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Vorlage - VII-A-00228-VSP-01  

 
 
Betreff: Innovative Ampel-Steuerungen zur Qualitätsverbesserung der Verkehrsflüsse ausweiten
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-00228
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Finanzen Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
21.11.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
zeitweilig beratender Ausschuss Verkehr und Mobilität Vorberatung
21.11.2019    zeitweilig beratender Ausschuss Verkehr und Mobilität      
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Leipzig befürwortet die Fortführung des Projektes RBLSA. Das derzeit noch laufende Projekt RBLSA III sollte zuerst abgeschlossen werden und an allen bisher berücksichtigten Lichtsignalanlagen aktiv sein. In diesem Zusammenhang wird dem Stadtrat bis Mitte 2020 ein aktualisierter Maßnahmenkatalog für das RBLSA III vorgelegt. Nach der Auswertung der Ergebnisse wird geprüft, ob und in welchem Umfang eine Fortführung des Projektes effektiv ist.

 

Räumlicher Bezug: stadtweit

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:      Sonstiges: Antrag

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Entfällt

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Entfällt

 

III.  Strategische Ziele

Entfällt

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Beantragt wurde, das Projekt „Adaptive RBL-gekoppelte LSA – Steuerung zur Qualitätsverbesserung des Verkehrs in Leipzig" (RBLSA) (ein Gemeinschaftsprojekt der Stadt und der LVB GmbH) vorerst auf alle Hauptrouten im Leipziger Stadtverkehr auszuweiten, um den Verkehrsfluss aller Verkehrsteilnehmer optimieren zu können. In einem zweiten Schritt soll über eine flächenhafte Ausweitung entschieden werden. Dafür sollen die notwendigen finanziellen Mittel im Haushalt 2021/2022 bereitgestellt und die Akquise möglicher weiterer Fördermittel geprüft werden. Bis Mitte 2020 soll ein zeitlich und finanziell untersetzter Umsetzungsvorschlag unterbreitet werden.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Das Projekt „Adaptive RBL-gekoppelte LSA Steuerung zur Qualitätsverbesserung des Verkehrs in Leipzig" (RBLSA) ist ein Gemeinschaftsprojekt der LVB GmbH und der Stadt Leipzig in Zusammenarbeit mit der TU Dresden. Es verfolgt den Ansatz, den Grad der ÖPNV-Bevorrechtigung unter Berücksichtigung der Belange des öffentlichen Personen-nahverkehrs und des motorisierten Individualverkehrs abzuwägen. RBL steht dabei für das bei der LVB GmbH eingesetzte rechnergestützte Bakenleitsystem, was u.a. für die Beeinflussung der LSA-Steuerung verwendet wird.

Das Vorhaben wird aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (RBLSA I, EFRE 2011 – 2015), des Freistaates Sachsen (RBLSA II, LIP 2016-2019), sowie über Bundesmittel (RBLSA III, BMVI „Saubere Luft 2017-2020“) in Kombination mit Landesmitteln gefördert.

 

Das Projekt dient in erster Linie dem ÖPNV. Mit Hilfe einer übergeordneten Steuerung werden strategische Maßnahmen des ÖPNV realisiert. Dadurch, dass die ÖPNV-Meldungen an einen übergeordneten Rechner gesendet werden, kann dieser in Abwägung der zeitlichen Situation und der strategischen Vorgaben Schaltbefehle an den Verkehrsrechner der Stadt Leipzig senden, die dieser an das betreffende Steuergerät der Lichtsignalanlage weiterleitet. Die strategischen Vorgaben können zum Beispiel die Absicherung einer bestimmten Reihenfolge unterschiedlicher ÖPNV-Linien in der Signalisierung oder auch die Gewährleistung bestimmter Umsteigeprozesse an einer ÖPNV-Haltestelle sein. Durch Nutzung von Fahrerassistenzsystemen im ÖPNV, die mit der Signalisierung gekoppelt sind, werden darüber hinaus energieeffiziente Fahrweisen des ÖPNV erzeugt.

 

Durch die ÖPNV-Eingriffe stehen den übrigen Verkehrsarten unter Umständen mehr Freigabezeit zur Verfügung. Ansonsten spielen aber Kfz-, Rad- und Fußgängerverkehr in dem Projekt nur eine untergeordnete Rolle.

 

Das Projekt RBLSA ist demzufolge nicht geeignet, sämtliche Lichtsignalsteuerungen zu überarbeiten. Einige Lichtsignalanlagen werden durch den ÖPNV nicht befahren und bei anderen Lichtsignalanlagen existieren keine ÖPNV-Strategien, die es gilt, technisch umzusetzen. An zahlreichen Lichtsignalanlagen verkehren darüber hinaus der Individualverkehr mit dem ÖPNV auf einer gemeinsamen Fläche, wo es nicht möglich ist, bestimmte Strategien des ÖPNVs zu verfolgen.

 

Aufbauend auf dem Projekt RBLSA I werden mit den Projekten RBLSA II und RBLSA III die Maßnahmen zur bedarfsgerechten Steuerung des ÖPNV fortgesetzt. Die für das Vorhaben RBLSA III bestehenden Fördermittelbescheide gelten bis Ende 2020. Die LVB GmbH beabsichtigt eine Verlängerung bis 2021 beim Fördermittelgeber zu beantragen. Dazu finden Abstimmungen zwischen LVB GmbH und dem Verkehrs- und Tiefbauamt statt.

 

Auswertungen für RBLSA I und II liegen bisher nicht vor. Nach Abschluss des RBLSA III erfolgt daher eine Evaluierung von RBLSA I, II und III. In Abhängigkeit der Ergebnisse wird geprüft, ob und in welchem Umfang eine Fortführung des Projektes effektiv ist.

 

 

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

RBLSA III wird voraussichtlich nicht vor 2021 abgeschlossen. In diesem Zeitraum erfolgt die Evaluierung des Projektes. In 2021/2022 erfolgt die Prüfung bezüglich der Fortführung des Projektes.

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Entfällt

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Entfällt

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

 

Entfällt

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Entfällt

 

Anlagen:

 

 

Stammbaum:
VII-A-00228   Innovative Ampel-Steuerungen zur Qualitätsverbesserung der Verkehrsflüsse ausweiten   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VII-A-00228-VSP-01   Innovative Ampel-Steuerungen zur Qualitätsverbesserung der Verkehrsflüsse ausweiten   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt