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Vorlage - VI-DS-08190-NF-02-NF-02-DS-01  

 
 
Betreff: Planungsbeschluss Komplexsanierung Schulgebäude Astrid-Lindgren-Schule / Schulgebäude Löbauer Straße 46
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-DS-08190-NF-03
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 29.10.2019:

 

  1. Haushaltsmittel in Höhe von 587.000 € werden unter Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gemäß § 20 SächsKomHVO i. V. m. § 8 der Haushaltssatzung 2020 im Haushalt 2020 für das Investitionsprojekt „GS REA Löbauer Straße 46“ (7.0001784.700) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „Astrid-Lindgren-Schule, Sanierung“ (7.0001736.700).

 

  1. Haushaltsmittel in Höhe von 180.000 € werden unter Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gemäß § 20 SächsKomHVO i. V. m. § 8 der Haushaltssatzung 2020 im Haushalt 2020 für das Investitionsprojekt „Flex. RSystem Löbauer Str. Interim A.Lindg“ (7.0002066.700) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „Astrid-Lindgren-Schule, San.+ Erweiterung“ (7.0001736.700).

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk Nordost.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

 

Auf Grund der räumlichen Nähe zwischen den beiden Gebäuden an der Volksgartenstraße 16 und der Löbauer Straße 46 basiert die Strategie auf dem Gedanken, beide Gebäude zu sanieren und zukünftig einen neuen Schulcampus für sieben Grundschulzüge in der geographischen Mitte von Schönefeld zu schaffen. Dieser Standort bildet die Nahtstelle zwischen den beiden Ortsteilen Schönefeld-Abtnaundorf und Schönefeld-Ost.

 

Die beiden am Schulstandort vorhandenen Schulgebäude sind in ihrer Baustruktur identisch. Das Schulgebäude an der Volksgartenstraße 16 wird für die Nutzung mit 3,5 Zügen, 2 DaZ-Klassen und unter Berücksichtigung einer bis zu 20%igen Überbelegung als Grundschule komplex saniert. Das Schulgebäude an der Löbauer Straße 46 wird ebenfalls mit gleicher Auslastung komplex saniert.

 

Zur Abdeckung temporärer Kapazitätsengpässe ist ab dem Schuljahr 2021/2022 ein Interim erforderlich.

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

 

 

 

 

 

 

Stammbaum:
VI-DS-08190   Planungsbeschluss Grundschulstandort an der Löbauer Straße 46   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VI-DS-08190-DS-01   Planungsbeschluss Grundschulstandort an der Löbauer Straße 46   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VI-DS-08190-NF-02   Planungsbeschluss Komplexsanierung Schulgebäude Astrid-Lindgren-Schule / Schulgebäude Löbauer Straße 46   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Neufassung
VI-DS-08190-NF-02-ÄA-01   Planungsbeschluss Komplexsanierung Schulgebäude Astrid-Lindgren-Schule / Schulgebäude Löbauer Straße 46   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08190-NF-03   Planungsbeschluss Komplexsanierung Schulgebäude Astrid-Lindgren-Schule / Schulgebäude Löbauer Straße 46   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Neufassung
VI-DS-08190-NF-02-NF-02-DS-01   Planungsbeschluss Komplexsanierung Schulgebäude Astrid-Lindgren-Schule / Schulgebäude Löbauer Straße 46   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VI-DS-08190-NF-03-ÄA-02   Planungsbeschluss Komplexsanierung Schulgebäude Astrid-Lindgren-Schule / Schulgebäude Löbauer Straße 46   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08190-NF-02-ÄA-03   Planungsbeschluss Komplexsanierung Schulgebäude Astrid-Lindgren-Schule / Schulgebäude Löbauer Straße 46   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag