Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-A-00261  

 
 
Betreff: Leipzig-typische Ampel-Bildmotive
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Antrag
Einreicher:Gabelmann, Ute Elisabeth
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Verweisung in die Gremien
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
05.11.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei den Stadtverwaltungen Erfurt (Wanderer, Schulanfänger, Männchen mit Regenschirm), Mainz (Mainzelmännchen), Augsburg (Kasperle), Trier (Karl Marx), München (Motive zum Christopher Street Day), Fulda (Bonifatius) und Emden (Otto Waalkes) Verfahrensvorschläge einzuholen, wie besondere Ampelmotiv-Bilder genehmigungsfähig werden können.

Sobald hierüber Klarheit herrscht, wird der Oberbürgermeister beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr ein entsprechendes, Leipzig-typisches Motiv (z.B. Digedags oder Fausts Mephisto) beantragen.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Wie im Verwaltungsstandpunkt VI-A-05929-VSP-01 zum früheren Antrag VI-A-05929 beschrieben, ist eine Anweisung zur Verwendung anderer als der zugelassenen Ampel-Motive mittels eines Stadtratsbeschlusses nicht möglich. Da der Stadtrat Emden aber genau das getan hat, ist hier zu prüfen, inwiefern dessen offenbar weitergehende Kenntnisse zu zulässigen Auslegung der StVO von Nutzen sein können, ebenso wie die der o.a. weiteren Gemeinden, welche bereits stadteigene Ampelmännchen-Motive eingeführt haben.

Ferner führt der o.g. Verwaltungsstandpunkt aus, daß "derzeit eine Anfrage an die obere Straßenverkehrsbehörde zur Verwendung des Ampelmotivs "weibliche Ampelfigur" erstellt wird. Sollte die Erlaubnis hierfür analog des o.g. Erlasses auf der Grundlage § 46 Absatz (2) erteilt werden, könnte künftig eine rechtssichere, gleichberechtigte Verwendung männlicher und weiblicher Symbole erfolgen. Der Stadtrat wird über das Ergebnis der Anfrage informiert, sobald die Antwort vorliegt."

Dies verwundert, da bereits im Amtsblatt vom 07.05.2016(!), also vor mithin mehr als drei Jahren dem geneigten Leser zur Kenntnis gegeben wurde, daß die "weibliche Signalgebermaske" (Ampelfrau) bereits vom Freistaat Sachsen genehmigt ist. Eine solche Erlaubnis muß also gar nicht mehr eingeholt werden. Es liegt daher die Annahme nahe, daß der Verwaltungsstandpunkt zum früheren Antrag gar kein Alternativvorschlag war, sondern ein sachlich und rechtlich unzutreffender Sachstandsstandbericht.

Der neu gefaßte Antrag soll nun Klarheit in die Sachlage bringen und rechtssicheres Handeln ermöglichen.

Stammbaum:
VII-A-00261   Leipzig-typische Ampel-Bildmotive   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VII-A-00261-VSP-01   Leipzig-typische Ampel-Bildmotive   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt