Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-DS-00325  

 
 
Betreff: Einrichtung einer neuen vierzügigen Oberschule am Standort Barnet-Licht-Platz (Kregelstraße 3) in 04317 Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Jugend und Schule 1. Lesung
12.12.2019    FA Jugend und Schule      
SBB Südost Anhörung
07.01.2020 
SBB Südost (offen)     
FA Jugend und Schule 2. Lesung
09.01.2020    FA Jugend und Schule      
Ratsversammlung Beschlussfassung
22.01.2020 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage PK Schulsachbearbeiter

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

1.   Mit Schuljahresbeginn 2021/22 richtet die Stadt Leipzig im Stadtbezirk Südost, am Standort Barnet-Licht-Platz (Kregelstraße 3) in 04317 Leipzig eine neue vierzügige Oberschule ein. Die Schule trägt den Arbeitstitel „Schule am Barnet-Licht-Platz“.

 

2.   Die Schule wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe 5, ab dem Schuljahr 2020/21, in einem Vorinterim dreizügig aufgebaut. Da zugleich Interim-Klassen des neuen Gymnasiums „Prager Spitze“ in diesem Schulgebäude sind, kann die Oberschule nur dreizügig geführt werden.

 

3.   Die Schule wird im Schuljahr 2020/21 als Außenstelle der 125. Schule in 04317 Leipzig, Heinrichstraße 43/45 geführt. Ab dem Schuljahr 2021/22 ist die Schule eigenständig.

 

4.   Nach Auszug der gymnasialen Interim-Klassen für die neue Schule „Schule an der Prager Spitze“ wird die Oberschule vierzügig geführt.

 

5.   Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Leipzig-Südost.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

 

Sonstiges:

 

§ 24 Sächsisches Schulgesetz

Einrichtung einer neuen vierzügigen Oberschule „Schule am Barnet-Licht-Platz“ zur Sicherung der Versorgung mit Kapazitäten für Oberschulen in Leipzig.

 

 

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

Schulsachbearbeiter/in

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2020

2021

2022

2023

2024

2025

 

 

 

 

 

8.635

23.083

31.754

43.421

51.693

62.437

 

 

 

 

1.100.21.5.1.01.37

*

*

*

*

*

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung: Punkt 5 Anlage 1

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

 


I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Räumlich und inhaltlich steht die Vorlage im Bezug zur Fortschreibung des Schulentwicklungsplans. Sie ist Teil der Umsetzungsstrategie zur Verbesserung der schulischen Angebote, hier im Bereich der Oberschulen. Im Rahmen „Leipzig 2030 - Ziele und Handlungsschwerpunkte Leipzig“ befindet sich die Einrichtung der Oberschule im Zielfeld der Schaffung zukunftsorientierter Kita-und Schulangebote. Die Vorlage entspricht zugleich der Zielstellung im INSEK zum Quantitativen Ausbau und zur qualitativen Weiterentwicklung der Bildungsinfrastruktur.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Die Entwicklung des Leipziger Schulnetzes ist in den vergangenen Jahren von einem stetigen Anstieg des Bedarfes geprägt. Dieser Anstieg vollzieht sich in allen Schularten. Die Umsetzung erfolgt im Zusammenhang mit den Beschlüssen zu den Vorlagen VI-DS-05899-NF-21 (Sofortmaßnahmen) und VI-DS-06478. Aufgrund des zusätzlichen Kapazitätsbedarfs im Bereich der Oberschulen, wird entgegen der Aussage im Schulnetzplan (Einrichtung 2022/23 erforderlich) diese Oberschule bereits zum Schuljahr 2021/22 eingerichtet. 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Auf Grundlage der genannten Beschlussvorlagen, erfolgte am Standort Barnet-Licht-Platz der Bau eines neuen Schulgebäudes für eine Oberschule. Der Schulbau wird bis zum Sommer 2020 abgeschlossen. Ab dem Schuljahr 2020/21 werden in diesem Gebäude Interim-Klassen der neuen Oberschule als Außenstelle der 125. Schule und Interim-Klassen für die neue „Schule an der Prager Spitze“ (Gymnasium) als Außenstelle der Neuen Nikolaischule geführt. Ab dem Schuljahr 2021/22 wird die Oberschule unter dem Arbeitstitel „Schule am Barnet-Licht-Platz“ eigenständig sein. Bis zum Auszug der gymnasialen Interim-Klassen wird die Oberschule dreizügig geführt. Nach Auszug der gymnasialen Interim-Klassen wird das Gebäude komplett als vierzügige Oberschule genutzt.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Mit Schuljahresbeginn 2021/22 richtet die Stadt Leipzig im Stadtbezirk Südost, Ortsteil Reudnitz-Thonberg, am Standort Barnet-Licht-Platz (Kregelstraße 3) in 04317 Leipzig eine neue vierzügige Oberschule ein. Sie trägt den Arbeitstitel „Schule am Barnet-Licht-Platz“.

Die Schule wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe Fünf, ab dem Schuljahr 2020/21 in einem Vorinterim dreizügig aufgebaut. Da zugleich Interim-Klassen des neuen Gymnasiums „Schule an der Prager Spitze“ in diesem Schulgebäude sind, kann die Oberschule nur dreizügig geführt werden.

Die Schule wird bis zur Eigenständigkeit als Außenstelle der 125. Schule, in 04317         Leipzig, Heinrichstraße 43/45 geführt.

Ab dem Schuljahr 2021/22 ist die „Schule am Barnet-Licht-Platz“ eigenständig.

Nach Auszug der gymnasialen Interim-Klassen wird die Oberschule vierzügig geführt. 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Mit der Vorlage VI-DS-05899-NF-21 wurde der Neubau des Gebäudes Barnet-Licht-Platz (Kregelstraße 3) für eine neue Oberschule beschlossen. Zu den Ausstattungs- und Folgekosten befindet sich aktuell eine separate Vorlage (VII-DS-00425) im Verfahren.

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Mit Schuljahresbeginn 2020/21 wird am Standort Barnet-Licht-Platz eine 0,5 VzÄ Stelle für eine/n Schulsachbearbeiter/-in eingerichtet. Dies erfolgt im Rahmen des Stellenbemessungsmodells für Schulsachbearbeiter/-innen. Die Bemessung wird sich voraussichtlich jährlich unter Beachtung des Bemessungsmodells und unter Berücksichtigung der Schülerzahl der Schule erhöhen und ab dem Schuljahr 2025/26, wenn die Schule voll ist, eine 1,25 VzÄ erreicht haben.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Eine separate Bürgerbeteiligung ist nicht erforderlich. Die grundsätzliche Strategie zur Entwicklung des Leipziger Schulnetzes erfolgt im Rahmen der Fortschreibung zum Schulentwicklungsplan und schließt ein Beteiligungsverfahren ein.

 

7. Besonderheiten

 

Keine.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Erfolgt eine Ablehnung, kann die Pflichtaufgabe zur Bereitstellung der notwendigen Kapazitäten im Bereich der Oberschulen nicht gesichert werden.

 

Anlage:

 

Anlage 1 Personalkosten-Schulsachbearbeiter/-in