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Vorlage - VII-DS-00241  

 
 
Betreff: Bestellung der Geschäftsführung der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
02.10.2019 
Verwaltungsausschuss ungeändert beschlossen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
30.10.2019 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1: Eckpunkte Anstellungsvertrag Christoph Terhechte
Anlage 2: Eckpunkte Lebenslauf Christoph TerhechteAnlage 2: Eckpunkte Lebenslauf Christoph Terhechte

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Ratsversammlung stimmt der Bestellung von Herrn Christoph Terhechte als Geschäftsführer der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH mit Wirkung zum 01.01.2020 für die Dauer von fünf Jahren bis zum 31.12.2024 zu.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Gesellschafterversammlung der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH einen entsprechenden Beschluss zu fassen.

 

Räumlicher Bezug:

--

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

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Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

X Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

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Leipzig stärkt seine Internationalität:

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Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Entfällt.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Entfällt.

 

III.  Strategische Ziele

 

Entfällt.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

Der Anstellungsvertrag der aktuellen Geschäftsführerin der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH, Frau Leena Pasanen, endet zum 31.12.2019.

2. Beschreibung der Maßnahme

Gemäß §§ 8 Abs. 3, 19 Abs. 1 Nr. 6 des Gesellschaftsvertrages der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH ist die Gesellschafterversammlung für die Bestellung von Mitgliedern der Geschäftsführung zuständig, wobei die Geschäftsführer/-innen für die Dauer von bis zu fünf Jahren bestellt werden und wiederholte Bestellung zulässig ist.

Entsprechend Teil II Ziffer 2.3 des Leipziger Corporate Governance Kodex (LCGK) übt der Oberbürgermeister sein Stimmrecht in der Gesellschafterversammlung im Falle der Bestellung und Abberufung von Mitgliedern der Geschäftsführung aufgrund von Beschlüssen des Stadtrates aus.

Der Abschluss der Anstellungsverträge mit Geschäftsführer/-innen der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH liegt entsprechend § 15 Abs. 2 Nr. 2 des Gesellschaftsvertrages in der Zuständigkeit des Aufsichtsrates. Der Aufsichtsrat der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH hat im Ergebnis seiner Befassung am 22.08.2019 beschlossen, der Gesellschafterversammlung zu empfehlen, den folgenden Beschluss zu fassen:

"Herr Christoph Terhechte wird gemäß §§ 8 Abs. 3, 19 Abs. 1 Nr. 6 des Gesellschaftsvertrages der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH mit Wirkung zum 01.01.2020 befristet für fünf Jahre als Geschäftsführer der Leipziger Dok-Filmwochen GmbH bestellt."

Der Anstellungsvertrag von Herrn Christoph Terhechte steht unter dem Vorbehalt der Bestellung. Die Eckpunkte des Anstellungsvertrages sind in der Anlage 1 zu dem Beschlussvorschlag aufgeführt.

Die Eckpunkte des Lebenslaufes von Herrn Christoph Terhechte sind in der Anlage 2 zu dem Beschlussvorschlag aufgeführt.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Siehe Beschreibung der Maßnahme.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Entfällt.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Entfällt.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

 

Entfällt.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Geschäftsführerposition der Leipziger Dok-Filmwochen ab 01.01.2020 offen.

 

Anlagen:

 

Anlage 1: Eckpunkte Anstellungsvertrag Christoph Terhechte

Anlage 2: Eckpunkte Lebenslauf Christoph Terhechte     

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1: Eckpunkte Anstellungsvertrag Christoph Terhechte (52 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2: Eckpunkte Lebenslauf Christoph TerhechteAnlage 2: Eckpunkte Lebenslauf Christoph Terhechte (74 KB)