab.
Kompensation momentan teils möglich durch die bereits im Änderungsbaubeschluss 1 eingestellten Mehrkosten aus gestörtem Bauablauf. Jedoch ist dies kritisch, da die Forderung der Firmen noch nicht ermittelt sind und die Firmen dafür bis mind. zur Legung der Schlussrechnung Zeit haben.

310.000,00 €

300

Zwischensumme

675.000,00 €

500

Mehrkosten aufgrund der derzeitigen Marktsituation (KB von 2016, Vergabe 2019 mit 1,73 Mio Euro)

400.000,00 €

500

Mehrkosten aufgrund von Planungsanpassungen im Rahmen von Nutzergesprächen und nach Festlegung mit Bauherrenamt.

70.000,00 €

500

Zwischensumme

470.000,00 €

600

Ausgleich Differenz zwischen KB und KA

 

700

Zwischensumme

0,00 €

700

Planerkosten Schadensbeseitigung

20.000,00 €

700

Zwischensumme

20.000,00 €

200 - 700

Summe

1.165.000,00 €

 

Korrektur 1.BBÄ

45.000,00 €

 

 

4.3 Einordnung in den mittelfristen Haushaltsplan

 

PSP-Element: Energet.San.,An der Kotsche,78.Martinsch.(7.0001442.700)

 

 

PSP-Element: „An der Kotsche, 78.Sch.Martinsch.InnereSa“(7.0001666.700)

 

 

 

Gesamt: Projekt An der Kotsche energetische und innere Sanierung

 

 

 

Die Einordnung von 408.800 € für Konsumtive Ausstattung ist im ErgHH im Haushaltsjahr 2020 vorgesehen  (siehe 1. Änderung zum BB VI-DS-04017-DS-02).

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Die Maßnahme hat keine weiteren Auswirkungen auf den Stellenplan.

 

 

6. Bürgerbeteiligung

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

Es wurden ggü. dem Baubeschluss keine inhaltlichen Veränderungen vorgenommen, Gegenstand dieser Vorlage sind ausschließlich Mehrkosten.

 

7. Besonderheiten

siehe Eilbedürftigkeitsbegründung

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Die Fertigstellung einer der beiden Schulen wäre gefährdet, GS wird vorgezogen.

 

 

Stammbaum:
VI-DS-04017   Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung zweier Schulgebäude An der Kotsche 39/41, 04207 Leipzig (ehem. Friedrich-Ratzel-Gymnasium) für die Martin-Schule (FÖS) und die 78. Schule (GS) i. V. mit überplanmäßigen Auszahlungen in 2017 nach§78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO und 2018 nach § 79 (1) SächsGemO   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-04017-DS-02   1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung zweier Schulgebäude An der Kotsche 39/41 (Bestätigung nach § 78 in Anlehnung § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2020)   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-04017-DS-03   2. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung zweier Schulgebäude An der Kotsche 39/41   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-04017-DS-03-DS-01   2. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: Komplettmodernisierung zweier Schulgebäude An der Kotsche 39/41   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage