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Vorlage - VII-DS-00310  

 
 
Betreff: Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen 1. Lesung
18.11.2019    FA Finanzen      
FA Finanzen 2. Lesung
02.12.2019    FA Finanzen      
BA Stadtreinigung Vorberatung
27.11.2019 
BA Stadtreinigung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
11.12.2019 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1 Begründung_Kommentar_Wirtschaftsplan_EB SRL 2020
Anlage 2 Wirtschaftsplan_EB SRL_2020

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Ratsversammlung beschließt den vorliegenden Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig für das Jahr 2020 mit folgenden Eckwerten:

 

Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan          85.490 T€

Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan          84.562 T€

Gewinn oder Verlust als Endergebnis des Erfolgsplanes                   928 T€

Summe des Mittelzu-/abflusses aus laufender Geschäftstätigkeit

aus dem Liquiditätsplan                4.586 T€

Summe des Mittelzu-/abflusses aus Investitionstätigkeit aus dem Liquiditätsplan      -7.607 T€

Summe des Mittelzu-/abflusses aus Finanzierungstätigkeit aus dem Liquiditätsplan 17 T€

Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen      0 €

Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen            2.530 T€

Höchstbetrag der Kassenkredite            0 €

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Vorgelegt wird die Wirtschaftsplanung (gem. §16 Abs. 1 SächsEigBVO) des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig für das Jahr 2020 sowie die Fortschreibung für die Folgejahre.

Der Erfolgsplan des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig schließt das Geschäftsjahr 2020 mit einem Jahresüberschuss von 928 TEUR ab. Auch die Folgejahre wird mit positiven Jahresergebnissen geplant. Die Liquidität des Eigenbetriebes ist im Planungszeitraum gesichert.

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

Bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

01.01.20

01.01.20

01.01.20

01.01.20

31.12.20

31.12.20

31.12.20

31.12.20

11.597.100

4.427.850

2.688.150

1.350.450

1.100.55.1.0.01.08

1.100.54.5.1.01

1.100.54.5.2.01

1.100.53.7.0.01

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

X

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

entfällt

 

 

 

 

 

 

 

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Eigenbetriebe haben gemäß § 16 Abs. 1 SächsEigBVO für jedes Wirtschaftsjahr vor dessen Beginn einen Wirtschaftsplan aufzustellen und vom Gemeinderat/Stadtrat beschließen zu lassen. Der Wirtschaftsplan besteht aus dem Erfolgsplan, dem Liquiditätsplan, der Finanzplanung und der Stellenübersicht und ist dem Haushaltsplan der Gemeinde als Anlage beizufügen.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Vorgelegt wird die Wirtschaftsplanung des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig für das Jahr 2020 sowie die Fortschreibung für die Folgejahre bis 2023. Der Eigenbetrieb plant mit einem Jahresüberschuss von 928 TEUR.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die vorgelegte Wirtschaftsplanung umfasst das Jahr 2020 sowie die Fortschreibung für die Folgejahre bis 2023.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Siehe Begründung in der Anlage.

 

5. Besonderheiten

 

Die Aufstellung eines Wirtschaftsplanes erfolgt jährlich (§ 16 Abs. 1 S. 1 SächsEigBVO).

 

6. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Bei Nichtbeschluss der Vorlage würde der Vorgabe des § 16 Abs. 1 S. 1 SächsEigBVO nicht entsprochen, wonach der Wirtschaftsplan vor Beginn des Wirtschaftsjahres durch den Gemeinderat/Stadtrat zu beschließen ist.

 

 

Anlagen:

Anlage 1 Begründung Kommentar Wirtschaftsplan EB SRL 2020

Anlage 2 Wirtschaftsplan EB SRL 2020

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Begründung_Kommentar_Wirtschaftsplan_EB SRL 2020 (1131 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 Wirtschaftsplan_EB SRL_2020 (191 KB)