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Vorlage - VI-A-06880-VSP-01-NF-02  

 
 
Betreff: Theater Titanick bei Suche nach neuem Standort unterstützen
Status:öffentlich (Vorlage rückverwiesen)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Wirtschaft, Arbeit und DigitalesBezüglich:
VI-A-06880
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Kultur Vorberatung
25.10.2019    FA Kultur      
22.11.2019    FA Kultur      
Grundstücksverkehrsausschuss Vorberatung
28.10.2019 
Grundstücksverkehrsausschuss      
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.10.2019 
Ratsversammlung vertagt     
19.11.2019 
Ratsversammlung vertagt     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Theater Titanick weiterhin bei der Standortsuche auf dem privaten Immobilienmarkt zu unterstützen.

Die bisherige Unterstützung des Theaters Titanick bei der Suche nach einem passenden städtischen Objekt wird eingestellt, da keine geeignete Halle im kommunalen Besitz vorhanden ist.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtgebiet Leipzig


 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: VI-A-06880

 

Durch den geplanten Bau eines Bau- und Gartenmarktes kann das Theater Titanick seine Werkstätten auf der Alten Messe nicht mehr weiterbetreiben. Der Oberbürgermeister hatte in der Ratsversammlung vom 12.04.2017 dem Theater Titanick bei der Suche nach einer Standortalternative Unterstützung zugesichert. Die LEVG mbH & Co. Grundstücks- KG (derzeitiger Vermieter) hat die Frist zur Rückgabe der bisher gemieteten Flächen am Standort  Alte Messe (Räumlichkeiten der Halle 16) bis Ende Februar 2020 und damit ausreichend verlängert. Eine weitere Verlängerung darüber hinaus kann aufgrund des Bauvorhabens nicht gewährt werden.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Es besteht innerhalb der Verwaltung kein Zielkonflikt. Das Theater Titanick soll im Rahmen der Möglichkeiten unterstützt werden.

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt


 

 

III.  Strategische Ziele

 

Mit der Unterstützung der Standortsuche wird das strategische Ziel der "vielfältigen, lebendigen Kultur- und Sportlandschaft" unterstützt.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Sachstand / Begründung

 

Das Amt für Wirtschaftsförderung wird das Theater Titanick weiterhin bei der Standortsuche auf dem privaten Immobilienmarkt unterstützen. Entsprechende Standortangebote wurden bereits an das Theater gesendet und werden regelmäßig erneuert. Die Wirtschaftsförderung unterstützt das Theater als Vermittler und organisiert bei Bedarf eine Standorttour zu geeigneten Objekten. Weiterhin erklärt sich die Wirtschaftsförderung bereit, im Rahmen der Möglichkeiten den Umzug finanziell zu bezuschussen.

 

Die bisherige Unterstützung des Theaters Titanick bei der Suche nach einem passenden städtischen Objekt wird jedoch eingestellt, da keine geeignete Halle im kommunalen Besitz vorhanden ist.

 

Historie:

 

Die Stadt Leipzig unterstützt das Theater Titanick bei der Suche nach Ausweichobjekten bereits seit Ende 2017. Ämterübergreifend und gemeinsam mit der LEVG wurden Lösungen gesucht, infolgedessen das Liegenschaftsamt erst eine Halle auf dem agra- Veranstaltungsgelände und danach eine Halle in Leipzig-Wahren zur Miete vorgeschlagen hatte.

 

Die Halle auf dem agra-Veranstaltungsgelände wurde im Frühjahr 2018 als Option verworfen, da sie augenscheinlich nicht den baulichen Erfordernissen des Theaters Titanick entsprach. Anschließend wurde eine leerstehende Halle in der Linkelstraße 54 besichtigt. An dieser Besichtigung nahm u. a. ein durch das Theater Titanick engagierter Architekt teil, der den Bauzustand der Halle ermitteln und ein entsprechendes Nutzungskonzept entwickeln sollte. Das Liegenschaftsamt unterstützte die Recherchen mit der Abfrage der Leitungsbestände bei den Versorgungsträgern. Im Juli 2018 wurde dem Theater Titanick für weiterführende Recherchen eine Vollmacht zur Einsichtnahme im Bauaktenarchiv ausgestellt. Im November reichte das Theater Titanick eine Projektbeschreibung ein, die jedoch nicht der vereinbarten Aussagekraft bzgl. des Bauzustands und Investitionsbedarfs entsprach. Durch das Liegenschaftsamt wurde im November 2018 daraufhin eine Vorplanung gemäß Leistungsphase 2 abgefordert, welche jedoch bis heute nicht eingegangen ist. Das Theater Titanick wurde zwischenzeitlich mehrfach darauf hingewiesen, dass eine Verhandlung über die Mietpreishöhe ohne die Aussage eines Bausachverständigen nicht zielführend ist. Die bis dato aufgerufenen Mietpreisvorstellungen des Liegenschaftsamtes, welche den schlechten Bauzustand bereits berücksichtigten, wurden seitens des Theater Titanick abgelehnt, mit der Begründung, dass diese zu hoch seien. Auch eine nach unten korrigierte Preisvorstellung am kalkulatorischen Limit war das Theater Titanick nicht bereit zu zahlen.

 

Im Frühjahr 2019 erfolgte ein Verhandlungsstop, da die Branddirektion zwischenzeitlich Interesse an dem Grundstück bekundete. Da städtische Bedarfe vorrangig zu bedienen sind, prüfte das Liegenschaftsamt zunächst eine mögliche Nutzung durch das Fachamt. Im April 2019 wurde der Standort jedoch seitens der Branddirektion verworfen und somit nahm das Liegenschaftsamt die Verhandlungen mit dem Theater Titanick wieder auf. Da durch das Theater Titanick im Jui 2019  noch immer keine Vorplanung vorgelegt wurde, sah sich die Stadt Leipzig in der Pflicht, dieses nunmehr selbst zu beauftragen. Im August 2019 erhielt das Liegenschaftsamt vom beauftragten Bausachverständigen den schriftlichen Bericht, dass sich der Gebäudekomplex in einem unvermietbaren Zustand befindet. Mit dem Theater Titanick wurde dieses Ergebnis in einem gemeinsamen Vor-Ort-Termin zusammen mit dem Bausachverständigen am 10. September 2019 erörtert. Das Theater Titanick erkennt die Problematik aufgrund des schlechten Zustands an und nimmt seither Abstand vom ursprünglichen Nutzungsvorhaben (Lager-, Arbeitsstätte und Proben) und lässt durch das Liegenschaftsamt derzeit die bauordnungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Nutzung als reine Kaltlagerhalle prüfen. Ein Ergebnis der Prüfung steht noch aus.

 

Unabhängig vom Ergebnis sieht das Liegenschaftsamt eine Nutzung als Kaltlagerhalle kritisch, da die marode Bausubstanz befürchten lässt, dass sich trotz sorgfältiger Nutzung Bauteile lösen könnten und Menschen, auch wenn sie nur zeitweise vor Ort sind, dadurch verletzt werden können.

Dieses bestätigt sich wieder einmal durch das Sturmtief am 30.9.2019, wo sich wiederholt größere scharfkantige Metalldachplatten gelöst und das unmittelbare Umfeld gefährdet hatten so dass die Feuerwehr ausrücken und eine Notsicherung vornehmen musste.

 

An dieser Halle müssen vor einer Nutzung umfangreiche Instandsetzungsarbeiten vorgenommen werden. Die Verwaltung schätzt jedoch ein, dass dies unwirtschaftlich wäre und empfiehlt dass keine städtischen Mittel für eine Instandsetzung verwendet werden sollten.

 

Eine Unterstützung des Theaters erfolgte ebenfalls bereits durch die Stadtwerke Leipzig und das Kulturamt, welches die Möglichkeit der Kulturförderung prüfte und durch das Amt für Wirtschaftsförderung. Seitens des Kulturamtes erhält das Theater Titanick im Rahmen der Projektförderung gemäß Fachförderichtlinie Kultur 10.000 € im Jahr 2019. Eine institutionelle Förderung zur Unterhaltung der Produktionsstätte ist entsprechend der Fachförderrichtlinie Kultur nicht möglich.

 

Ergänzend zur Prüfung wurde dem Theater Titanick auch noch einmal nahegelegt, Alternativen auf dem privaten Markt zu suchen. Entsprechende Angebote diverser Onlineplattformen, die im Budget des Theater Titanick liegen, wurden dem Theater Titanick mit direktem Link zur Kenntnis per Mail geschickt. Aktuell (Stand 1.10. 2019) befinden sich ca. 31 – auch teilbare – Hallenflächen bis 4€/m² in Leipzig und Umgebung (Radius 15 km vom Stadtzentrum).

 

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Unterstützung des Amtes für Wirtschaftsförderung ist ohne zeitliche Befristung.

 

 

 

 

 

Stammbaum:
VI-A-06880   Theater Titanick bei Suche nach neuem Standort unterstützen   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Antrag
VI-A-06880-VSP-01   Theater Titanick bei Suche nach neuem Standort unterstützen   23 Liegenschaftsamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-06880-VSP-01-NF-01   Theater Titanick bei Suche nach neuem Standort unterstützen   23 Liegenschaftsamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-06880-VSP-01-NF-02   Theater Titanick bei Suche nach neuem Standort unterstützen   23 Liegenschaftsamt   Verwaltungsstandpunkt