Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-DS-00223  

 
 
Betreff: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 für den städtischen Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Finanzen
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
BA Kulturstätten 1. Lesung
05.12.2019 
BA Kulturstätten Sondersitzung      
FA Finanzen 1. Lesung
02.12.2019    FA Finanzen      
FA Finanzen 2. Lesung
09.12.2019    Sondersitzung FA Finanzen      
BA Kulturstätten 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung
11.12.2019 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Wesentliche Positionen der Bilanz un der GuV für das Wirtschaftsjahr 2017
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2017
Lagebericht zum Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2017
Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Jahresabschluss zum 31.12.2017 in der Fassung vom 10.04.2018 (Anlage 2)

wird festgestellt.

 

  1. Der Jahresüberschuss in Höhe von EUR 24.499,86 wird in eine zweckgebundene Gewinnrücklage für Investitionen / Instandhaltung eingestellt.

 

  1. Die Rücklage wird in den Folgejahren in Höhe der getätigten Investitionen /  Instandhaltungen zum Zeitpunkt der Investitions- / Instandhaltungsmaßnahme in die allgemeine Gewinnrücklage umgebucht.

 

  1. Der Schauspielleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2017 bis 31.12.2017 Entlastung erteilt.

 

Räumlicher Bezug:

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Entsprechend § 34 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in der Fassung vom 10.12.2018 stellt der Stadtrat den Jahresabschluss fest und beschließt dabei über die Verwendung des Jahresgewinnes oder die Behandlung des Jahresverlustes des Eigenbetriebes und über die Entlastung der Betriebsleitung. Grundlage für die Feststellung des Jahresabschlusses bilden die Prüfungsergebnisse der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und der Bericht der örtlichen Prüfung.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2017

2017

24.499,86

 

1.100.26.1.0.01

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

 

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

In Umsetzung der Vorlage „Vereinbarung über die inhaltlich-strategischen Rahmenbedingungen sowie die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur für den Zeitraum 2016 bis 2020“ (VI-DS-01556-NF-02) sollten Gewinne zwecks (Teil)deckung der Instandhaltungs- und Investtionsbedarfe des Eigenbetriebs und zur Entlastung des städtischen Haushaltes in entsprechende Rücklagen eingestellt werden.

 

Die Betriebsleitung sollte aufgrund der Bestätigung deren Ordnungsmäßigkeit für das Geschäftsjahr 2017 entlastet werden.

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

III.  Strategische Ziele

 

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

- siehe Zusammenfassung –

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Allgemeines

 

Der Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig hat den Status eines Eigenbetriebes seit dem Jahr 1995.

 

Zweck des Eigenbetriebs ist die Pflege und Förderung von Kunst und Kultur. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch den Betrieb und die Bewirtschaftung eines Theaters (Schauspielhaus und Nebenspielstätten).


 

Feststellungen und Erläuterungen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Rechnungslegung:

 

Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen

Die Organisation der Buchführung, das rechnungslegungsbezogene interne Kontrollsystem, der Datenfluss, das Belegwesen und die entnommenen Informationen aus weiteren geprüften Unterlagen führen zu einer ordnungsgemäßen Abbildung der Geschäftsvorfälle in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht. Die Buchführung und die weiteren geprüften Unterlagen entsprechen nach unseren Feststellungen den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Satzung.*

 

Jahresabschluss

Der Jahresabschluss wurde unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung nach den Vorschriften der §§ 242 bis 256a und der §§ 264 bis 288 HGB sowie den Sondervorschriften der §§ 26 bis 29 SächsEigBVO aufgestellt. Die Vorschriften des HGB für große Kapitalgesellschaften fanden AnwendungDer  Jahresabschluss entspricht den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Satzung.

 

Die Angaben im Anhang sind vollständig und zutreffend.*

 

Lagebericht

Der Lagebericht entspricht den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Satzung. Der Lagebericht steht mit dem Jahresabschluss und unseren bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang und vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Unternehmens. Unsere Prüfung führte zu dem Ergebnis, dass im Lagebericht die wesentlichen Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dargestellt sind.*

 

 

*  Bericht der CT Lloyd GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses  zum

   31. Dezember 2017 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2017, Seite 8

 

 

 

 

 

Feststellungen zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses

 

Nach unserer pflichtgemäß durchgeführten Prüfung sind wir der Auffassung, dass der Jahresabschluss insgesamt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes vermittelt.**

 

 

** Bericht der CT Lloyd GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses  zum

    31. Dezember 2017 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2017, Seite 9

 

 

Feststellungen aus der Prüfung gemäß § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG)

 

Im Rahmen der pflichtgemäßen Durchführung unserer Prüfung beachteten wir auftragsgemäß die Erweiterung des Prüfungsauftrages gemäß § 32 SächsEigBVO (Prüfung nach § 53 HGrG).

 

 

Wir prüften daher auch, ob die Geschäfte ordnungsgemäß, d.h. mit der erforderlichen Sorgfalt und in Übereinstimmung mit den handelsrechtlichen Vorschriften und den Bestimmungen der Satzung geführt worden sind.

 

 

Der Nachweis der erforderlichen Feststellungen zur Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und zu den wirtschaftlichen Verhältnissen haben wir unter Berücksichtigung des IDW-Prüfungsstandards "Berichterstattung über die Erweiterung der Abschlussprüfung nach § 53 HGrG" (IDW PS 720) in der Anlage 6 zusammengefasst.

 

 

Über diese Feststellungen hinaus hat unsere Prüfung keine Besonderheiten ergeben, die nach unserer Auffassung für die Beurteilung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der wirtschaftlichen Verhältnisse von Bedeutung sind.***

 

 

*** Bericht der CT Lloyd GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses

       zum  31. Dezember 2017 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2017, Seite 13

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

- entfällt -

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Der Jahresüberschuss 2017 des Eigenbetriebs schlägt sich in Form der Zuschreibung auf Finanzanlagevermögen im Ergebnishaushalt der Stadt in 2017 ertragswirksam nieder.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

- entfällt -

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

 

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

 

Anlagen:

 

  1. Wesentliche Positionen der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für das

Wirtschaftsjahr 2017

 

  1. Jahresabschluss zum 31.12.2017, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang

 

  1. Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2017

 

  1. Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers zum Bericht über die Prüfung des

Jahresabschlusses 2017 und des Lageberichts

 

  1. Bericht der örtlichen Prüfung zum Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis

31.12.2017 incl. Stellungnahmen des Dezernates Finanzen zum Berichtsentwurf

(nichtöffentlich)

 

(Der vollständige Prüfungsbericht ist im elektronischen Ratsinformationssystem

eingestellt, gedruckte Exemplare werden den Stadträten auf Anforderung zur

Verfügung gestellt.)

 

  1. Vollständiger Prüfungsbericht zum Jahresabschluss zum 31.12.2017 und zum

Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2017

(nichtöffentlich)

 

(Der vollständige Prüfungsbericht ist im elektronischen Ratsinformationssystem

eingestellt, gedruckte Exemplare werden den Stadträten auf Anforderung zur

Verfügung gestellt.)