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Vorlage - VII-DS-00327  

 
 
Betreff: Umzug der 78. Schule, Grundschule der Stadt Leipzig, an den Standort An der Kotsche 41
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Jugend und Schule 1. Lesung
12.12.2019    FA Jugend und Schule      
SBB West Anhörung
FA Jugend und Schule 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage PK Schulsachbearbeiter

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. In den Sommerferien, vor dem Schuljahresbeginn 2020/21, zieht die 78. Schule (Grundschule) in das sanierte Gebäude am Standort An der Kotsche 41, in 04207 Leipzig um. Mit dem Umzug erweitert sich die Kapazität der Schule auf insgesamt 3,5 Züge.

 

  1. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus.

 

Räumlicher Bezug:

 

Leipzig-West

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Umzug der bestehenden 78. Schule (Grundschule) in das neue Gebäude am Standort An der Kotsche 41 in 04207 Leipzig - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz

 

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

Schulsachbearbeiter/in

 

 

 

 

 

 

 

konsumtive Ausstattung

 

 

Umzug 

 

 

 

 

 

2020

2021

2022

2023

 

 

 

2020

 

 

 

2020

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

15.112

43.053

52.558

54.135

 

 

 

190.600

 

 

 

15.000

 

 

 

 

1.100.21.1.1.01.35

*

*

*


 

 

1.100.21.1.1.01.35

 

 

 

1.100.21.1.1.01.35

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

 


I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Der Umzug dient der Verbesserung der vorhandenen schulischen Infrastruktur im westlichen Stadtraum. Zugleich werden die bereitgestellten schulischen Kapazitäten im Grundschulbereich erhöht, um so eine Anpassung an die positive Bevölkerungsentwicklung zu erreichen. Im Rahmen „Leipzig 2030 - Ziele und Handlungsschwerpunkte Leipzig“ befindet sich der Umzug mit Erweiterung dieser Grundschule im Zielfeld der Schaffung zukunftsorientierter Kita-und Schulangebote. Die Vorlage entspricht zugleich der Zielstellung im INSEK zum Quantitativen Ausbau und zur qualitativen Weiterentwicklung der Bildungsinfrastruktur.

 

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Mit den Ratsbeschlüssen RBV-1164/12, 157-DS-1-NF-3 von 2016, VI-DS-03577-NF-02 von 2017 und VI-DS-06070-NF-01 von 2019 zur „Fortschreibung Schulentwicklungsplan“ wurde die schulstrategische und bauliche Entwicklung in Leipzig festgelegt. Diese enthielten unter anderem auch die weitere langfristige Entwicklung der 78. Schule. Das Schulhaus der 78. Schule ist eine ehemalige Kindertagesstätte und entspricht nicht den baulichen Vorgaben, die an ein Schulhaus gestellt werden. Die vom Gesetzgeber vorgegebene maximale Belegung von 28 Schülerplätzen pro Klasse kann nicht umgesetzt werden. Aufgrund von brandschutztechnischen Bestimmungen ist nur die Unterrichtung von 24 Schüler/-innen pro Klasse möglich. Insofern ist die Kapazität auf 192 Schüler festgelegt.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Auf dem schulhistorischen Standort An der Kotsche wurde ein Schulgebäude für die 78. Schule saniert. Gemäß Planungs-, Bau- und Finanzierungsbeschluss entstanden die Bedingungen für eine 3 bis 4zügige Grundschule mit Horträumen. Die erweiterten Kapazitäten der Grundschule stehen im Zusammenhang mit der Wohnbereichsentwicklung in Leipzig-Grünau. Mit erfolgtem Umzug und der Herbeiführung eines Beschlusses zum Standortwechsel gemäß § 24 SchulG, ist die Maßnahme beendet.

 

1.                  Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Fertigstellung der Baumaßnahme bzw. die Inbetriebnahme des Objektes, ist für den Beginn der Sommerferien 2020 vorgesehen. In den Sommerferien 2020 soll der Umzug der 78. Schule aus dem Objekt Binzer Straße 14 in das Objekt An der Kotsche 41 erfolgen.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Es sind konsumtive Ausstattungsmittel in Höhe von 190.600,00 € und Transport- und Umzugskosten in Höhe von 15.000,00 € eingeplant. Die für den Sommer 2019 avisierte Inbetriebnahme verschiebt sich in den Sommer 2020. Die Mittel müssen entsprechend vorgehalten werden, um die im Haushaltjahr 2020 erforderlichen überplanmäßigen Aufwendungen zu decken. Für die Finanzierung der anfallenden überplanmäßigen Aufwendungen wird eine separate Finanzierungsvorlage erstellt.

Mit der Vorlage VI-DS-04017 wurde die Sanierung des Schulgebäudes An der Kotsche 41 als Ersatzbau für die dann 3 bis 4zügige 78. Schule beschlossen. Hier sind die Bau-, Ausstattungs- und Folgekosten sowie die Personalkosten für den Hausmeister ausgewiesen.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Die 78. Schule wird im Zuge der Verlagerung an den Standort An der Kotsche eine höhere Schülerzahl aufnehmen können. Die Bemessung ermittelt sich in den Folgejahren dann aus dem Bemessungsmodell für Schulsachbearbeiter/-innen, die sich an den Schülerzahlen orientiert. Nach heutigem Stand wird die daraus abgeleitete Stellenbemessung der Schulsachbearbeiter/-in im Schuljahr 2020/21 0,875 VzÄ und ab dem Schuljahr 2021/22 1,0 VzÄ betragen. Die künftige Bemessung ermittelt sich in den Folgejahren dann aus dem Bemessungsmodell für Schulsachbearbeiter/-innen, die sich an den Schülerzahlen orientiert.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Es erfolgte eine Beteiligung in Form der Stellungnahme zur Fortschreibung der Schulnetzplanung.

 

7. Besonderheiten

 

Keine.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Erfolgt eine Ablehnung, muss die 78. Schule am baulich und für die Schulentwicklung ungeeigneten Standort Binzer Straße 14 verbleiben. Der laut Schulnetzplan notwendige Bedarf an zusätzlichen Grundschulkapazitäten kann nicht gesichert werden.

 

Anlage:

 

Anlage 1 Personalkosten Schulsachbearbeiter/-in