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Vorlage - VII-DS-00258  

 
 
Betreff: Bau- u. Finanzierungsbeschluss zum Neubau Wertstoffhof Geithainer Str.13 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Finanzen Vorberatung
18.11.2019    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
21.11.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
BA Stadtreinigung Beschlussfassung
27.11.2019    BA Stadtreinigung      
SBB Ost Anhörung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1 - Nutzungskosten
Anlage 2 - Lageplan

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Beschlussgrundlage ist gemäß Hauptsatzung § 13 (6) Satz 22 die Betriebssatzung des Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig, § 9 (7) Satz 2 Ziffer 2 in der derzeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahmen sind im Investitionsplan des Eigenbetriebes Stadtreinigung eingeplant und betragen 1.550.000 €.

Die Baumaßnahme ist nicht förderfähig.

In den Haushaltsjahren werden folgende Jahresscheiben

2018:      17.500  € Eigenmittel EB Stadtreinigung

2019:    133.000  € Eigenmittel EB Stadtreinigung

2020: 1.399.500  € Eigenmittel EB Stadtreinigung

aus Investitionsmitteln des Eigenbetriebes bereitgestellt

 

  1. Zusätzlich zu den in Beschlusspunt 2 ausgewiesenen Investitionskosten werden im Wirtschaftsjahr 2021 ff. entsprechend Tabelle 1 anfallenden Folgekosten in Höhe von 48.171 € sowie die im Wirtschaftsjahr 2020 entsprechend Tabelle 1 anteilig anfallenden Folgekosten in Höhe von 11.730 € werden durch den EB Stadtreinigung Leipzig bei der Wirtschaftsplanung berücksichtigt.

 

  1. Der Baubeschluss erfolgt vorbehaltlich der Beschlussfassung inkl. Genehmigung der Landesdirektion zum Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes.

 

Räumlicher Bezug:

Stadtbezirk Ost

 

 

 

Zusammenfassung:

Im Zusammenhang mit der Errichtung des Schulstandortes in der Ihmelsstraße 14 in Leipzig werden neue Flächen benötigt, u. a. auch die Flächen des ehemaligen Wertstoffhofes in der Krönerstraße 13. Es ist geplant, als Ersatzstandort einen neuen Wertstoffhof in der Geithainer Str. 13 in 04319 Leipzig zu errichten.

 

Auf dem Wertstoffhof können Abfälle (Grünschnitt, Schrott, Sperrmüll etc.) abgegeben werden. Bereitstehende Container nehmen das Abfallmaterial auf und werden dann abtransportiert.

Des Weiteren soll ein Raum für die Mitarbeiter (5 AK) in Form eines Service-Containers mit Aufenthaltsbereich und WC/ Duschen (weiblich/männlich getrennt) sowie zwei Mehrzweckhallen aufgestellt werden.

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Beschluss des Betriebsausschusses Stadtreinigung gem. § 9 (7) Satz 2 Ziffer 2 der Betriebssatzung in der derzeit gültigen Fassung

 

 

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Nicht relevant

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Die Vorlage ist eilbedürftig, da die Beschlussfassung durch den Betriebsausschuss Stadtreinigung (BASR) am 27.11.2019 erfolgen muss. Der nächste Termin am 29.01.2020 wäre zu spät, weil sich dann der Baubeginn entsprechend verschieben würde und anschließend dann auch der Nutzungsbeginn des neuen Wertstoffhofes. Das wäre sehr bedauerlich, weil die Bürger der Ortsteile Neustadt-Neuschönefeld, Volkmarsdorf, Anger-Crottendorf, Sellerhausen-Stünz, Mölkau und Teile von Reudnitz-Thonberg entsprechend länger auf eine ortsnahe Entsorgungsmöglichkeit ihrer Wertstoffe verzichten müssten.

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung der Vorlage ist nichtgegeben.

 

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Die Gewährleistung von Ordnung und Sauberkeit hat eine grundlegende Bedeutung für das Wohlbefinden der Leipzigerinnen und Leipziger und übt einen wesentlichen Einfluss auf das gesellschaftliche Zusammenleben aus. Die Ergebnisse der Kommunalen Bürgerumfragen weisen Kriminalität, Sicherheit und Sauberkeit als die derzeit größten Probleme in Leipzig aus. Die Wahrnehmung der Sauberkeit im öffentlichen Raum wird insbesondere durch Abfallablagerungen, Verfügbarkeit von Papierkörben, Pflegezustand von Baumscheiben sowie illegale Graffiti geprägt.

 

Abfälle (Wertstoffe) aller Art werden, trotz legalen Entsorgungsmöglichkeiten und Entsorgungssystemen, in Größenordnungen im öffentlichen Raum illegal entsorgt. Diese Menge illegaler Abfallablagerungen im Stadtgebiet ist sehr hoch und mit der wachsenden Einwohner- und Besucherzahl Leipzigs stetig angestiegen.

 

Durch die Schließung des Wertstoffhofes Krönerstraße, ist eine ortsnahe Entsorgungmöglichkeit der Wertstoffe für die Bürger der Ortsteile Neustadt-Neuschönefeld, Volkmarsdorf, Anger-Crottendorf, Sellerhausen-Stünz, Mölkau und Teile von Reudnitz-Thonberg nicht mehr gegeben.

 

Mit dem Neubau des Wertstoffhofes „Geithainer Straße“ wird die Möglichkeit der ortsnahen Entsorgung von Wertstoffen für den Bürger aus den o.g. Ortsteilen wieder geschaffen.

 

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

1.1  Grundlagen / Beschlüsse

- Bestätigter Wirtschaftsplan des EB Stadtreinigung Leipzig vom 23.01.2019

- Aktualisierter Investitionsplan 2019 – Bau Stand: 18.01.2019 und Investitionsplan 2020 vom 02.05.2019

- Beschluss des Betriebsausschusses Stadtreinigung vom 06.09.2019: VI-DS-03909 Ankauf Teilfläche des Flurstücks 249/6 der Gemarkung Stünz, Geithainer Straße zur Verlagerung des Betriebsstandortes Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig von der Krönerstraße 13 in die Geithainer Straße aufgrund eines Schulvorhabens in Verbindung mit außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO

- Planungsbeschluss Nr. DS-00108/14: Integratives Gesamtkonzept Quartiersschule Leipziger Osten – Baustein 4-zügige Oberschule am Standort Ihmelsstr. 14 mit Komplexsanierung, Erweiterungsneubau sowie Neubau einer Sporthalle mit 3 Feldern

 

1.2  Ziel und Entwicklungskonzeption

Siehe Pkt. 1.1

 

1.3  Beschreibung des IST-Zustandes

Das Grundstück ist bis auf einige Garagen unbebaut. Es ist ein ehemaliges Betriebsgelände der Deutschen Reichsbahn und wurde seit Anfang der 1990er Jahre nicht mehr genutzt.

 

1.4  Ableitung des Bedarfs

Siehe Pkt. 1.1

 

1.5  Notwendigkeit / Dringlichkeit der Baumaßnahme

Mit der Schließung des bisherigen Wertstoffhofes in der Krönerstraße ist dringend eine Alternative zu schaffen, um Abfälle (Grünschnitt, Schrott, Sperrmüll etc.) abgeben zu können.

 

1.6  Alternativlösungen

Nach Entscheidung für den Standort gibt es keine Alternativen.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

2.1 städtebauliche Einordnung

Der Wertstoffhof befindet sich im Stadtteil Sellerhausen-Stünz an der Geithainer Straße im Osten der Stadt Leipzig. Das Gelände erstreckt sich tief in Richtung Norden, die südliche Schmalseite ist zur Geithainer Straße orientiert. Das Grundstück befindet sich in fußläufiger Nähe zum Hauptstandort des Eigenbetriebes „Geithainer Straße“. Hierdurch werden weitere Serviceangebote für den Bürger auf „kurzem Wege“ möglich.

 

KG 200 Herrichten und Erschließen (DIN 276)

Herstellung erforderlicher Hausanschlüsse

 

KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276)

Keine

 

KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)

- Herstellen der Elektroanschlüsse für die Container/ Pressen

- Herstellen der Hauptverteilung und der Unterverteilungen auf dem Grundstück

- Herstellung einer Außenbeleuchtung gem. ASR

 

KG 500 Außenanlagen (DIN 276)

Anzahl PKW-Stellplätze

Anzahl Fahrrad-Stellplätze

2

     

 

- Aufbruch vorhandener Befestigungen

- Abriss nicht mehr benötigter Einfriedungen und Einbauten

- Rodung der vorhandenen Gehölze

- Errichtung von Entwässerungseinrichtungen für die Abführung des Oberflächenwassers des Gebäudes und der Freiflächen

- Bau eines Trinkwasserhausanschlusses mit Anbindung an den Aufenthaltscontainer

- Erdbau für die Ver- und Entsorgungsleitungen

- grundhafter Ausbau der Freiflächen in Asphaltbauweise und Pflasterbauweise entsprechend der ausgewiesenen Flächen

- Errichtung von Einfriedungen für das Grundstück und Einfahrtstor 

- Markierung und Beschilderung

- Begrünung/ Ersatzpflanzungen

- Mauer als Schallschutz zur Kleingartenanlage

- Liefern von Abrollmatten unter Containern als Schutz der Pflasterbefestigung

- Liefern und Aufstellen Unterkunftscontainer mit Sanitärtrakten (Systembauweise)

- Überdachung und Einhausung für Annahmebereich Elektroschrott (Systembauweise)

- Liefern und Aufstellen von 2 Mehrzweckhallen (Systembauweise) mit Fundamenten

 

KG 600 Ausstattung und Kunstwerke (DIN 276)

keine

 

2.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Maßnahme

Durch die Baumaßnahme wird die Annahme von Wertstoffen im Einzugsbereich wieder gewährleistet und gleichzeitig optimale Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiter geschaffen.

2.4 Eigentumsverhältnisse

Gemarkung

Stünz

Flurstücksnummer

249/11

Flurstücksgröße in m²

4.720 m²

Eigentum

Stadt Leipzig/Eigenbetrieb*

 *) Das Grundstück Geithainer Straße 13 wird im Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Stadtreinigung bilanziert und befindet sich somit im Sondervermögen der Stadtreinigung Leipzig

 

2.5 Energiekonzept

Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant.

Es werden nur Außenanlagen, ein Service-Container als Fertigelement (Herstellerseitige Umsetzung der Anforderungen) sowie Mehrzweckhallen als sog. Kalthallen ohne energetische Anforderungen realisiert.

 

2.6 barrierefreies Bauen

Nicht relevant

 

2.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

Nicht relevant

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Baubeginn

2. Quartal 2020 *

Bauzeit

6 Monate

Nutzungsbeginn

3. Quartal 2020 *

 

*) unter Voraussetzung der geplanten Termine zur Bestätigung (DB OBM bis 22.10.19) und Beschlussfassung  (BA SR 06.11.2019)

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Kostenermittlungsstufe

nach DIN 276 vom

Kostenberechnung

04.09.2019

 

Kostengruppe

Gesamt

100

Grundstück

 

200

Herrichten und Erschließung

29.297,80

300

Bauwerk - Baukonstruktionen

 

400

Bauwerk - Technische Anlagen

74.113,20

500

Außenanlagen

1.123.262,42

600

Ausstattung und Kunstwerke

 

700

Baunebenkosten

323.000,00

Rundung:

326,58

Summe

1.550.000,00

Leistungserstattung des Amtes für Gebäudemanagement inkl. in den Baunebenkosten

65.000,00

Kostenangaben in Euro brutto, 19 % USt.

 

4.1 Finanzierungsplan

Die Maßnahme ist nicht förderfähig

 

4.2 Einordnung in den  Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes

 

 

4.3 VgV-Betrachtung / Planungsbeteiligte

Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der VgV geprüft.

Der maßgebliche Schwellenwert wird nicht erreicht.

 

Leistungsbild nach HOAI 2013

Planungsbeteiligte

Objektplanung nach § 33

entfällt

Freianlagen nach § 38

Doyé + Grimm Ingenieurgemeinschaft,
Lindenaustr. 19. 04600 Altenburg

Tragwerksplanung nach § 49

Ingenieurbüro Dipl.-Ing. Rainer Rösner
Holzhäuser Straße 120, 04299 Leipzig

Technische Ausrüstung nach § 53

GRUPPEVIER LEIPZIG
Otto-Schmiedt-Straße 5a, 04179 Leipzig

 

4.4 Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960

 

Das Gebäude ist nicht in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt.

 

Die Maßnahme der Vorlage ist Ersatz für einen Abbruch.

 

Die Nutzungskosten sind in der Tabelle 1 ausführlich erfasst. Sie betragen für das volle Jahr ab 2021

 

Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten in EUR

0

Kostengruppe 300 Betriebskosten in EUR

32.913

Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten in EUR

15.258

 

Das Bauvorhaben geht voraussichtlich am 01.10.20 in Betrieb. Die anteiligen Nutzungskosten für das Jahr der Inbetriebnahme betragen

 

Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten in EUR

0

Kostengruppe 300 Betriebskosten in EUR

7.916

Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten in EUR

3.814

 

4.5 Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276

Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276 regelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. In beiden DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z. B. KG 200, KG 300 etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.

 

Spezifischer Kennwertvergleich

 

Der Service-Container und die Mehrzweckhallen werden als komplett ausgestattetes „Fertigteil“ auf die Baustelle geliefert und nur an die Medienversorgung angeschlossen. Bau- und Planungsleistungen fallen in den Kostengruppen 300 und 400 nicht an. Der Kennwertvergleich ist nicht relevant.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Bei Nichtbeschlussfassung steht der Bevölkerung keine Alternative Möglichkeit der Entgegennahme von Abfällen zur Verfügung. Der EB Stadtreinigung kann seiner hoheitlichen Aufgabe nicht nachkommen.

 

Anlagen:

Anlage 1 - Tabelle 1 Nutzungskosten

Anlage 2 - Lageplan   

 

 

 

Stammbaum:
VII-DS-00258   Bau- u. Finanzierungsbeschluss zum Neubau Wertstoffhof Geithainer Str.13 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VII-DS-00258-DS-01   Baubeschluss Neubau Wertstoffhof Geithainer Str. 13   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage