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Vorlage - VII-A-00106-VSP-01  

 
 
Betreff: Bessere Radwegeverbindung zwischen Alt-West /Lindenau und Innenstadt
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-00106
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
SBB Mitte Anhörung
28.11.2019 
SBB Mitte zur Kenntnis genommen   
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
03.12.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Alt-West Anhörung
04.12.2019 
SBB Alt-West (offen)   
Ratsversammlung Beschlussfassung
11.12.2019 
Ratsversammlung vertagt     
22.01.2020 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, verschiedene Varianten für die Radverbindung Alt-West/Lindenau – Innenstadt zu prüfen.  

 

Räumlicher Bezug:

Relation Alt-West/Lindenau - Innenstadt

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Strategische Grundlage der aktuellen Radverkehrsentwicklung ist der Radverkehrsentwicklungsplan 2010-2020, für den das HauptNetz Rad von 2012 erarbeitet wurde. Hier wird die Radverkehrsnetzstruktur mit unterschiedlichen Hierarchien vorgegeben. Die Jahnallee ist der Kategorie für innerörtliche Radwege (IR III) zugeordnet.

Eine „Radschnellverbindung“, wie im Antrag benannt, würde der Kategorie IR II entsprechen und ist entlang der Jahnallee nicht geplant. Auf Grundlage der Radschnellwegkonzeption für den Freistaat Sachsen von 2019 werden aber unter anderem mögliche Verbindungsachsen in Richtung Markranstädt sowie Schkeuditz geprüft. Radschnellwege haben danach eine Mindestlänge von 5km aufzuweisen.

 

Die potenziellen Achsen für Radschnellverbindungen bzw. Zubringer auf diese Routen, werden im Zuge der Fortschreibung des Radverkehrsentwicklungsplans weiterentwickelt.

 

Mit dem Beschluss des Nachhaltigkeits-Szenarios als Mobilitätsstrategie 2030 wurde beschlossen, den Radverkehrsanteil in Leipzig zu steigern. Um größere Mengen Radfahrender sicher und attraktiv zu führen und alle Stadtteile zu erschließen, ist ein Ausbau der Infrastruktur notwendig. Der Antrag befasst sich daher grundsätzlich mit einem wichtigen strategischen Ziel der Verkehrsplanung. Gleichwohl legt sich die Stadt Leipzig mit der Fortschreibung des HauptNetz Rad, das sich derzeit noch verwaltungsintern in der Abstimmung befindet, auf ein strategisches Netz fest, das Grundlage für den Ausbau der nächsten Jahre sein soll.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Antrag Nr. VII-A-00106 „Bessere Radwegeverbindung zwischen Alt-West/Lindenau und Innenstadt“

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Die Erstellung eines Verkehrskonzeptes zur Verbesserung der Radverbindung Lindenau – Innenstadt ist bereits Inhalt des beschlossenen Verwaltungsstandpunktes VI-P-06194-VSP-01 zur Petition "Sicheren Radverkehr in der inneren Jahnallee Leipzig ermöglichen".

 

Als erster Schritt wurde hierfür im April 2019 eine Befahrung der Strecke gemeinsam mit Vertretern des Stadtbezirksbeirats Alt-West, Quartiersmanagement Leipziger Westen und interessierten Verbänden unternommen, in dessen Ergebnis auch Handlungsbedarf im Bereich der Zeppelinbrücke gesehen wird, die ein hohes Radverkehrsaufkommen auf beiden Seiten in jeweils beide Fahrtrichtungen aufweist. Geprüft wird hier zunächst die Einrichtung von Radverkehrsanlagen. Eine Verbreiterung der bestehenden Brücke oder der Bau einer separaten Brücke wäre erst zu einem späteren Zeitpunkt zu entscheiden, wenn eine angemessene Führung des Radverkehrs im gegebenen Verkehrsbereich der Brücke nicht als möglich angesehen wird.

 

Der Abschnitt der inneren Jahnallee wird Teil der Vorplanung zur Untersuchung der Radverkehrsverbindung Lindenauer Markt zur Innenstadt, die in 2020 begonnen werden soll. Hierbei werden auch die Einrichtung von Fahrradstraßen in der Relation Gustav-Adolf-Straße, Humboldstraße, Keilstraße bis zum Hauptbahnhof gemäß dem RVEP 2010 – 2020 geprüft. Der Abschnitt der Gustav-Adolf-Straße kann eine ergänzende Alternative zur Radverkehrsführung in der Inneren Jahnallee sein. Mit Aufnahme der Vorplanung wird es wieder Bürgerinformationsveranstaltungen und ggf. –workshops geben, bei denen sich die Anwohner, Gewerbetreibenden sowie Interessenverbände einbringen können. Es sollen verschiedene Varianten geprüft werden.

 

Durch die Einrichtung des Bewohnerparkens im Waldstraßenviertel, mit erweiterten Regelungen zum Kurzzeitparken in den Anliegerstraßen zur Jahnallee und den Maßnahmen aus dem Luftreinhalteplan werden sich noch Änderungen ergeben, deren Wirkung und Auswirkungen auf andere Bereich zu bewerten ist. Plangrundlage wird die neue Verkehrsprognose 2035 sein, die Anfang 2020 auf Grundlage der neuen Bevölkerungsprognose 2035 erstellt wird.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Es ist geplant, mit der Erstellung der Vorplanung 2020 zu beginnen. Eine Umsetzung dieses Konzepts mit baulichen und verkehrsorganisatorischen Maßnahmen wäre ab 2021 möglich, sofern dafür die erforderlichen Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden können.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

entfällt

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

entfällt

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

In einer Befahrung der Stadtverwaltung mit einschlägigen Verbänden und Bürgervereinen/-gruppen wurden Hinweise zur Verbesserung der Situation für Radfahrende auf dieser Strecke aufgenommen und im Rahmen der Vorplanung sind weitere Beteiligungen geplant.

 

7. Besonderheiten

 

entfällt

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

entfällt

 

 

Stammbaum:
VII-A-00106   Bessere Radwegeverbindung zwischen Alt-West /Lindenau und Innenstadt   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Antrag
VII-A-00106-VSP-01   Bessere Radwegeverbindung zwischen Alt-West /Lindenau und Innenstadt   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-00106-ÄA-02   Bessere Radwegeverbindung zwischen Alt-West /Lindenau und Innenstadt   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VII-A-00106-NF-03   Bessere Radwegeverbindung zwischen Alt-West /Lindenau und Innenstadt   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung