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Vorlage - VII-DS-00324  

 
 
Betreff: Umzug der Schule am Adler, Grundschule der Stadt Leipzig, an den Standort Baumannstraße 13
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Jugend und Schule 1. Lesung
12.12.2019    FA Jugend und Schule      
FA Jugend und Schule 2. Lesung
SBB Südwest Anhörung
Ratsversammlung Beschlussfassung
22.01.2020    Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage PK Schulsachbearbeiter_12.11.2019

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. In den Sommerferien, vor dem Schuljahresbeginn 2020/21 zieht die Grundschule „Schule am Adler“ in das neue Gebäude am Standort Baumannstraße 13, 04229 Leipzig um. Mit dem Umzug erweitert sich die Kapazität der Schule auf insgesamt vier Züge.

 

  1. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Leipzig-Südwest.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Umzug der bestehenden Schule am Adler (Grundschule) in das neue Gebäude in der Baumannstraße 13 in 04229 Leipzig entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz.

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

Schulsachbearbeiter/in

 

 

 

 

 

 

 

Umzug

 

 

2020

2021

2022

2023

 

 

 

2020

 

 

15.112

43.053

52.558

54.135

 

 

 

20.000

 

1.100.21.1.1.01.23

*

*

*

 

 

 

1.100.21.1.1.01

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

III.  Strategische Ziele

 

Der Umzug dient der Verbesserung der vorhandenen schulischen Infrastruktur im südwestlichen Stadtraum. Zugleich werden die bereitgestellten schulischen Kapazitäten im Grundschulbereich erhöht, um so eine Anpassung an die positive Bevölkerungsentwicklung zu erreichen. Im Rahmen „Leipzig 2030 - Ziele und Handlungsschwerpunkte Leipzig“ befindet sich der Umzug mit Erweiterung dieser Grundschule im Zielfeld der Schaffung zukunftsorientierter Kita-und Schulangebote. Die Vorlage entspricht zugleich der Zielstellung im INSEK zum Quantitativen Ausbau und zur qualitativen Weiterentwicklung der Bildungsinfrastruktur.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Mit den Ratsbeschlüssen RBV-1164/12, 157-DS-1-NF-3 von 2016, VI-DS-03577-NF-02 von 2017 und VI-DS-06070-NF-01 von 2019 zur „Fortschreibung Schulentwicklungsplan“ wurde die schulstrategische und bauliche Entwicklung in Leipzig festgelegt. Diese enthielten unter anderem auch die weitere langfristige Entwicklung der Schule am Adler (Grundschule) bzw. des Schulobjektes am Adler.

Die Schule am Adler nutzt gemeinsam mit dem Hort und der Schule am Adler (Oberschule) ein Gebäude. Damit die Schulen und der Hort ihren Bildungs- und Erziehungsauftrag erfüllen können, müssen viele Räume mehrfach genutzt werden. Dies erschwert die innere Schulorganisation erheblich. In der Prognose ist weiterhin ein deutliches Anwachsen der Schülerzahlen für die Grundschule als auch für die Oberschule zu verzeichnen. In Folge dessen vergrößert sich auch der Hort. Die räumlichen Kapazitäten am Standort Antonienstraße 24 sind ausgeschöpft. Insofern ist eine Trennung der beiden Schulen mit einhergehender Erweiterung der Kapazitäten für beide Schulen zwingend erforderlich. 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Auf dem Standort Baumannstraße 13 wurde ein Ersatzbau für die Schule am Adler (Grundschule) errichtet. Gemäß Planungs-, Bau- und Finanzierungsbeschluss entstanden die Bedingungen für eine 4zügige Grundschule mit Horträumen und einer separaten Sporthalle. Die erweiterten Kapazitäten der Grundschule stehen im Zusammenhang mit der Wohnbereichsentwicklung in Leipzig-Südwest. Mit erfolgtem Umzug und der Herbeiführung eines Beschlusses zum Standortwechsel gemäß § 24 SchulG ist die Maßnahme beendet.

 

3.        Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Fertigstellung der Baumaßnahme bzw. die Inbetriebnahme des Objektes ist für den Beginn der Sommerferien 2020 vorgesehen. In den Sommerferien 2020 soll der Umzug der Schule am Adler (Grundschule) aus dem Objekt Antonienstraße 24 in das Objekt in der Baumannstraße 13 erfolgen.

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Mit dem Umzug fallen die Umzugskosten in Höhe von 20.000,00 € an. Diese werden aus dem PSP-Element 1.100.21.1.1.01 (Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft) maßnahmenkonkret für die Grundschule am Adler (PSP-Element 1.100.21.1.1.01.23) gedeckt.

Mit der Vorlage VI-DS-05640 wurde am Standort Baumannstraße 13 der Neubau einer Grundschule als Ersatzbau für die dann 4zügige Schule am Adler (Grundschule) beschlossen. Hier sind die Bau-, Ausstattungs- und Folgekosten sowie die Personalkosten für den Hausmeister ausgewiesen.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Die Schule am Adler (Grundschule) wird im Zuge der Verlagerung an den Standort Baumannstraße 13 eine höhere Schülerzahl aufnehmen können. Die künftige Bemessung ermittelt sich in den Folgejahren dann aus dem Bemessungsmodell für Schulsachbearbeiter/-innen, die sich an den Schülerzahlen orientiert. Nach heutigem Stand wird die daraus abgeleitete Stellenbemessung der Schulsachbearbeiter/-in im Schuljahr 2020/21 voraussichtlich 0,875 VzÄ und ab dem Schuljahr 2021/22 1,0 VzÄ betragen.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Eine separate Bürgerbeteiligung ist nicht erforderlich. Die grundsätzliche Strategie zur Entwicklung des Leipziger Schulnetzes erfolgt im Rahmen der Fortschreibung zum Schulentwicklungsplan und schließt ein Beteiligungsverfahren ein.

 

7. Besonderheiten

 

Keine.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Erfolgt eine Ablehnung, muss die Schule am Adler (Grundschule) gemeinsam mit der Oberschule am beengten Standort in der Antonienstraße 24 verbleiben. Der laut Schulnetzplan notwendige Bedarf an zusätzlichen Grund- und Oberschulkapazitäten kann nicht gesichert werden.

 

Anlage:

 

Anlage 1 Personalkosten Schulsachbearbeiter/-in