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Vorlage - VI-A-08071-ÄA-02  

 
 
Betreff: Stadtklima verbessern - Brunnenkonzept vorlegen
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Ute Elisabeth GabelmannBezüglich:
VI-A-08071
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.10.2019 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlußtext wird wie folgt ergänzt:


Die Stadt Leipzig prüft in Zusammenhang mit der Erstellung des Brunnenkonzepts, unter welchen Umständen die Ausweisung eines sogenannten "Badebrunnens" (also eines zum Planschen freigegebenen Brunnens) möglich ist. Dies kann entweder ein baulich umgerüsteter, bereits bestehender Brunnen sein oder aber ein neu zu errichtender, bei welchem die baulichen Voraussetzungen bereits von Vornherein berücksichtigt werden.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Begründung:

 

Leipzigs vielfältige Brunnenlandschaft gehört zum Stadtbild und damit zum öffentlichen Raum. Dieser soll möglichst durch alle Leipziger nutzbar sein. Seit Jahrzehnten ist ein Leipziger Sommer nicht ohne an und in Brunnen spielende Kinder (und auch Erwachsene) denkbar. Auftretende Risiken wie z.B. gesundheitliche Schäden durch mangelnde Wasserqualität oder Unfälle aufgrund glitschiger Böden, werden sowohl durch die Sommerfrischler als auch durch die Stadt in Kauf genommen. Dennoch weist die Stadt Jahr für Jahr auf das geltende Badeverbot für Brunnen hin, obwohl durch entsprechende Beschilderung dem Haftungsrisiko entgegnet werden kann (wie z.B. in der Gemeinde Bad Frankenhausen/Thüringen praktiziert).


Die explizite Ausweisung eines zum Planschen geeigneten Brunnens wirkt auch der nachteiligen Nutzung denkmalgeschützter, historischer Brunnen entgegen, wo große Schäden entstehen können. Denn solange das Erfrischen in keinem der Brunnen erlaubt ist, stehen prinzipiell alle Brunnen gleichermaßen dazu (nicht) zur Verfügung. Es ist daher anzunehmen, daß eine Ausweisung zusätzlichen Schutz darstellt.

 

Stammbaum:
VI-A-08071   Stadtklima verbessern - Brunnenkonzept vorlegen   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VI-A-08071-VSP-01   Stadtklima verbessern - Brunnenkonzept vorlegen   67 Amt für Stadtgrün und Gewässer   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-08071-VSP-01-ÄA-01   Stadtklima verbessern - Brunnenkonzept vorlegen   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
VI-A-08071-ÄA-02   Stadtklima verbessern - Brunnenkonzept vorlegen   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag