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Vorlage - VII-A-00180-VSP-01  

 
 
Betreff: Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-00180
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Finanzen Vorberatung
04.11.2019    FA Finanzen      
SBB West Anhörung
04.11.2019 
SBB West vertagt     
18.11.2019 
SBB West vertagt     
09.12.2019 
SBB West (offen)     
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
05.11.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Südost Anhörung
05.11.2019 
SBB Südost vertagt     
12.11.2019 
SBB Südost zur Kenntnis genommen     
SBB Nordost Anhörung
06.11.2019 
SBB Nordost vertagt     
13.11.2019 
SBB Nordost zur Kenntnis genommen     
SBB Ost Anhörung
06.11.2019 
SBB Ost vertagt     
13.11.2019 
SBB Ost zur Kenntnis genommen   
SBB Süd Anhörung
06.11.2019 
SBB Süd vertagt     
13.11.2019 
SBB Süd zur Kenntnis genommen     
SBB Alt-West Anhörung
06.11.2019 
SBB Alt-West vertagt     
13.11.2019 
SBB Alt-West zur Kenntnis genommen     
SBB Nordwest Anhörung
07.11.2019 
SBB Nordwest vertagt     
14.11.2019 
SBB Nordwest zur Kenntnis genommen     
SBB Nord Anhörung
07.11.2019 
SBB Nord vertagt     
14.11.2019 
SBB Nord zur Kenntnis genommen     
SBB Mitte Anhörung
07.11.2019 
SBB Mitte vertagt     
14.11.2019 
SBB Mitte vertagt     
SBB Südwest Anhörung
11.11.2019 
SBB Südwest (offen)   
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
12.11.2019    FA Umwelt und Ordnung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
19.11.2019 
Ratsversammlung vertagt     
11.12.2019 
Ratsversammlung vertagt     
18.12.2019 
Fortsetzung der Ratsversammlung vom 11.12.2019      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau zeitnah über das Ergebnis der Radschnellwegekonzeption für den Freistaat Sachsen auf dem Gebiet der Stadt Leipzig zu berichten.  Der Bericht soll sich insbesondere auf mögliche Streckenführungen beziehen und aufzeigen, wie Radschnellwege in das bestehende Radnetz der Stadt Leipzig eingebunden werden können.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat einen Vorschlag zu unterbreiten, welche nächsten Schritte notwendig sind, um Machbarkeitsstudien zu den potenziellen Radschnellwegverbindungen durchzuführen und Radschnellwege zur Umsetzungsreife zu bringen. Die Ergebnisse sollen bis Ende des 2. Quartals 2020 vorgestellt werden.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass Radschnellwegverbindungen als Staatsstraßen über das Land finanziert und in Förderprogramme des Freistaats aufgenommen werden.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der unter Punkt 2 genannten Machbarkeitsstudien, auch die Führung über den Bayerischen Bahnhof entlang der S-Bahn-Gleise in Richtung Markkleeberg als Variante zu überprüfen. 

 

Räumlicher Bezug:

 

Fünf radial verlaufende Korridore vom Leipziger Zentrum in Richtung der umliegenden Kommunen: Schkeuditz, Markranstädt, Markkleeberg, Naunhof und Taucha.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Radschnellwege können einen sinnvollen Beitrag leisten, den Radverkehr in Leipzig im Sinne der Mobilitätsstrategie 2030 zu fördern. Die breit ausgebauten, weitgehend kreuzungsfreien Verkehrsanlagen dienen insbesondere Pendlern mit dem Rad als eine direkte und zügige Alternative zur MIV-Nutzung. Aber auch für den Tourismus, die Freizeit oder den Sport können die Strecken attraktive Verbindungen ins Umland darstellen.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Antrag der SPD-Fraktion zur Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Der Freistaat Sachsen hat die Radschnellwegekonzeption für den Freistaat Sachsen abgeschlossen und in der Potenzialanalyse fünf Korridore identifiziert, die die Stadt Leipzig betreffen. Die Ergebnisse wurden im September 2019 übergeben. 2019 wurde mit Unterstützung des Freistaates Sachsen sowie des Landes Sachsen-Anhalt zudem eine erste Machbarkeitsstudie für den Korridor Leipzig – Schkeuditz – Halle durchgeführt. Der Freistaat Sachsen empfiehlt vergleichbare Studien für vier weitere Korridore in Leipzig. Das zuständige Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) strebt an, mit den betroffenen Gebietskörperschaften ein Gespräch zu führen. Zur Umsetzung der nächsten Schritte im Planungsverfahren strebt die Stadt Leipzig mit dem Freistaat einen engen Austausch an.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für den Korridor Leipzig – Schkeuditz werden im 4. Quartal 2019 erwartet. Machbarkeitsstudien für weitere Korridore sind für 2020-21 geplant. Die Beschlussteilpunkte 1, 2 und 4 (Information des Fachausschusses, Einbeziehen des Stadtrats sowie weitere Machbarkeitsstudien) sind auch ohne diesen Beschluss vorgesehen. Der Beschluss unterstreicht aber das Interesse an dem Thema.

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Der von der Verwaltung vorgeschlagene Alternativvorschlag hat keine finanziellen Auswirkungen. Das würde erst in einem späteren Stadium (bei einer weiteren Planung und Realisierung von Radschnellwegen) der Fall sein. Dafür werden, den gemäß Hauptsatzung zuständigen Gremien, zu gegebener Zeit separate Beschlussvorlagen zugeleitet.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Noch nicht abschätzbar.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Die Machbarkeitsstudien und ggf. weitere Planungsschritte werden öffentlich vorgestellt und diskutiert. Ein Beteiligungskonzept wird von der Verwaltung erarbeitet, um einen hohen Informationsgrad, Mitwirkungsmöglichkeiten und damit Akzeptanz der Maßnahmen zu erreichen.

 

7. Besonderheiten

 

Neues Infrastrukturelement in Leipzig.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Keine


Anlagen:

 

keine

 

Stammbaum:
VII-A-00180   Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Antrag
VII-A-00180-VSP-01   Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-00180-NF-02   Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
VII-A-00180-NF-02-DS-01   Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-00180-ÄA-03   Anbindung überörtlicher Radwege und Schaffen einer Aktiv-Achse Süd   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag