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Vorlage - VII-DS-00208  

 
 
Betreff: Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz";
Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Süd;
Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
02.06.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
16.06.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Umwelt, Klima und Ordnung 1. Lesung
09.06.2020    FA Umwelt und Ordnung - Videokonferenz      
FA Umwelt, Klima und Ordnung 2. Lesung
23.06.2020    FA Umwelt und Ordnung      
SBB Mitte Anhörung
         
25.06.2020 
SBB Mitte vertagt   
03.09.2020 
SBB Mitte abgelehnt   
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
30.06.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
08.07.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt   
16.09.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt   
07.10.2020 
Ratsversammlung ( einschließlich bildungspolitischer Stunde in der Zeit von 17:00 bis 19:00 Uhr) vertagt   
14.10.2020 
Ratsversammlung vertagt     
11.11.2020    Ratsversammlung      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
08.09.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Übersichtskarte
Bebauungsplan Teil A: Planzeichnung, Planzeichenerklärung
Bebauungsplan Teil B: Text
Begründung zum Bebauungsplan

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes sowie seine Begründung werden gebilligt.
  2. Die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wird beschlossen.

 

Hinweis: Die in der Vorlage enthaltenen Pläne dienen lediglich der Information. Maßgebend ist der zum Zeitpunkt des Beschlusses im Sitzungssaal des Stadtrates ausgehängte Plan.

 

Räumlicher Bezug:

Stadtbezirk: Mitte

Ortsteil: Zentrum-Süd

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Anlass des Bebauungsplanverfahrens sind die Stadtratsbeschlüsse von 2008 zur Erhaltung des denkmalgeschützten Bowlingtreffs und zur Wiedererrichtung einer Markthalle. Ziel der städtebaulichen Planung ist es, das bisher ungeordnete und weitgehend ungenutzte Areal zu einem lebendigen nutzungsgemischten Stadtquartier zu entwickeln.

Mit dieser Vorlage soll die Freigabe für die Durchführung der öffentlichen Auslegung herbeigeführt werden.

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

Gemäß der Eingriffsermittlung nach BNatSchG besteht kein weiteres Ausgleichserfordernis.

Es wurde festgestellt, dass diese Eingriffsermittlung (gem. Leipziger Bewertungsmodell) dem ökologischen Verlust der heutigen Gehölz- und Heckenstrukturen nicht ausreichend Rechnung trägt. Daher wurden weitere Maßnahmen festgelegt. Weitere Maßnahmen außerhalb des Bebauungsplangebietes sollen folgen.

 

Mit der kommunal wichtigen Wiederbebauung des Wilhelm-Leuschner-Platzes liegt ein konkretes und hinreichend bedeutsames Vorhaben vor, welches ohne Beseitigung/Beeinträchtigung von gesetzlich geschützten Biotopen nicht und auch nicht in ähnlicher Form umsetzbar ist.

 

Der im Artenschutzbeitrag formulierten Auffassung, dass ein Ausweichen, der weit verbreiteten, störungsunempfindlichen und ungefährdeten sogenannten Allerweltsvogelarten bei aktiver Unterstützung durch die festgesetzten Steuerungs- und Ausgleichsmaßnahmen in Lebensräume im Umfeld möglich ist, wird gefolgt.

 

 

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

Nicht erforderlich.

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

Nicht erforderlich.

 

 

III.  Strategische Ziele

Handlungsschwerpunkte des Zielbildes (INSEK, S. A-11,-15,-17)

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung: Das B-Plangebiet eignet sich zur Ansiedlung von universitären und außeruniversitären Forschungs- und Lehreinrichtungen. Neben dem Matthäi-Kirchhof existieren keine derart innerstädtisch und zentral gelegen Baugrundstücke, um zentralörtliche Nutzungen anzusiedeln.

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur: Sämtlichen Bauvorhaben inklusive die Herstellung der Freifläche sollen durch Architekturwettbewerbe bzw. durch einen Freiflächenwettbewerb qualifiziert werden.

Bezahlbares Wohnen: Auch in dieser zentralen Lage soll das Wohnen möglich sein und somit dem europäischen Leitbild der urban nutzungsstrukturell gemischten Innenstadt gerecht werden. Wohnungen in dieser zentralen Lage tragen zur Vielfalt des Wohnungsangebotes bei. 30% der gesamten Wohnflächen im Plangebiet sollen für mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnungsbau vorgesehen werden.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

Aufgrund der Stadtratsbeschlüsse von 2008 zur Erhaltung des denkmalgeschützten Bowlingtreffs und zur Wiedererrichtung einer Markthalle wurde das Planungsverfahren begonnen und zuletzt durch den Beschluss von 2015 zur Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 392 „Wilhelm-Leuschner-Platz/Ost“ erneut bestätigt.

Das Erfordernis für die Aufstellung des Bebauungsplanes begründet sich insbesondere daraus, dass die geplanten Bauvorhaben und städtebaulichen Detailregelungen in ihrer Gesamtheit nicht über die Anwendung des § 34 BauGB zu steuern sind. Dazu zählen die beabsichtigte Realisierung der Bauflächen im östlichen Bereich gemäß dem beschlossenen städtebaulichen Konzept und das Freihalten des westlichen Bereiches als öffentliche Platzfläche sowie die dauerhafte Neuordnung der Bau- und Nutzungsstrukturen.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

Die wesentlichen geplanten Maßnahmen des Bebauungsplanes sind:

  • die Schaffung von Baurecht für die Wiederbebauung im Osten des Plangebietes und die Sicherung einer großen Freifläche im westlichen Teil des Plangebiets,
  • die Steuerung der baulichen Nutzung als kerngebietstypische Nutzungen, ergänzt durch eine Markthalle und einen Mindestwohnanteil, sowie des Maßes der baulichen Nutzungen,
  • die Integration des Baudenkmals ehemaliger „Bowlingtreff“,
  • die Steuerung des Einzelhandels unter Zulassung einer Markthalle,
  • die Bewältigung der Lärmimmissionen,
  • die Umsetzung einiger Maßnahmen zur Begrünung und zum Wasserrückhalt, hauptsächlich in den Baugebieten und in den Straßenräumen (im Übrigen aber keine abschließenden Regelungen zu Begrünungsmaßnahmen auf der öffentlichen Freifläche, da deren Gestaltung erst im Rahmen eines noch durchzuführenden Wettbewerbes entschieden werden soll),
  • die Festlegungen für einen neuen Straßenraum (Planstraße) und
  • die Regelungen zu Kfz-Stellplätzen.

Im Übrigen werden mit dem Bebauungsplan Baurechte in erheblichen Umfang auf städtischen Eigentumsflächen geschaffen. Die zukünftigen Baufelder eignen sich in hervorragender Weise auch für die Unterbringung von Teilen der Kernverwaltung sowie ggf. auch für andere städtische Einrichtungen (Musikschule, Naturkundemuseum, Volkshochschule) und Einrichtungen, an denen ein besonderes Ansiedlungsinteresse besteht (z.B. Forum Recht, Institut für Länderkunde, Global Hub). Die Realisierung dieser Nutzungen ist zu untersuchen.

 

Mit dem Beschluss dieser Vorlage wird der Billigungs- und Auslegungsbeschluss als Voraussetzung für die Durchführung der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes und seiner Begründung herbeigeführt.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

Die weitere Vorgehensweise ist wie folgt vorgesehen:

Nach der Beschlussfassung durch die Ratsversammlung wird das Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Stadtplanungsamt,

• die öffentliche Auslegung und

• zeitgleich die Beteiligung der TöB zum Entwurf durchführen sowie

• die Bürgervereine beteiligen.

 

Die eingegangenen Stellungnahmen werden geprüft, bewertet und in einem Abwägungsprotokoll zusammengefasst. Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan sollen 2020 erfolgen.

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

Aus dem Beschluss dieser Vorlage sind keine finanziellen Auswirkungen für die Stadt zu erwarten.

 

Im Zuge der Umsetzung des Planes sind finanzielle Auswirkungen für die Stadt wie folgt zu erwarten bzw. nicht auszuschließen:

 

Grunderwerbskosten für:

Erschließungsanlagen, hier für nicht oder nicht vollständig in städtischem Eigentum befindliche Flächen, die als „Öffentliche Verkehrsfläche mit besonderer Zweckbestimmung – Öffentliche Freifläche“ festgesetzten Flächen. Die Entscheidung über die Umsetzung und Finanzierung erfolgt mit separater Beschlussvorlage. Umfang und Zeitpunkt der Kosten sind derzeit noch nicht absehbar.

 

Realisierungskosten für:

a) Erschließungsanlagen (einschl. Begrünung) innerhalb der im Bebauungsplan als „Straßenverkehrsflächen“ und der als „Öffentliche Verkehrsfläche mit besonderer Zweckbestimmung – Öffentliche Freifläche“ festgesetzten Flächen. Die Entscheidung

über die Umsetzung und Finanzierung erfolgt mit separater Beschlussvorlage. Die erforderlichen Haushaltsmittel für Planung und Bau sollen in der folgenden Haushaltsperiode ab 2021 ermittelt und eingestellt werden. Nach heutigem Kenntnisstand wird die tatsächliche Erschließung voraussichtlich erst ab den Jahren 2024/2025 erforderlich sein.

b) Grünflächen innerhalb der im Bebauungsplan als „Öffentliche Grünfläche mit näherer Zweckbestimmung – Öffentliche Parkanlage“ festgesetzten Fläche. Hinsichtlich Entscheidung und Finanzierung gelten die Aussagen zu a) entsprechend.

 

Folgekosten (für die Unterhaltung nach der Realisierung) für:

a) Erschließungsanlagen (einschl. Begrünung): 30.000 €/Jahr

b) Grünfläche: Umfang und Zeitpunkt der Kosten sind derzeit noch nicht absehbar.

 

Einnahmen (in Folge der Umsetzung des Planes) aus:

a) Verkauf von Baugrundstücken in den Kerngebieten sowie im Sondergebiet

b) Gewerbesteuer und anderen Steuern nach Ansiedlung von Unternehmen.

Umfang und Zeitpunkt der Einnahmen sind derzeit noch nicht absehbar.

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

keine

 

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Die frühzeitige Beteiligung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes erfolgte im Jahr 2012. Thematisiert wurden u.a. der Verzicht auf eine Markthalle und eine Ausweitung des Baurechtes auf den westlichen Teil der Markthallenstraße. Beide Anregungen führten nicht zu einer Änderung des Planwerks. Diese Vorlage dient der Vorbereitung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches. Diese erfolgt in Form einer öffentlichen Auslegung der Unterlagen. Die Bekanntmachung dazu erfolgt im Leipziger Amtsblatt.

 

 

7. Besonderheiten

keine

 

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

Die Beteiligung der Öffentlichkeit zu den Planunterlagen kann nicht erfolgen; das Verfahren zur Aufstellung des Planes in der vorliegenden Form wird nicht fortgesetzt.

 

 

Anlagen:

1  Übersichtskarte

2  Bebauungsplan Teil A: Planzeichnung, Planzeichenerklärung

3  Bebauungsplan Teil B: Text

4  Begründung zum Bebauungsplan  

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Übersichtskarte (1933 KB)    
Anlage 2 2 Bebauungsplan Teil A: Planzeichnung, Planzeichenerklärung (2029 KB)    
Anlage 3 3 Bebauungsplan Teil B: Text (154 KB)    
Anlage 4 4 Begründung zum Bebauungsplan (3228 KB)    
Stammbaum:
VII-DS-00208   Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage
VII-DS-00208-ÄA-01   Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
VII-DS-00208-ÄA-02   Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VII-DS-00208-ÄA-03   Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VII-DS-00208-ÄA-04   Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VII-DS-00208-ÄA-05   Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VII-DS-00208-ÄA-06   Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VII-DS-00208-ÄA-07   Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
VII-DS-00208-ÄA-08   Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-Leuschner-Platz"; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Süd; Billigungs- und Auslegungsbeschluss   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Neufassung