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Vorlage - VII-DS-00232  

 
 
Betreff: Strategie und Richtlinie der Stadt Leipzig zu Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau bei kommunalen Hochbaumaßnahmen
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Kultur
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Kultur 1. Lesung
11.10.2019    FA Kultur      
FA Umwelt und Ordnung 1. Lesung
15.10.2019    FA Umwelt und Ordnung      
FA Jugend und Schule 1. Lesung
17.10.2019    FA Jugend und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
22.10.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 1. Lesung
22.10.2019    FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales      
FA Sport 1. Lesung
22.10.2019    FA Sport      
FA Kultur 2. Lesung
25.10.2019    FA Kultur      
FA Soziales und Gesundheit Vorberatung
28.10.2019    FA Soziales und Gesundheit      
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
29.10.2019    FA Umwelt und Ordnung      
FA Finanzen 1. Lesung
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
05.11.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 2. Lesung
05.11.2019    FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales      
FA Sport 2. Lesung
FA Jugend und Schule 2. Lesung
FA Finanzen 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
VII-DS-00232_anlage 1
VII-DS-00232_anlage 2

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

1.   Die Strategie und Richtlinie der Stadt Leipzig zu Kunst im öffentlichen Raum und               Kunst am Bau bei kommunalen Hochbaumaßnahmen „LEIPZIG // STADT // RAUM               // KUNST“ (Anlage 1) wird bestätigt und tritt am 01.01.2021 in Kraft.

 

2.   Zum 01.01.2021 tritt die Durchführungsbestimmung Kunst im öffentlichen Raum               (DS-00323/14) vom 20.11.2014 außer Kraft.

 

3.   Die Richtlinie tritt zum 01.01.2021 für alle kommunalen Hochbaumaßnahmen in               Kraft (gemäß Pkt. 3.1 der Richtlinie). Für den Zeitraum vom 01.01.2021 bis               31.12.2023 wird eine Ausnahmeregelung von der ansonsten ab diesem Zeitpunkt               alle kommunalen Hochbaumaßnahmen betreffenden Richtlinie beschlossen: bei               Bauvorhaben von Schulen und Kindertagesstätten wird die Umsetzung der               Richtlinie übergangsweise auf zwei Bauvorhaben pro Jahr begrenzt. Ab dem               01.01.2024 gelten die Bestimmungen der Richtlinie dann ausnahmslos für alle               kommunalen Hochbaumaßnahmen.

 

4. Nach der Realisierung der ersten drei kommunalen Hochbaumaßnahmen mit Kunst               am Bau entsprechend der Richtlinie erfolgt eine Evaluierung und im Ergebnis ggf.               eine Anpassung der Richtlinie. Die Ratsversammlung wird über das Ergebnis               informiert.

 

5 Die Mittel für Maßnahmen „Kunst im öffentlichen Raum“ (gemäß der Pkt. 2. und 3.2.               der Richtlinie) werden ab dem Haushaltsjahr 2021 in Höhe von jährlich 25.000 € im               PSP-Element Kunst im öffentlichen Raum 100.28.1.0.01.01.08 im Ergebnishaushalt               und in Höhe von 75.000 € im PSP-Element Kunst im öffentlichen Raum               7.0001623.700 im Investhaushalt des Kulturamtes eingestellt. Die nicht               verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des jeweiligen               Jahresabschlusses als Ermächtigung aus den Vorjahren nach den jeweiligen               Folgejahren übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt               der Regelungen der jeweiligen Haushaltssatzung.

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Mit Beschluss der Ratsversammlung vom 21.09.2016 zur VI-A-02989-NF-01 „Umsetzung von Kunst am Bau bei kommunalen Bauvorhaben und im öffentlichen Raum“ ist die Verwaltung mit der Erarbeitung dieser kommunalen Richtlinie und Strategie „Kunst am Bau bei kommunalen Baumaßnahmen und Kunst im öffentlichen Raum“ beauftragt worden.

 

Mit der vorgelegten Strategie und Richtlinie wird die zukünftige Umsetzung von Kunst am Bau und im öffentlichen Raum der Stadt Leipzig geregelt. Die Strategie und Richtlinie trägt den Titel LEIPZIG // STADT // RAUM // KUNST. Die Richtlinie regelt die zukünftige Zusammensetzung des Sachverständigenforums Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau der Stadt Leipzig, sowie die Art und Höhe der Finanzierung von Maßnahmen.

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

ab 2021

 

25.000

PSP: 100.28.1.0.01.01.08

Kunst im öffentlichen Raum

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

ab 2021

 

 

 

ab 2021

 

 

Kosten in Abhängigkeit der Baumaßnahme

 

75.000

 

Die Finanzierung von Kunst am Bau wird in der jeweiligen Hochbau-maßnahme abgebildet (Richtlinie 3.1.)

 

PSP: 7.0001623.700

Kunst im öffentlichen Raum

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

Folgekosten sind im Bauunterhalt der Bauherrenämter zu finanzieren

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

Abschreibungen erfolgen innerhalb des Bauobjektes

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:  entfällt

 


I. Eilbedürftigkeitsbegründung  entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit   entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Zu den wichtigen öffentlichen Aufgaben in der dynamisch wachsenden Stadt Leipzig gehört die Gestaltung von sozial nachhaltigen urbanen Infrastrukturen und Lebensräumen. Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau spielen dabei eine bedeutende Rolle: Sie stärken das öffentliche Leben, indem sie die Wahrnehmung für lokale Lebenswirklichkeiten und stadträumliche Zusammenhänge schärfen. Sie intervenieren in Dynamiken der Veränderung und regen zur aktiven Beteiligung der Bevölkerung an Stadtentwicklungsprozessen an. Indem Kunst verschiedene Formen der kulturellen Bildung anbietet und zugänglich macht, trägt sie vielfältig und maßgeblich zu einer offenen Gesellschaft und demokratischen Kultur bei.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Leipzig ist eine Stadt, die auf eine eindrucksvolle Kunstgeschichte zurückblickt und bis in die Gegenwart durch ein vielfältiges Kulturleben geprägt ist. Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau sind hier seit Jahrhunderten präsent, prägen und unterstützen das kulturelle Selbstverständnis von Leipzig. So wird an zentrale Ereignisse der Stadtgeschichte in unterschiedlichen Denkmalsformen erinnert. Einzeldenkmale würdigen wichtige Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens und der Geschichte der Stadt. Künstlerische Wand-, Ort- und Raumgestaltungen an und in öffentlichen Gebäuden formen positiv das Stadtbild, wie ebenso künstlerische Platz- und Landschaftsgestaltungen. Mit diesem Erbe ist verantwortungsvoll umzugehen wie gleichfalls mit dem hohen Gut des öffentlichen Stadtraumes. Vorhaben zu Kunst am Bau und im öffentlichen Raum sind auch vor diesem Hintergrund strategisch zu denken und zu qualifizieren.

 

Mit der vorliegenden Strategie und Richtlinie wird die zukünftige Umsetzung von Kunst am Bau und im öffentlichen Raum der Stadt Leipzig geregelt. Die Strategie und Richtlinie trägt den Titel LEIPZIG // STADT // RAUM // KUNST tragen.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Mit Beschluss der Ratsversammlung vom 21.09.2016 VI-A-02989-NF-01 „Umsetzung von Kunst am Bau bei kommunalen Bauvorhaben und im öffentlichen Raum“ ist die Verwaltung beauftragt worden:

 

„Die Verwaltung erarbeitet eine kommunale Richtlinie und Strategie `Kunst am Bau bei kommunalen Bauvorhaben und Kunst im öffentlichen Raum´. Dies geschieht in Zusammenarbeit mit dem Sachverständigenforum Kunst im öffentlichen Raum, den FA Kultur, SE/B sowie Akteuren der Bildenden Kunst. Diese Richtlinie soll sich an der Bundesbaurichtlinie, Kapitel 7, und der entsprechenden Richtlinie des Freistaates Sachsen orientieren.“

 

Strategie und Richtlinie LEIPZIG // STADT // RAUM // KUNST greift die Erfahrungen aus der Umsetzung der Durchführungsbestimmung „Kunst am Bau und im öffentlichen Raum“ auf, die ein erstes Mal am 20.02.2008 von der Leipziger Ratsversammlung (RBIV-1122/08) beschlossen wurde. Sie bezog sich bereits auf Projekte von "Kunst im öffentlichen Raum" – also durch Künstler/-innen eigenständig gestaltete Werke, inklusive Denkmäler, auf Straßen, Plätzen und in Grünanlagen sowie bei Tiefbauten – und auf Projekte von "Kunst am Bau", die in der Regel im Zusammenhang mit Hochbaumaßnahmen stehen. Diese Durchführungsbestimmung bildete die Grundlage für die Tätigkeit des Sachverständigenforums „Kunst am Bau und im öffentlichen Raum“, welches ab 2008 tagt. Das Forum befasste sich überwiegend mit Kunstwerken für den öffentlichen Raum. Es wurden Stellungnahmen für beabsichtigte Denkmale und Schenkungsangebote an die Stadt Leipzig für Kunstwerke im öffentlichen Raum erarbeitet, die von der Stadt Leipzig in den weiteren Verfahren verwendet wurden. Mitglieder des Sachverständigenforums nahmen im Auftrag der Stadt Leipzig an Jurysitzungen von Wettbewerben teil, empfahlen Teilnehmer/-innen für künstlerische Wettbewerbe und berieten in Wettbewerbsfragen. Die Vielfalt der behandelten Themen bestätigte die Notwendigkeit der fachlichen Beratung der Stadt Leipzig auf diesem Gebiet. Deshalb beschloss die Ratsversammlung am 20.11.2014 erneut eine Durchführungsbestimmung Kunst im öffentlichen Raum (DS-00323/14) mit evaluierten Anpassungen. Das Aufgabenspektrum in der Arbeit des Sachverständigenforums wurde stets breiter, auch weil neben der Beratung der Stadt Leipzig in Bezug auf Neugestaltungen die Aufmerksamkeit hin zum Schutz von Kunst am Bau und im öffentlichen Raum größeren Rang gewann.

 

Die von der Ratsversammlung beauftragte Strategie und Richtlinie wurde in einem Prozess mit mehreren Stufen erarbeitet. Eine Arbeitsgruppe aus Mitgliedern des Sachverständigenforums, darunter einer Vertreterin des Fachausschusses Kultur, entwickelte verschiedene Formate, und beteiligte damit Leipziger Kulturschaffende, Vertreter/-innen der Stadtverwaltung und des Stadtrates.

 

Der Prozess im Überblick:

 

ab 09/2016 Vorbereitung der Erarbeitung der Strategie und Richtlinie, Entwicklung des                             Prozesses und der Beteiligungsformate

 

04.03.2017 Öffentlicher ganztägiger Workshop „Kunst im öffentlichen Raum. Strategien für Leipzig?“

Teilnehmerkreis: Künstler/-innen, Kulturschaffende und Akteure der freien Szene

 

ab 04/2017 Prüfung, Vergleich und Abgleich von Richtlinien des Bundes sowie verschiedener Länder und Kommunen, Erarbeitung des Entwurfes der Strategie und Richtlinie

28.3.2018 Auf Einladung der Bürgermeisterin für Kultur Vorstellung des Entwurfes der                             Strategie und Richtlinie und Diskussion dazu

Teilnehmerkreis: Bürgermeister/-innen der Stadt Leipzig bzw. deren Vertreter/-innen

 

29.06.2018  Praktisch-anschaulicher Workshop zu Themen der praktischen Anwendung und Realisierung der Richtlinienziele

Teilnehmerkreis: Amtsleiter/-innen bzw. deren Vertreter/-innen der Fachämter der Stadt Leipzig, die Bauherrenfunktion ausüben

 

05-07/2018 Vorstellung des Entwurfes der Strategie und Richtlinie durch Vertreter/-innen des Sachverständigenforums Kunst im öffentlichen Raum und Diskussion dazu

  Teilnehmerkreis: Mitglieder der einzelnen Stadtratsfraktionen

 

08-10/2018 Bearbeitung des Entwurfes der Strategie und Richtlinie mit Einarbeitung der                             Erfahrungen und Anregungen aus dem Prozess

 


Ausführungen zum Prozess:

 

Am 04.03.2017 fand in Vorbereitung der Strategie und Richtlinie ein öffentlicher Workshop in der Galerie für zeitgenössische Kunst unter dem Thema „Kunst im öffentlichen Raum.

Strategien für Leipzig?“ statt. Expert/-innen stellten Modelle und Fallbeispiele aus Berlin, Hamburg und München vor. Künstler/-innen, Kulturschaffende und Akteure der freien Szene aus Leipzig beteiligten sich intensiv an der ganztägigen Veranstaltung, schilderten die hiesige Situation und formulierten zukünftige Notwendigkeiten. Die Ergebnisse der vielfältigen Diskussionen wurden zu einem Ausgangspunkt der Erarbeitung. 

 

Die Bundesbaurichtlinie (Kapitel 7) und die Richtlinie für die Durchführung von Bauaufgaben des Freistaates Sachsen (Abschnitt K 7) sowie vergleichbare Richtlinien anderer Gemeinden sind als Grundlagen der Herausarbeitung der Leipziger Strategie und Richtlinie herangezogen und in Bezug auf die Leipziger Belange qualifiziert worden.

 

Der Stand des Entwurfes wurde auf Einladung der Bürgermeisterin für Kultur am 28.3.2018 den Bürgermeisterkollegen/-innen von Vertreter/-innen des Sachverständigenforums vorgestellt. Fragen und Anstöße aus der Diskussionsrunde wurden in den weiteren Bearbeitungsprozess aufgenommen. Ein hier angeregter praktisch-anschaulicher Workshop für die einzelnen Fachämter der Stadtverwaltung Leipzig, welche Bauherrenfunktion ausüben und somit in die Umsetzung der Strategie und Richtlinie eingebunden sind, wurde am 29.06.2018 unter Beteiligung aller Ämter durchgeführt. Hierbei wurden Themen der praktischen Anwendung diskutiert und die Realisierung der Richtlinienziele verifiziert.

 

Der Stand des Entwurfes wurde zudem von Vertreter/-innen des Sachverständigenforums den einzelnen Stadtratsfraktionen in den wesentlichen Punkten erläuternd vorgestellt. Es war dem Sachverständigenforum wichtig, bereits in der Phase des Entwurfes die Anliegen und Kritiken der Vertreter/-innen des Leipziger Stadtrates aufzunehmen.

 

In der erarbeiteten Strategie und Richtlinie LEIPZIG // STADT // RAUM // KUNST sind Erfahrungen und Anregungen aus dem vielgestaltigen Beteiligungsprozess aufgenommen worden, wie gleichfalls die Notwendigkeiten entsprechend der Bundesbaurichtlinie und der Richtlinie des Freistaat Sachsen eingearbeitet sind. Für die Umsetzung wird den Bauherrenämtern ein verwaltungsinternes, formales und inhaltliches Ablaufschema zur Verfügung gestellt.

 

Die Anwendung der Maßnahmen von LEIPZIG // STADT // RAUM // KUNST werden das kulturelle Selbstverständnis der Stadt Leipzig widerspiegeln.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Strategie und Richtlinie LEIPZIG // STADT // RAUM // KUNST tritt am 01.01.2021 in Kraft.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Ab dem Haushaltsjahr 2020 wird in die Planungen für kommunale Hochbaumaßnahmen, welche ab dem Haushaltsjahr 2021 umgesetzt werden sollen, die Position „Kunst am Bau“ (gemäß Pkt. 3.1. der Richtlinie) aufgenommen. Die Kosten für Kunst am Bau berechnen sich in Abhängigkeit der Kosten der jeweiligen Baumaßnahme. Erst ab einer Baukostensumme in Höhe von 1.000 000 € greift die Richtlinie. Die Aufwendungen für Kunst am Bau sind jeweils gedeckelt bei 125.000 €. Die Finanzierung von Kunst am Bau wird in der jeweiligen Hochbaumaßnahme abgebildet (Richtlinie Pkt. 3.1.)

 

Die Mittel für Maßnahmen „Kunst im öffentlichen Raum“ (gemäß der Pkt. 2. und 3.2. der Richtlinie) werden ab dem Haushaltsjahr 2021 in Höhe von jährlich 25.000 € im PSP-Element Kunst im öffentlichen Raum 100.28.1.0.01.01.08 im Ergebnishaushalt und in Höhe von 75.000 € im PSP-Element Kunst im öffentlichen Raum 7.0001623.700 im Investhaushalt des Kulturamtes eingestellt. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des jeweiligen Jahresabschlusses als Ermächtigung aus den Vorjahren nach den jeweiligen Folgejahren übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Regelungen der jeweiligen Haushaltssatzung.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan  entfällt

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

2017 fand ein öffentlicher ganztägiger Workshop zum Thema „Kunst im öffentlichen Raum. Strategien für               Leipzig?“ statt. Die Anregungen und Forderungen der Bürgerbeteiligung sind in den Prozess der Erarbeitung der Strategie und Richtlinie LEIPZIG // STADT // RAUM // KUNST eingegangen.

 

7. Besonderheiten   entfällt

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Die Möglichkeiten zur Gestaltung der wachsenden Stadt Leipzig mit dem Potential von Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau für sozial nachhaltige, urbane Infrastrukturen und Lebensräume lassen sich ohne die Richtlinie nicht qualifizieren.

Die Beteiligung der Bevölkerung an Stadtentwicklungsprozessen im Rahmen von Projekten der Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau wäre nicht gegeben wie auch die Formen der kulturellen Bildung aus den Projekten entfallen und die sich daraus ergebenen vielfältigen Chancen einer offenen Gesellschaft und ihrer demokratischen Kultur.

 

Anlagen:

 

Anlage 1: Strategie und Richtlinie der Stadt Leipzig zu Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau bei kommunalen Hochbaumaßnahmen

 

Anlage 2: Kostenrechnungen - Beispiele zu Kunst am Bau

 

Stammbaum:
VII-DS-00232   Strategie und Richtlinie der Stadt Leipzig zu Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau bei kommunalen Hochbaumaßnahmen   41 Kulturamt   Beschlussvorlage
VII-DS-00232-DS-01   Strategie und Richtlinie der Stadt Leipzig zu Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau bei kommunalen Hochbaumaßnahmen   41 Kulturamt   Beschlussvorlage
VII-DS-00232-ÄA-02   Strategie und Richtlinie der Stadt Leipzig zu Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau bei kommunalen Hochbaumaßnahmen   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag