Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-08190-NF-03  

 
 
Betreff: Planungsbeschluss Komplexsanierung Schulgebäude Astrid-Lindgren-Schule / Schulgebäude Löbauer Straße 46
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-DS-08190-NF-02
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend und Schule Vorberatung
30.10.2019    Sondersitzung FA Jugend und Schule      
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.10.2019 
Ratsversammlung      
07.11.2019 
Fortsetzung der Ratsversammlung vom 30.10.2019 geändert beschlossen     
FA Finanzen Vorberatung
04.11.2019    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
05.11.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Nordost Anhörung
06.11.2019 
SBB Nordost vertagt     
13.11.2019 
SBB Nordost zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
DS-08190-NF-02-NF-02_GS_Löbauer Straße_Anlage 1 Lageplan_23.10.2019
DS-08190-NF-NF-02_GS_Löbauer Straße_Anlage 2 Planungsphasen_25.10.2019

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Planungsbeschluss wird für folgende Einzelmaßnahmen gefasst.

-          Komplexsanierung Gebäude Volksgartenstraße 16 (heutiges Gebäude der Astrid-Lindgren-Schule)

-          Komplexsanierung Gebäude Löbauer Straße 46

-          Interim

  1. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphasen 1 - 4 HOAI) betragen ca. 1.310.000 € und teilen sich wie folgt auf:

Komplexsanierung Gebäude Volksgartenstraße 16      493.000

Komplexsanierung Gebäude Löbauer Straße 46      637.000

Interim              180.000 €

  1. Die Auszahlungen der Planungsleistungen für die Komplexsanierung Gebäude Volksgartenstraße 16 sind im Finanzhaushalt im PSP-Element „Astrid-Lindgren-Schule, Sanierung“ (7.0001736.700) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:

 

  2020:     400.000 €

  2021:       93.000 €

 


Die Auszahlungen für die Komplexsanierung Gebäude Löbauer Straße 46 sind im Finanzhaushalt im PSP-Element „GS REA Löbauer Straße 46“ (7.0001784.700) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:

 

 2020:    637.000 €

 

Die Auszahlungen für das Interim sind im Finanzhaushalt im PSP-Element „Flex. RSystem Löbauer Str. Interim A.Lindg“ (7.0002066.700) in den Haushaltsjahren wie folgt vorgesehen:

 

 2020:    180.000 €

 

Die Einordnung der Jahresscheibe 2021 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Zuschussbudgets des Fachamtes.

 

  1. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses des laufenden Haushaltsjahres als Ermächtigungsübertrag in das jeweilige Folgejahr übertragen.
  2. Bis Ende März 2020 wird ein Planungsbeschluss zur Deckung des zusätzlichen Bedarfes an Sportanlagen bei Inbetriebnahme des zweiten Grundschulgebäudes vorgelegt bzw. ein Sanierungsplan der bestehenden Turnhalle vorgestellt.
  3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis Ende Oktober 2020 einen Planungsbeschluss für die konkrete Ausgestaltung des Mehrzweckgebäudes vorzulegen.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk Nordost.

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

 

Auf Grund der räumlichen Nähe zwischen den beiden Gebäuden an der Volksgartenstraße 16 und der Löbauer Straße 46 basiert die Strategie auf dem Gedanken, beide Gebäude zu sanieren und zukünftig einen neuen Schulcampus für sieben Grundschulzüge in der geographischen Mitte von Schönefeld zu schaffen. Dieser Standort bildet die Nahtstelle zwischen den beiden Ortsteilen Schönefeld-Abtnaundorf und Schönefeld-Ost.

 

Die beiden am Schulstandort vorhandenen Schulgebäude sind in ihrer Baustruktur identisch. Das Schulgebäude an der Volksgartenstraße 16 wird für die Nutzung mit 3,5 Zügen, 2 DaZ-Klassen und unter Berücksichtigung einer bis zu 20%igen Überbelegung als Grundschule komplex saniert. Das Schulgebäude an der Löbauer Straße 46 wird ebenfalls mit gleicher Auslastung komplex saniert.

 

Zur Abdeckung temporärer Kapazitätsengpässe ist ab dem Schuljahr 2021/2022 ein Interim erforderlich.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2020

2021

 

2020

 

 

2020

 

 

 

400.000

93.000

 

637.000

 

 

180.000

 

 

7.0001736.700

 

 

7.0001784.700

 

 

7.0002066.700

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

 

 


I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

In Schönefeld besteht dringender Handlungsbedarf zur Sanierung der Astrid-Lindgren-Schule bzw. der Schule an der Löbauer Straße und zur Erhöhung der Kapazitäten im Grundschulbereich. Damit die notwendigen Maßnahmen so schnell wie möglich umgesetzt werden können, ist ein kurzfristiger Planungsstart erforderlich.

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

III.  Strategische Ziele

 

Die umfassende Sanierung der Schulgebäude an der Volksgartenstraße 16 und an der Löbauer Straße 46 schaffen die Möglichkeit, durch weitgehende Anlehnung an die Schulbaustandards für Neubauten, zukunftsorientierte Schulangebote in Schönefeld zu schaffen. Die zukünftig barrierefreien Gebäude verbessern die Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt. Das Projekt wird in einem Schwerpunktgebiet der integrierten Stadtteilentwicklung realisiert.

 

 

IV. Sachverhalt

 

  1. Anlass

1.1 Baulicher Zustand der Schulgebäude Volksgartenstraße 16 und Löbauer Straße 46

Die beiden baugleichen Typenschulen stammen aus den 70er Jahren. In beiden Schulgebäuden wurden in den vergangenen Jahren lediglich Instandhaltungsarbeiten durchgeführt. Die Außenhüllen entsprechen nicht mehr den funktionalen und energetischen Anforderungen. Die Haustechnik und die Innenräume müssen erneuert werden. Die Gebäude sind nicht barrierefrei erschlossen. Beide Schulgebäude bedürfen einer Komplexsanierung.

 

1.2 Notwendige Kapazitäten im Grundschulbereich

Im Einzelschulbezirk der Astrid-Lindgren-Schule ist bereits aktuell eine Bedarfsüberschreitung des Kapazitätsrichtwertes festzustellen. Die Typenschule hat einen Kapazitätsrichtwert von 3,5 Zügen. Dies entspricht 14 Klassen. Derzeit werden 17 Klassen an der Astrid-Lindgren-Schule unterrichtet. Durch eine Überbelegung gegenüber dem ausgewiesenen Kapazitätsrichtwert bis zu 20 Klassen kann bis zum Schuljahr 2020/21 die Platzkapazität kompensiert werden. Ab dem Schuljahr 2021/22 können keine weiteren Schüler mehr aufgenommen werden.

Die nachfolgende Tabelle 1 dokumentiert die Schulentwicklungsplanung mit den zu erwartenden Schülerzahlen einschließlich der Bedarfs- und Kapazitätsplanung.

 

Einzelschulbezirk

A.-Lindgren-Schule

2018/19

2019/20

2020/21

2021/22

2022/23

2023/24

2024/25

2025/26

2026/27

2027/28

2028/29

2029/30

2030/31

Schülerprognose

367

385

401

426

464

489

516

531

541

554

566

577

583

Bedarf Klassen

17

18

19

21

22

24

25

26

27

28

28

28

28

Bedarf in Zügen

4,25

4,5

4,75

5,25

5,5

6

6,25

6,5

6,75

7

7

7

7

 

Tabelle 1: Schülerzahlen mit Darstellung der Bedarfs- und Kapazitätsplanung

 

Auf Grundlage der prognostizierten Bevölkerungsentwicklung bedarf es im Schulbezirk der Astrid-Lindgren-Schule einer Kapazitätserweiterung. Zur Sicherstellung der Versorgung sind bis zu 7 Züge erforderlich. Dies stellt einen Maximalwert dar, der je nach tatsächlicher demographischer Entwicklung ggf. nicht oder nur zeitweise erreicht wird. Je nach der tatsächlichen demografischen Entwicklung entsteht mit den sieben Zügen eine Reservekapazität, damit eventuelle Überbelegungen der Clara-Wieck-Schule aufgefangen werden können.

Da die neue Grundschule zum Schuljahr 2021/22 noch nicht zur Verfügung steht, ist ein Interim für 6 Klassen für ca. 5 Jahre notwendig.

 

1.3 Standortprüfung

Im Rahmen der Projektvorbereitung wurde auch untersucht, ob in Schönefeld für die Errichtung einer neuen Grundschule andere geeignete Grundstücke zur Verfügung stehen. Dies ist nicht der Fall.

Städtebaulich und planungsrechtlich ausgeschlossen sind Flächen in Gewerbegebieten (z.B. Braunstraße) oder in Grünzügen (z.B.an der Theklaer Straße südlich der Bodenreformsiedlung). Im Siedlungsbereich von Schönefeld wurde ein Garagenstandort an der Bästleinstraße und Flächen an der Bautzner Straße / Kurt-Weil-Straße untersucht. Der Garagenstandort würde mit gewissen funktionalen Einschränkungen für die Errichtung einer Grundschule ausreichend groß sein. Über dem Grundstück verläuft jedoch eine 110-KV-Stromleitung, die den Pausen- und Hortfreiflächenbereich tangiert. Eine Schulnutzung ist hier planungsrechtlich zwar möglich, jedoch nicht sinnvoll. Vorstellbar ist lediglich eine ausschließlich gebäudebezogene Nutzung (z.B. Sporthalle).

Bei den Flächen an der Bautzner Straße / Kurt-Weil-Straße bestehen verschiedene Planungsbindungen. Der Flächennutzungsplan sieht auf Teilflächen einen Trassenvorbehalt für eine Straßenbahn vor. An der Kurt-Weil-Straße ist ein Wohnungsbauvorhaben geplant. Die verbleibende Restfläche ist mit ca. 3.000 qm deutlich zu klein für eine Schule.

 

1.4 Neuer Schulcampus für sieben Grundschulzüge

Der neue Schulcampus befindet sich im Stadtbezirk Nordost, Gemarkung Leipzig-Schönefeld. Er ist fußläufig gut an das südlich angrenzende Wohngebiet, eine Neubausiedlung aus den 1970iger Jahren, sowie an die nördlich und westlich der Gorkistraße und der Löbauer Straße liegenden Altbaugebiete angebunden.

Am Schulstandort sind zwei Schulgebäude in direkter Nachbarschaft vorhanden. Hieraus resultiert das Konzept, einen Schulcampus mit sieben Grundschulzügen zu schaffen. Das Schulgebäude an der Volksgartenstraße 16 sowie das Schulgebäude an der Löbauer Straße 46 werden jeweils für die Nutzung mit 3,5 Zügen Grundschule (Regelbelegung) komplex saniert.

Um die Campusidee zu stärken, sollen die für jede Schule notwendigen Mehrzweckräume und die Bibliotheken zusammengefasst in einem neuen Gebäude realisiert werden. Die genaue Lage wird im Rahmen der Planung festgelegt. Im Planungsprozess (LP 2) wird zudem untersucht, ob einzelne weitere Funktionen in diesen Baukörper verlagert werden können, um für die Umsetzung des 3,5-zügigen Raumprogrammes unter den Rahmenbedingungen der Bestandsgebäude Flächenreserven zu gewinnen. Dies könnten z.B. die notwendigen Räume für die Schulsozialarbeit sein. Ein derartiges Gebäude könnte auch außerschulisch als Treffpunkt im Quartier genutzt werden. Hierzu wird dem Stadtrat im 3. Quartal 2020 berichtet.

Am Schulstandort sind eine 3-Feld-DDR-Typenhalle sowie ein Schulgarten und Sportfreiflächen vorhanden. Bis Ende März 2020 wird ein Planungsbeschluss zur Deckung des zusätzlichen Bedarfes an Sportanlagen bei Inbetriebnahme des zweiten Schulgebäudes (Volksgartenstraße 16) vorgelegt.

 

1.5 Zeitlicher Ablauf und Organisation

Das Gebäude Löbauer Straße 46 wird derzeit als Interim für die Oberschule Ihmelsstraße genutzt. Nach Beendigung dieser Zwischennutzung wird die Sanierung des Gebäudes Löbauer Straße 46 zu einer 3,5-zügigen Grundschule ab Oktober 2021 beginnen und im Oktober 2023 abgeschlossen sein. Die Schülerinnen und Schüler der Astrid-Lindgren-Schule ziehen dann in dieses Gebäude um. Das Gebäude Volksgartenstraße 16 wird anschließend in leerem Zustand bis November 2025 komplex saniert und nimmt ebenfalls eine 3,5-zügige Grundschule auf.

Die Schemadarstellungen in Anlage 2 zeigen die Schulbelegung der beiden Schulgebäude bis zum Abschluss der Baumaßnahme.

 

2.    Beschreibung der Maßnahme

 

 

2.1  Sanierung der Schulgebäude Volksgartenstraße 16 und Löbauer Straße 46

Die Planung und Sanierung der beiden Typenschulen wird als Wiederholungsprojekt erfolgen, da die Schulgebäude baugleich sind. Beide Schulgebäude werden mit 3,5 Zügen als Ganztagesschule mit Schulhort und zwei DaZ-Klassen (Deutsch als Zweitsprache) unter Berücksichtigung einer bis zu 20%igen Überbelegung geplant. Durchgängig können in den Schulgebäuden bei einer maximalen Klassenstärke von 28 Schülern jeweils 392 Schüler untergebracht werden (Regelbelegung).

 

2.2  Interim

Durch das starke Aufwachsen der Schülerzahlen wird ab dem Schuljahr 2021/22 ein Interim für 6 Klassen für ca. 5 Jahre notwendig. Dieses muss parallel zur Planung der Komplexsanierung und der Erweiterung der Schulgebäude geplant und errichtet werden. Es soll auf den Freiflächen des Schulstandortes platziert werden. Die genaue Lage des Interims wird im Rahmen der Planung festgelegt.

 

Aufgrund des temporären Charakters soll ein Raumsystem in einfacher Bauweise (z.B. Containerbau) errichtet werden. Die bisherigen Erfahrungen mit entsprechenden Systemen haben gezeigt, dass eine Anmietung für einen Zeitraum von 5 Jahren nicht wirtschaftlich ist.

 

 

 

 

3.    Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Umsetzung der Maßnahmen soll gemäß nachfolgendem Zeitplan erfolgen:

 

Löbauer Str.46

Volksgartenstr.16

Planungsbeschluss

11/2019

11/2019

Abschluss VgV-Verfahren

05/2020

05/2020

Planung LP 1 - 4 bis

02/2021

02/2021

Baubeschluss

03/2021

03/2021

Planung LP 5 – 6 bis

09/2021

09/2021

Baubeginn

10/2021

11/2023

Baufertigstellung

10/2023

11/2025

 

Die Planungsphase erfolgt für beide Schulgebäude gleichzeitig.

Die Planung und Realisierung des Interims erfolgt bis 06/2021.

 

 

4.    Finanzielle Auswirkungen

 

 

4.1  Investitionsaufwand

Die Planungskosten für die Sanierung der beiden Schulgebäude für die Vorbereitung und Durchführung des VgV-Verfahrens, Planungen bis einschließlich zur LPH 4 einschließlich planungsbegleitender Gutachten betragen ca. 1.130.000 € und werden in den Jahren 2020 bis 2021 benötigt.

Die Planungskosten für das Interim bis einschließlich LPH 4 betragen ca. 180.000 € und werden im Jahr 2020 benötigt.

Die prognostizierten Gesamtkosten setzen sich wie folgt zusammen:


Kostenrahmen         nach DIN 276

Kosten in EUR brutto

 

 

 

 

 

 

KG

Kostengruppe

Schulgebäude Löbauer Straße 46

Schulgebäude Volksgartenstraße 16

Interim

Gesamtkosten

100

Grundstück

0

0

0

0

200

Herrichten und Erschließen

200.000

208.000

60.000

468.000

300

Bauwerk-Baukonstruktion

4.675.000

4.862.000

950.000

10.487.000

400

Bauwerk- Technische Anlagen

2.005.000

2.085.200

320.000

4.410.200

500

Außenanlagen

1.220.000

1.268.800

80.000

2.568.800

600

Einrichtung und Ausstattung*

390.000

405.600

70.000

865.500

700

Baunebenkosten  

1.820.000

1.410.000

520.000

3.750.000

Summe

10.310.000

10.239.600

2.000.000

22.549.600

 

Kostenrahmen nach DIN 276 in EUR Brutto (Stand 09/2018)

* Die Kosten der Kostengruppe umfassen sowohl Kosten im Ergebnis- als auch im Finanzhaushalt. Die konkrete Aufschlüsselung und Zuordnung der Kostenanteile zum Finanz- und Ergebnishaushalt kann erst mit dem Baubeschluss und auf Grundlage der Raumplanung erfolgen

Die Ermittlung des Kostenrahmens bezieht sich auf die Hochrechnung der zu bemessenen Flächenannahmen gemäß Raumprogramm und Kostenkennwerten des BKI Baukosten Gebäude für Erweiterungen und Modernisierungen von Schulen.

Da es sich bei der Sanierung des Schulgebäudes an der Volksgartenstraße 16 um ein Wiederholungsprojekt handelt, können schätzungsweise 50% der Planungsleistungen für die LP 1 – 6 in den Baunebenkosten KG 700 in Abzug gebracht werden. Da der Baubeginn der Sanierung des Schulgebäudes 2 Jahre nach Abschluss der LP 6 geplant ist, wird in den KG 200 – 600 pauschal ein Risikoaufschlag von 4% eingerechnet.

Mit Erstellung des Baubeschlusses werden die oben aufgezeigten Kosten auf Grundlage der Entwurfsplanung (LP 3) präzisiert und Teil des Baubeschlusses.

 

4.2  Finanzierungsplan

Durch die kapazitätsbedingt notwendige Verschiebung der im Haushaltsplan 2019f vorgesehenen Mittel für die geplante Sanierungsmaßnahme an der Astrid-Lindgren-Schule stehen im Haushalt Mittel für die Planung der Grundschule an der Löbauer Straße 46, für den Planungsbeginn der Astrid-Lindgren-Schule und die Planung des Interims zur Verfügung.

Gegenwertige Einordnung in der mittelfristige Haushaltsplanung 2019f

PSP-Element   7.0001736.700 (Astrid-Lindgren-Schule, Sanierung) –

Jahresscheiben 2019ff

Jahr

Vor-jahre

 

2019

2020

2021

2022

2023

Gesamt

Aus-zahlungen

67.350

1.200.000

2.500.000

5.411.000

3.252.000

375.000

12.805.350

Ein-

zahlungen

0

684.000

1.425.000

3.084.250

1.853.600

213.750

7.260.600

Zuschuss

67.350

516.000

1.075.000

2.326.750

1.398.400

161.250

5.544.750

VE kw

 

 

1.000.000

2.000.000

3.000.000

375.000

6.375.000

 

PSP-Element   7.0001784.700 (GS REA Löbauer Straße 46) – Jahresscheiben 2019ff

Jahr

2019

2020

2021

2022

2023

Gesamt

Auszahlungen

0

0

0

300.000

1.200.000

1.550.000

Einzahlungen

 

 

 

171.000

684.000

855.000

Zuschuss

0

0

0

129.000

516.000

645.000

VE kw

 

0

0

0

1.000.000

1.000.000

 

Für die Planungsleistungen aller drei Komponenten im Haushaltsjahr 2020 werden Auszahlungen i. H. v. 1.217.000 € benötigt. Diese schlüsseln sich wie folgt auf:

 

PSP-Element   7.0001736.700 (Astrid-Lindgren-Schule, Sanierung)  400.000 €

PSP-Element   7.0001784.700 (GS REA Löbauer Straße 46)               637.000 €

PSP-Element   7.0002066.700 (Flex. RSystem Löbauer Str. Interim A.Lindg) 180.000 €

 

Über die Inanspruchnahmen der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gemäß § 20 SächsKomHVO i. V. m. § 8 der Haushaltssatzung 2019/2020 können diese Auszahlungen aus dem PSP-Element „Astrid-Lindgren-Schule, Sanierung“ (7.0001736.700) gedeckelt werden. Für erste Planungsgrundlagen wurden bereits 50.000 € im Haushalt 2019 in das Investitionsprojekt „GS REA Löbauer Straße 46“ (7.0001784.700) verschoben. Weitere 587.000 € müssen mit der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gemäß § 20 SächsKomHVO i. V. m. § 8 der Haushaltssatzung 2020 im Haushalt 2020 in das Investitionsprojekt „GS REA Löbauer Straße 46“ (7.0001784.700) umgewidmet werden. 180.000 € müssen mit der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gemäß § 20 SächsKomHVO i. V. m. § 8 der Haushaltssatzung 2020 im Haushalt 2020 in das Investitionsprojekt „Flex. RSystem Löbauer Str. Interim A.Lindg“ (7.0002066.700) verschoben werden.

Aufgrund des geringeren Planansatzes im Haushaltsjahr 2020 i. H. von 1.075.000 EUR im PSP-Element „Astrid-Lindgren-Schule, Sanierung“ (7.0001736.700), werden zusätzliche Mittel i. H. von 92.000 EUR benötigt. Diese werden durch die Inanspruchnahme der Übertragung er Haushaltsausgabereste aus dem Haushaltsjahr 2019 in das Jahr 2020 kompensiert.

 

Die zusätzlich nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel aus dem PSP-Element „Astrid-Lindgren-Schule, Sanierung“ (7.0001736.700) werden im Rahmen des Jahresabschlusses des laufenden Haushaltsjahres als Ermächtigungsübertrag in das jeweilige Folgejahr übertragen und für die Planungsleistungen herangezogen. Eine weitere Einordnung für Planungsleistungen muss dabei nicht erfolgen.

Sofern geeignete Fördermittelprogramme vorliegen, ist vorgesehen nach Fertigstellung der jeweiligen LPH 3 Fördermittelanträge zu stellen.

Nachfolgende gegenwärtig angedachte Finanzierungsplanung für die Planung und Umsetzung ergibt sich daraus:

PSP-Element   7.0001736.700 (Astrid-Lindgren-Schule, Sanierung) –


Jahresscheiben 2020-2025

Jahr

2020

2021

2022

2023

2024

2025

Gesamt

Auszahlungen

400.000

670.000

0

1.620.000

3.840.000

3.709.600

10.239.600

Einzahlungen

 0

0

0

923.400

2.188.800

2.114.472

5.226.672

Zuschuss

0

0

0

696.600

1.651.200

1.595.128

3.942.928

VE kw

0

0

0

1.500.000

3.700.000

3.700.000

8.900.000

 

PSP-Element   7.0001784.700 (GS REA Löbauer Straße 46) –

Jahresscheiben 2020-2025

Jahr

2020

2021

2022

2023

2024

2025

Gesamt

Auszahlungen

637.000

2.163.000

3.775.000

3.735.000

0

0

10.310.000

Einzahlungen

 0

1.282.500

2.151.750

2.128.950

0

0

5.563.200

Zuschuss

0

967.500

1.623.250

1.606.050

0

0

4.196.800

VE kw

0

0

3.700.000

3.700.000

0

0

7.400.000

 

 

PSP-Element   7.0002066.700 (Flex. RSystem Löbauer Str. Interim A.Lindg) – Jahresscheiben 2020-2025

Jahr

2020

2021

2022

2023

2024

2025

Gesamt

Auszahlungen

520.000

1.480.000

0

0

0

0

2.000.000

Einzahlungen

 0

0

0

0

0

0

 

Zuschuss

520.000

1.480.000 

0

0

0

0

2.000.000

VE kw

 0

*1.480.000

0

0

0

0

1.480.000

 

* Im Haushaltsjahr 2020 ist bisher nur eine VE iHv. 1 Mio. EUR mit Kassenwirksamkeit in 2021 im PSP-Element 7.0001736.700 geplant. Sofern sich im Rahmen der vertiefenden Planung in den LP 1 – 4 herausstellt, dass ein höherer Bedarf tatsächlich besteht, müssen zusätzlich benötigte VE kw bereitgestellt werden.

Da die Einhaltung des Zeitplanes keine Unterbrechungen zulässt, kann es notwendig sein, evtl. beantragte Fördermittel bis zur Vorlage eines Bewilligungsbescheides vorzufinanzieren.

 

Die Jahresscheiben 2021 bis 2025 für die Aufstellung des Interims, die Sanierung des Gebäudes Volksgartenstraße 16 sowie für die Reaktivierung der Löbauer Straße werden als Ergebnis der Planung im künftigen Baubeschluss angepasst und entsprechend im Aufstellungsverfahren der folgenden Doppelhaushalte innerhalb der Mittelfristplanung 2021ff für die drei Investitionsprojekte berücksichtigt.

 

4.3  Folgekosten

Die Höhe der Folgekosten wird im Rahmen der Baubeschlüsse auf Grundlage der Entwurfsplanungen eingeschätzt.

 

 


5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

 

Etwaige Auswirkungen auf den Stellenplan werden im Baubeschluss ausgewiesen.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

In einer frühzeitigen Planungsphase ist vorgesehen, ein Beteiligungsverfahren in Anlehnung an eine sogenannte Phase 0 mit den Akteuren der Astrid-Lindgren-Schule durchzuführen. Diese Maßnahme wird vom Amt für Jugend, Familie und Bildung gesteuert. Hierbei wird es im Wesentlichen um die innere Gestaltung der Gebäude, Raumzugehörigkeiten und die Gestaltung der Freianlagen gehen. Ebenso ist vorgesehen, die Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen und dies über den Stadtbezirksbeirat Nordost sicherzustellen. Hierbei stehen Aspekte der außenschulischen Nutzung im Fokus.

 

1.    Besonderheiten

 

Auf Grund der räumlichen Nähe zwischen den beiden Gebäuden an der Volksgartenstraße 16 und der Löbauer Straße 46 basiert die Strategie auf dem Gedanken, zukünftig einen neuen Schulcampus mit sieben Grundschulzügen in der geographischen Mitte von Schönefeld zu schaffen. Dieser Standort bildet die Nahtstelle zwischen den beiden Ortsteilen Schönefeld-Abtnaundorf und Schönefeld-Ost.

Das Schulgelände der beiden Schulen ist ausreichend groß um ein Interim auf den Pausenhofflächen zur Überbrückung von Bedarfsspitzen während der Bauzeit zu platzieren.

 

 

 

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Erfolgt keine Beschlussfassung zum Vorhaben, kann die Bereitstellung der benötigten Kapazitäten nicht rechtzeitig abgesichert werden.

 

 

Anlagen:

 

Anlage 1 Lageplan

Anlage 2 Planungsphasen 

 

 

 

Stammbaum:
VI-DS-08190   Planungsbeschluss Grundschulstandort an der Löbauer Straße 46   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VI-DS-08190-DS-01   Planungsbeschluss Grundschulstandort an der Löbauer Straße 46   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VI-DS-08190-NF-02   Planungsbeschluss Komplexsanierung Schulgebäude Astrid-Lindgren-Schule / Schulgebäude Löbauer Straße 46   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Neufassung
VI-DS-08190-NF-02-ÄA-01   Planungsbeschluss Komplexsanierung Schulgebäude Astrid-Lindgren-Schule / Schulgebäude Löbauer Straße 46   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08190-NF-03   Planungsbeschluss Komplexsanierung Schulgebäude Astrid-Lindgren-Schule / Schulgebäude Löbauer Straße 46   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Neufassung
VI-DS-08190-NF-02-NF-02-DS-01   Planungsbeschluss Komplexsanierung Schulgebäude Astrid-Lindgren-Schule / Schulgebäude Löbauer Straße 46   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VI-DS-08190-NF-03-ÄA-02   Planungsbeschluss Komplexsanierung Schulgebäude Astrid-Lindgren-Schule / Schulgebäude Löbauer Straße 46   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08190-NF-02-ÄA-03   Planungsbeschluss Komplexsanierung Schulgebäude Astrid-Lindgren-Schule / Schulgebäude Löbauer Straße 46   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag