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Vorlage - VII-DS-00278  

 
 
Betreff: Privatrechtliche Entgeltordnung für die Teilnehmerentgelte der Volkshochschule Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Kultur
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen 1. Lesung
02.12.2019    FA Finanzen      
FA Kultur Vorberatung
06.12.2019    FA Kultur      
FA Finanzen 2. Lesung
09.12.2019    Sondersitzung FA Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
11.12.2019 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Begründung_28102019
Anlage 1 Entgeltordnung_25102019
Anlage 2 Wirtschaftsrechnung 2017_25102019
Anlage 3 Prognoserechnung bis 2022_051119
Anlage 4 und 5 Berechnung und Regelentgelt_05112019
Anlage 6 Berechnung Teilnahmebescheinigung
Anlage 7 Ermäßigungen_25102019
Anlage 8 Nachkalkulation_28102019
Anlage 9 Synopse Entgelt alt/neu

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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Ratsversammlung beschließt die Entgeltordnung der Stadt Leipzig für die Volkshochschule Leipzig gemäß Anlage 1.
  2. Die Entgeltordnung tritt mit dem Frühjahrssemester 2020 in Kraft. Sie gilt bis einschließlich Herbstsemester 2023. Sie gilt über das Semesterende fort bis zum Beschluss einer neuen Entgeltordnung, längstens bis zum Herbstsemester 2025 entsprechend § 10 Abs. 2 SächsKAG.
  3. Mit Inkrafttreten wird die alte Entgeltordnung vom 14.12.2016 (Ratsbeschluss Nr. VI-DS-03366) außer Kraft gesetzt.

 

Räumlicher Bezug:

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die aktuelle Entgeltordnung “Privatrechtliche Entgeltordnung der Stadt Leipzig für die Teilnehmerentgelte der Volkshochschule“, Ratsbeschluss Nr. VI-DS-03366, wurde am 14.12.2016 beschlossen.

Die Entgeltregelung wurde zum Frühjahrssemester 2017 eingeführt und gilt für den Zeitraum von drei Jahren. Für das Frühjahrssemester 2020 ist eine neue Entgeltordnung zu beschließen.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja: Die Jahre 2019/20 sind bereits Bestandteil der HH-Planung 2019/20

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2021

2022

 

2.550.600

2.586.000

1.100.27.1.0.01

 

Aufwendungen

2021

2022

 

6.221.000

6.237.450

1.100.27.1.0.01

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

x

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

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Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

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Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht relevant

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Im Zuge einer mehrmonatigen Überprüfung des Rechnungsprüfungsamtes zur Recht -und Ordnungsmäßigkeit von festgesetzten Entgelten, Zuweisungen und Zuschüssen sowie Kostenerstattungen in der Volkshochschule fand am 24.10.2019 ein abschließendes Gespräch zum Prüfbericht statt. Die Ergebnisse der Prüfung mussten zwingend in der neuen Entgeltordnung berücksichtigt werden. Die Eilbedürftigkeit resultiert aus der Einarbeitung, der Laufzeit der Mitzeichnungen und dem Außer-Kraft-Treten der derzeit gültigen Entgeltordnung im Dezember 2019.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht relevant

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Die Volkshochschule Leipzig ist die kommunale Weiterbildungseinrichtung. Die Entgeltordnung soll den chancengerechten Zugang zu Bildungsangeboten sichern.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Die aktuelle Entgeltordnung verliert im Dezember 2019 ihre Gültigkeit.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Überarbeitung bzw. Anpassung der Entgeltordnung. Der Sachverhalt ist detailliert in der Anlage Begründung dargestellt. 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Nicht relevant

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Die Jahre 2019/20 sind bereits in der Haushaltsplanung berücksichtigt. Die Prognose gem. Anlage 3 wird in der kommenden Haushaltsplanung berücksichtigt.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Nicht relevant

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

 

Nicht relevant

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Erträge aus Entgelten könnten nicht erzielt werden.

 

Anlagen:

 

Anlage: Begründung

Anlage 1: Entgeltordnung

Anlage 2: Wirtschaftsrechnung 2017

Anlage 3: Prognoserechnung für 2020 bis 2022

Anlage 4: Berechnungsbogen

Anlage 5: Kosten je Unterrichtseinheit und Teilnehmer

Anlage 6: Berechnungsbogen Teilnahmebescheinigung

Anlage 7: Gewährte Ermäßigungen

Anlage 8: Nachkalkulation 2017

Anlage 9: Vergleich Entgeltordnung alt und neu