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Vorlage - VII-DS-00319  

 
 
Betreff: Wirtschaftsplan des Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf für das Jahr 2020
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Finanzen 1. Lesung
18.11.2019    FA Finanzen      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 1. Lesung
FA Finanzen 2. Lesung
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 2. Lesung
BA Eigenbetrieb Engelsdorf Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Wirtschaftsplan 2020

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Wirtschaftsplan für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig /Engelsdorf (KEE) für das Wirtschaftsjahr 2020 wird mit folgenden Eckwerten beschlossen:

 

  • Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan     10.061 T€
  • Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan    10.057 T€
  • Endergebnis des Erfolgsplanes       4 T€
  • Summe des Mittelzu-/-abflusses aus laufender Geschäftstätigkeit aus dem Liquiditätsplan                                                                                                                                             -4.094 T€
  • Summe des Mittelzu-/-abflusses aus Investitionstätigkeit aus dem Liquiditätsplan                                                                                                                                              -70 T€
  • Summe des Mittelzu- /-abflusses auslaufender Geschäftstätigkeit aus dem Liquiditätsplan                                                                                                                                             4.093 T€
  • Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen                                                                                                                                0 T€
  • Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen   0 T€
  • Höchstbetrag der Kassenkredite      500 T€

 

  1. Die Gewährung eines Kassenkredits in Höhe von 500 T€ zur Sicherung der Liquidität des KEE wird beschlossen.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Inhalt ist die Wirtschaftsplanung des Kommunalen Eigenbetriebs Leipzig/Engelsdorf (KEE) für das Jahr 2020 und ein Ausblick auf die Folgejahre. Die Vorlage einhält zudem Aussagen zu den Planungsprämissen, zu Rahmenbedingungen, zu einzelnen Sparten sowie Projekten im KEE. Weiterhin enthalten sind Erläuterungen zum Wirtschaftsplan, zur Personalplanung, zum Investitionsplan, zum Liquiditäts- und Finanzplan, zu den haushaltsrelevanten Positionen sowie die Planbilanz 2020.

 

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

01.01.20

31.12.20

4.098.000,00

1.100.57.1.0.02.02

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

01.01.20

31.12.20

70.000,00

7.0000022.740

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

III.  Strategische Ziele

 

Der KEE unterstützt mit seiner Arbeit die Ziele sichere Stadt, positive Rahmenbedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze und Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt.

 

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

siehe Anlage: KEE Wirtschaftsplan 2020

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

siehe Anlage: KEE Wirtschaftsplan 2020

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

siehe Anlage: KEE Wirtschaftsplan 2020

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

siehe Anlage: KEE Wirtschaftsplan 2020

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

siehe Anlage: KEE Wirtschaftsplan 2020

 

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

 

Nicht besetzt.

 

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

 

 

Anlagen:

 

Wirtschaftsplan KEE 2020