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Vorlage - VII-DS-00320  

 
 
Betreff: Einrichtung eines neuen fünfzügigen Gymnasiums am Standort "Prager Spitze" Phillipp-Rosenthal-Straße in 04103 Leipzig - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Jugend und Schule 1. Lesung
12.12.2019    FA Jugend und Schule      
SBB Mitte Anhörung
FA Jugend und Schule 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage PK Schulsachbearbeiter

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Mit Schuljahresbeginn 2022/23 richtet die Stadt Leipzig im Stadtbezirk Mitte, am Standort „Prager Spitze“, Phillipp-Rosenthal-Straße in 04103 Leipzig ein neues fünfzügiges Gymnasium ein. Die Schule trägt den Arbeitstitel „Schule an der Prager Spitze“.

 

  1. Die Schule wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe 5, ab dem Schuljahr 2020/21, in einem Vorinterim aufgebaut.

 

  1. Bis zur Inbetriebnahme des neuen Schulobjektes am Standort „Prager Spitze“ werden die Klassen am Standort Barnet-Licht-Platz (Kregelstraße 3) in 04103 Leipzig unterrichtet.

 

  1. Das Gymnasium wird bis zur Eigenständigkeit als Außenstelle der Neuen Nikolaischule, Schönbachstraße 17, in 04299 Leipzig geführt.

 

  1. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus.

 

Räumlicher Bezug:

 

Leipzig-Mitte, Leipzig-Südost.

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Einrichtung eines neuen fünfzügigen Gymnasiums „Schule an der Prager Spitze“ zur Sicherung der Versorgung mit Kapazitäten für die Gymnasien in Leipzig.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

Schulsachbearbeiter

 

 

 

 

 

 

 

 

2020

2021

2022

2023

2024

2025

2026

2027

 

 

 

 

 

 

 

8.635

23.083

31.754

50.958

74.179

92.131

109.683

121.860

 

 

 

 

 

 

1.100.21.7.1.01.03

1.100.21.7.1.01.03

1.100.21.7.1.01.24

1.100.21.7.1.01.24

1.100.21.7.1.01.24

1.100.21.7.1.01.24

1.100.21.7.1.01.24

1.100.21.7.1.01.24

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

III.  Strategische Ziele

 

Räumlich und inhaltlich steht die Vorlage im Bezug zur Fortschreibung des Schulentwick­lungsplans. Sie ist Teil der Umsetzungsstrategie zur Verbesserung der schulischen Angebote, hier im gymnasialen Bereich. Zielstellung ist die Bereitstellung von Kapazitäten an einem von mehreren Stadtgebieten gut erreichbaren Standort. Im Rahmen „Leipzig 2030 - Ziele und Handlungsschwerpunkte Leipzig“ befindet sich die Einrichtung des Gymnasiums im Zielfeld der Schaffung zukunftsorientierter Kita-und Schulangebote. Die Vorlage entspricht zugleich der Zielstellung im INSEK zum Quantitativen Ausbau und zur qualitativen Weiterentwicklung der Bildungsinfrastruktur.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Die Entwicklung des Leipziger Schulnetzes ist in den vergangenen Jahren von einem stetigen Anstieg des Bedarfes geprägt. Dieser Anstieg vollzieht sich in allen Schularten. Die sich daraus ableitenden Aufgaben und Maßnahmen werden im Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibung 2019 (VI-DS-06070) aufgeführt. Die Umsetzung der aufge­führten Maßnahmen orientiert sich bei den weiterführenden Schulen an den bestehenden operativen Möglichkeiten zur zeitnahen Realisierung (Verfügbarkeit, bauvorbereitende Maßnahmen, Umsetzungszeiträume). Gegenstand der Vorlage ist die Sicherstellung der ausreichenden Versorgung von gymnasialen Schulplätzen in der Stadt Leipzig.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Es erfolgt die Einrichtung eines neuen fünfzügigen Gymnasiums, entsprechend § 24 des sächsischen Schulgesetzes. Dazu wird die Einrichtung eines Vorinterims am Barnet-Licht-Platz (Kregelstraße 3) zum Schuljahr 2020/21 erfolgen. Die Schule soll ab dem Schuljahr 2022/23 als eigenständige Schule betrieben werden. Die Fertigstellung des Standortes „Prager Spitze“ (Phillipp-Rosenthal-Straße) sowie der Umzug sind zum Schuljahr 2023/24 vorgesehen.

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

  • Mit Schuljahresbeginn 2022/23 richtet die Stadt Leipzig im Stadtbezirk Mitte, am Standort „Prager Spitze“, Phillipp-Rosenthal-Straße in 04103 Leipzig ein neues fünfzügiges Gymnasium ein. Die Schule trägt den Arbeitstitel „Schule an der Prager Spitze“.
  • Die Schule wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe 5, ab dem Schuljahr 2020/21, in einem Vorinterim aufgebaut.
  • Bis zur Inbetriebnahme des neuen Schulobjektes am Standort „Prager Spitze“ werden die Klassen am Standort Barnet-Licht-Platz (Kregelstraße 3) in 04103 Leipzig unterrichtet.
  • Das Gymnasium wird bis zur Eigenständigkeit als Außenstelle der Neuen Nikolaischule, Schönbachstraße 17, in 04299 Leipzig geführt.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

In der Vorlage Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibung 2019 (VI-DS-06070) wurden Standorte für die Einrichtung weiterer neuer Gymnasien aufgeführt. Dazu zählt auch der Standort „Prager Spitze“. Auf dem Areal besteht die Möglichkeit, ein fünf­zügiges Gymnasium zu errichten. In dem dafür erforderlichen Bau-und Planungsbeschluss werden die erforderlichen finanziellen Aufwendungen sowie Folgekosten detailliert ausgewiesen.

Für den Um/Auszug der Klassen vom Standort am Barnet-Licht-Platz in das Gebäude „Schule an der Prager Spitze“ sind während der Haushaltplanung 2023/24 Umzugs­kosten in Höhe von 20.000 € für das Jahr 2023 im PSP-Element 1.100.21.7.1.01.24 einzuplanen.

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Mit Schuljahresbeginn 2020/21 erhält die Neue Nikolaischule für die Außenstelle am Standort Barnet-Licht-Platz (Kregelstraße 3) die Erweiterung der Stelle für eine/n Schulsach­bearbeiter/-in. Diese wird schuljahresweise bis zum Schuljahr 2021/22, entsprechend der Stellenbemessung, angepasst. Ab dem Schuljahr 2022/23 erfolgt die Zuordnung der Stelle Schulsach­bearbeiter/-in zur neuen „Schule an der Prager Spitze“

Die Folgekosten für den Standort an der Prager Straße werden im Bau-und Planungs­beschluss zum Schulstandort „Prager Spitze“ separat ausgewiesen.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Eine separate Bürgerbeteiligung ist nicht erforderlich. Die grundsätzliche Strategie zur Entwicklung des Leipziger Schulnetzes erfolgt im Rahmen der Fortschreibung zum Schulentwicklungsplan und schließt ein Beteiligungsverfahren ein.

 

7. Besonderheiten

 

Keine.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Erfolgt eine Ablehnung, kann die Pflichtaufgabe zur Bereitstellung der notwendigen gymnasialen Kapazitäten nicht gesichert werden.   

 

 

Anlage:

 

Anlage 1 – Aufstellung Personalkosten Schulsachbearbeiter/-in