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Vorlage - VII-DS-00282  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Straßenumgestaltung Holteistraße
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
SBB Alt-West Information zur Kenntnis
08.01.2020 
SBB Alt-West zur Kenntnis genommen   
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
14.01.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
28.01.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Übersichtsplan
Lageplan_Entwurf Holteistraße
Fotos

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 16.12.2019:

 

1.      Die Sanierung und Umgestaltung der Holteistraße zwischen Georg-Schwarz- und William-Zipperer-Straße wird gemäß § 22, Absatz 2, Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung beschlossen.

 

2.      Die Gesamtbaukosten einschließlich der Baunebenkosten für die Baumaßnahme betragen 534.300,00 EUR. Die Finanzierung erfolgt aus Einnahmen im Sanierungsgebebiet Lindenau.

 

 

3.      Aus im Haushaltsjahr 2019 bereitgestellten außerplanmäßigen Auszahlungen im PSP-Element Lindenau (7.00001920.700) stehen für die Maßnahme noch 25.000 Euro zur Verfügung. Für das Haushaltsjahr 2020 werden außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO in Höhe von insgesamt 509.300,00 EUR, davon 482.900,00 EUR im PSP-Element Lindenau (7.0001920.700) und 26.400,00 EUR im Innenauftrag SEP Lindenau (106400000012), bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle Finanzierung Rücklagen/sonstige Verbindlichkeiten (1098500000).

 

4.      Die ab dem Haushaltsjahr 2024 anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2024 ff. zu entscheiden. Die Mittel werden durch die zuständigen Fachämter (Verkehrs- und Tiefbauamt, Amt für Stadtgrün und Gewässer) entsprechend angemeldet

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Die Holteistraße ist eine Anliegerstraße im Leipziger Westen  - mit Lage im Sanierungsgebiet Lindenau. Sie liegt zwischen den übergeordneten Straßen Georg-Schwarz- und William-Zipperer-Straße.

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Anliegerstraße soll als verkehrsberuhigter Bereich neu gestaltet werden. Die Finanzierung erfolgt aus vorzeitig abgelösten Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebebiet Lindenau.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2020

 

26.400

Innenauftrag

106400000012

Sachkonto

427112000

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2019 /2020

 

 

507.900

PSP-Element

7.0001920.700

Finanzkonto

78513000

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

ab

2024 ff

 

ab

2020 ff

 

849,30

 

1.110,00

 

 

140,00

 

100,00

 

1.100.55.1.0.01

 

1.100.54.1.0.01.04

 

 

1.100.54.1.0.01

 

 

1.100.54.1.0.01.09

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Die Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches mit dem Gestaltungselement der Baumbroschen und Baumtore als auch die Aufteilung und Anordnung des ruhenden Verkehrs wird aufrechterhalten und damit in Kauf genommen, dass eine Pflege mit Kleinkehrmaschinen in den Teilbereichen nicht möglich ist.

 

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

nicht relevant.

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

nicht relevant.

 

 III.  Strategische Ziele

 

Die Maßnahme entspricht dem Zielbild 2030 durch eine qualitätsvolle, ausgewogene Innenentwicklung und leistet einen Beitrag zur Entwicklung und Qualifizierung der öffentlichen Räume, um die Lebensqualität in den bestehenden Quartieren zu erhalten und weiter zu verbessern. Mit der Umgestaltung der Holteistraße als verkehrsberuhigte Anliegerstraße wird zudem ein wichtiger Beitrag zum „Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität“ erreicht. Es entsteht eine Mischverkehrsfläche, die eine Verkehrsberuhigung bewirken soll und den Raum aller Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt benutzen lässt. Es darf nur mit Schrittgeschwindigkeit gefahren werden. Geparkt werden darf nur auf dafür gekennzeichneten Flächen.

 

Durch die baulichen Maßnahmen wird die Holteistraße für den Durchgangsverkehr unattraktiver. Der Anliegerverkehr wird sich den Gegebenheiten entsprechend langsam bewegen. Somit ist von einer Verringerung der Schadstoff- und Lärmbelastung innerhalb des Straßenzuges auszugehen. 11 Straßenbäume tragen zur Verbesserung des Stadtklimas bei.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Die Holteistraße ist eine Anliegerstraße im Leipziger Westen zwischen Georg-Schwarz- und William-Zipperer-Straße mit einer eher geringen Verkehrsbelastung. Die städtebauliche Situation ist geprägt durch eine Mischung aus Altbauten, neuerrichteten Reihen- und Mehrfamilienhäusern und unbebauten  Grundstücken. Sie ist ca. 11 m breit und 180 m lang. Derzeit ist die asphaltierte Fahrbahn mit Borden eingefasst. Die Schwarzdeckenschichten wurden augenscheinlich zu unterschiedlichen Zeitpunkten eingebaut und weisen erhebliche Schäden auf. Der Zustand der Gehwege ist sehr unterschiedlich – zum Teil sind die Oberflächen unbefestigt, mit den unterschiedlichsten Pflasterarten versiegelt und bereichsweise verhindern Bauschutt und unbefestigte Wegabschnitte die Gehwegnutzung durch die Fußgänger. Laut Baugrundgutachten entspricht zudem der Oberbau der Straße nicht den Anforderungen der geltenden Vorschriften. Tragschichtmaterial fehlt in allen Straßenbereichen. Beidseitig der Fahrbahn wird geparkt. Der überwiegend fehlende Bordauftritt schränkt die Verkehrssicherheit der Seitenstraße ein.

Dieser Zustand führt zu  einer Vermischung der Nutzungen – Fußgänger nutzen derzeit in der Regel die Fahrbahn zum Passieren der Straße.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Bei der Umgestaltung zu einem verkehrsberuhigten Bereich ist es wesentlich, dass nur Schrittgeschwindigkeit gefahren werden darf. In Zukunft entfallen die vorhandenen Flächenabgrenzungen (Bord) und die angestrebte Mischverkehrsfläche kann durch alle mobilen Verkehrsteilnehmer gleichermaßen genutzt werden. Die Kennzeichnung des verkehrsberuhigten Bereiches erfolgt an den jeweiligen Einfahrten in die Straße (Zeichen 325.1 StVO).

 

 

Die Verkehrsberuhigung wird gestalterisch durch die folgenden Gestaltungsmaßnahmen erreicht:

  • Mischverkehrsfläche mit einem „Fahrbereich“  von 4,75 m
  • Örtliche Verengung an zwei versetzten „Straßeninseln“ mit Bäumen als sog. Broschen
  • Fahrbahnbreite an Verengungen mindestens 3,55 m, damit Durchfahrt des Müllfahrzeuges bzw. der Feuerwehr gewährleistet ist. Eine Begegnung von zwei Pkw’s ist an diesen Verengungen der Broschen nicht möglich.
  • „Broschen“ werden zur Aufnahme des Straßengrüns (Baumstandorte) genutzt und dienen der Aufenthaltsfunktion.
  • Pflanzung von 11 Bäumen (dreilappiger Apfel – Eriolobus trilobatus)
  • Ausstattung der Broschen mit jeweils einer Bank  - Aufwertung als  Begegnungsorte
  • die Broschen  –  mit vier Bäumen auf der östlichen und drei Bäumen auf der westlichen Fahrbahnseite haben den Vorteil, dass die erforderlichen Medienumverlegungen jeweils örtlich begrenzt sind
  • Einfassung der Broschen mit Borden und in beiden Broschen werden die großen Baumscheiben mit jeweils 2 Bäumen durch pflegeextensive Stauden unterpflanzt.
  • Innerhalb der Broschen wird jeweils eine aus Beton hergestellte Bank mit Sitzauflagen aus orangen Kunststoff aufgestellt
  • weitere 4 Baumstandorte werden an den Einmündungsbereichen der Holteistraße als Baumtore ausgebildet. Durch die am Bauanfang und Bauende vorgesehenen Baumtore, wird zudem die Veränderung des Straßencharakters und eine Abkopplung von den angrenzenden übergeordneten Straßen optisch sichtbar.
  • Ausbau des gesamten Fahrbahnbereiches  in Pflasterbauweise. Alle Flächen werden überfahrbar ausgebildet. Für die Pflasterung werden zwei verschiedene Pflasterformate mit unregelmäßigen Kanten und gealterter Oberfläche genutzt. In den Straßenrandbereichen werden beidseitig Parkflächen vorgesehen, welche durch die Farbgebung des Pflasters von der restlichen Verkehrsfläche abgegrenzt werden.
  • Kennzeichnung von 33 Parkstellflächen. Nur in diesen mit anthrazitfarbigem Pflaster gekennzeichneten Flächen ist das Parken gestattet.
  • 20 Fahrradbügel des Typs „Leipziger Bügel“, Aufstellung insbesondere in den Einmündungsbereichen
  • Erneuerung Straßenbeleuchtung (Bestand 4 Leuchten); Die Neuaufstellung von 6 Leuchten (Typ Luma) erfolgt einseitig, jedoch aufgrund der örtlichen Gegebenheiten wechselseitig

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

 

Die Umgestaltung zum verkehrsberuhigten Bereich der Holteistraße wird in 2020 realisiert. Die Bauzeit wird von Juni bis September 2020 erfolgen und beträgt ca. 3,5 Monate. Im Vorfeld der baulichen Realisierung der Holteistraße werden Leitungsarbeiten durch die Leipziger Wasserwerke und Netz Leipzig durchgeführt.

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

4.1 Kosten

 

Die Baukosten wurden mit der Kostenberechnung vom 30.08.2019 ermittelt und betragen 463.000,00 EUR. Darin sind auch notwendige Leitungsumverlegungen und Sicherungs-arbeiten (Netz Leipzig AG)  für die Baumstandorte enthalten.

 

 

4.2. Finanzierung

 

Die Maßnahme wird mit sanierungsbedingten Einnahmen (Ausgleichsbeträge) im Sanierungsgebiet Lindenau finanziert.  Zu den Gesamtbaukosten wird für die Umsetzung in 2020 unter Berücksichtigung der Preisentwicklung für Leistungen und Materialien ein Index von 10% berücksichtigt.

 

 

Die Finanzierung stellt sich damit wie folgt dar:

 

 

Finanzhaushalt        PSP-Element 7.0001920.700 Finanzkonto 78513000

Ergebnishaushalt 106400000012 Sachkonto 42711200 (Straßenbeleuchtung)

Summe

Baukosten entsprechend Kostenberechnung 30.08.2019

439.000,00 EUR

24.000,00 EUR

463.000,00 EUR

Baukostenindex

10 %

43.900,00 EUR

2.400,00 EUR

46.300,00 EUR

Baunebenkosten

25.000,00 EUR

0,00 EUR

25.000,00 EUR

Gesamtkosten

507.900,00 EUR

26.400,00 EUR

534.300,00 EUR

 

 

1.3              Folgekosten

 

 

Folgekosten pro Jahr

Bezeichnung

PSP-Element

Kosten/Einheit und Jahr

Beschreibung

Kosten pro Jahr
in Euro

Straßenbäume (11 Stück)

 

1.100.55.1.0.01

ASG-HH-St.

46,30 EUR/ Stück

Unterhaltung

509,30 EUR

Bänke

1.100.55.1.0.01

ASG-HH-St.

170 EUR/ Stück

Unterhaltung

340,00 EUR

Unterpflanzung Baumbroschen (37m²)

1.100.54.1.0.01.04

VTA-HH-St.

30 EUR / m²

Unterhaltung

1.110 EUR

Beleuchtung

(2 neue Lichtpunkte)

1.100.54.1.0.01

70 EUR  //  /

/ LP

Stromkosten

140,00 EUR

 

 

 

 

 

Beleuchtung

(2 neue Lichtpunkte)

1.100.54.1.0.01.09

50 EUR / LP / LP

/ LP

Unterhaltung

100,00 EUR

 

 

 

 

 

 

 

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

keine

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Die gemeinsame Bürgerveranstaltung von AWS und VTA zur Vorstellung der Planung der Holteistraße fand am 26. Juni 2019, 18:00-20:00 Uhr in der Gaststätte „Gute Quelle“, Georg-Schwarz-Straße 17 statt. Die Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereich fand bei den teilnehmenden  ca. 20 Anwohnern volle Zustimmung.

 

7. Besonderheiten

 

Aufgrund der zeitlich begrenzten Umsetzungsmöglichkeit des Wiedereinsatzes der vorzeitig abgelösten Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet Lindenau bis November 2020 erfolgte zwischen AWS und VTA eine kooperative Zusammenarbeit bei der Aufgabenstellung und Variantenentwicklung ohne die ansonsten lange Vorplanungsphase. Aufgrund der Anregung des Stadtbezirksbeirates Altwest soll die Einrichtung von verkehrsberuhigten Bereichen in der Stadt Leipzig auch in der Holteistraße beispielhaft erprobt werden.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Die Alternative bei Nichtrealisierung der Maßnahme wäre die Beibehaltung des vorhandenen Zustandes. Ständige Maßnahmen zur Erhaltung der Verkehrssicherheit würden einen ständig steigenden Aufwand im Ergebnishaushalt für die Straßeninstandsetzung nach sich ziehen. Nutzungseinschränkungen würden beibehalten.

 

 

 

Anlagen:

 

Anlage 1: Übersichtsplan

Anlage 2: Lageplan

Anlage 3: Fotos 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Übersichtsplan (531 KB)    
Anlage 2 2 Lageplan_Entwurf Holteistraße (1314 KB)    
Anlage 3 3 Fotos (2059 KB)